Antimuslimischer Rassismus: Bundesregierung nimmt Land NRW in die Pflicht
Freitag 14. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Heute (14. Februar 2020) ist die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Partei DIE LINKE zu antimuslimischem Rassismus veröffentlicht. Aus der Antwort geht hervor, dass antimuslimischer Rassismus ein großes gesellschaftliches Problem ist, mit dem sich auch die Landesregierung NRW stärker auseinandersetzen muss. <link&nbsp;...

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Thyssenkrupp-Werk in Duisburg: Linke fordert Kampf um jeden Arbeitsplatz
Freitag 14. Februar 2020
NRW NRW, Wirtschaft, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Meldung, dass Thyssenkrupp das Grobblechwerk in Duisburg-Hüttenheim verkaufen oder gar schließen will, erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE in NRW: „Die Beschäftigten dürfen für Management-Fehler jetzt nicht die Zeche zahlen. Wenn die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft, die IG Metall, um die Arbeitsplätze kämpfen, können sie auf die volle Solidarität der Partei DIE LINKE in NRW zählen.

"Die Landespolitik darf nicht länger ...

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Klimastreik am 14.02 in Göttingen
Freitag 14. Februar 2020
Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, News 

Von FFF Göttingen

Am Freitag den 14.02 demonstrierten erneut Tausende Menschen Weltweit für konsequentere Klimapolitik. In Göttingen nahmen über 250 Menschen an dem Klimastreik teil. Dieses Mal war das Motto „Love your planet? Fight for it!“. Die Demonstration startete um 10:00 Uhr am Wilhelmsplatz und führte durch die Innenstadt zum Schützenplatz, wo dann die Abschlusskundgebung stattfand.

„Seit mehr als einem Jahr finden jeden Freitag weltweit Demonstrationen und Streiks ...

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Bundesregierung muss Lohndumping-Politik beenden – zwölf Euro Mindestlohn jetzt!
Donnerstag 13. Februar 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Es ist höchste Zeit, dass die CDU/CSU ihre Blockadehaltung aufgibt und anerkennt, dass der derzeitige Mindestlohn ein Mangellohn ist und die Löhne in ganz Europa drückt. Eine Erhöhung auf mindestens zwölf Euro ist längst überfällig und muss bei der diesjährigen Evaluation umgesetzt werden“, erklärt Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zu den Ergebnissen des Internationalen Mindestlohnreports der Hans-Böckler-Stiftung. Ferschl weiter:

„Die Bundesregierung muss ...

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Untätigkeit bei der Rüstungskontrolle beenden
Donnerstag 13. Februar 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss endlich ihre Untätigkeit in Bezug auf die internationale Rüstungskontrolle beenden und neue Initiativen unterstützen. Es gilt, ein neues Wettrüsten zu verhindern“, erklärt Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Hunko weiter:

„Nach der Aufkündigung des INF-Vertrags durch die USA droht ein neuer, auch atomarer Rüstungswettlauf. Die NATO-Mitgliedsländer sind mit ihrer aktiv ...

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Kinderleben schützen – Menschenrecht auf Frieden umsetzen
Donnerstag 13. Februar 2020
Soziales Soziales, Internationales, Politik 

„Es ist eine Schande, dass jedes sechste Kind mit Kriegserfahrungen aufwächst und sich die Zahl der in Konfliktgebieten lebenden Kinder seit 1995 mehr als verdoppelt hat“, erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Zaklin Nastic, anlässlich des heute erschienenen Berichts „Krieg gegen Kinder“ von Save the Children, in dem zudem bemängelt wird, Kindern werde humanitäre Hilfe systematisch verweigert. „Die Bundesregierung als weltweit viertgrößter Rüstungsexporteur ...

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One Billion Rising. Aktionstag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Donnerstag 13. Februar 2020
Feminismus Feminismus, Bewegungen, News 

Am 14. Februar ruft die Kampagne One Billion Rising weltweit zu Protestaktionen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen auf.

Am 14. Februar ruft die Kampagne One Billion Rising weltweit zu Protestaktionen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen auf. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:

„One Billion Rising – eine Milliarde erheben sich – ist eine Kampagne, die sich weltweit gegen körperliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen einsetzt. Die Zahl bezieht sich auf eine UN ...

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Landesregierung muss Drohungen gegen Moscheen in NRW endlich bekämpfen
Donnerstag 13. Februar 2020
NRW NRW, News 

Am gestrigen Mittwoch (12.2.20) hat es in NRW gegen vier Moscheen in Essen, Unna und Hagen Sprengstoffdrohungen gegeben. Die LINKE in NRW verurteilt dies und fordert endlich effektive Maßnahmen gegen antimuslimischen Rassismus.

 

Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der NRW-LINKE, erklärt dazu: "Zum wiederholten Male haben Moscheen in NRW Bombendrohungen von rechtsaußen erhalten. Zwar ist bislang keine der Drohungen in die Tat umgesetzt worden. Es ist aber klar: ...

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Zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens
Donnerstag 13. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Sachsen, News 

Am 13. Februar 2020 jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 75. Mal. Für viele Dresdnerinnen und Dresdner ist dies ein Tag des Gedenkens, womöglich auch der persönlichen Trauer. Auch dieses Jahr werden Neonazis durch die Dresdner Innenstadt marschieren, um dieses Gedenken für ihre Zwecke zu missbrauchen. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis hat deshalb zu Gegenprotest aufgerufen. Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Leider werden auch in diesem Jahr Neonazis ...

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Cum-Ex-Warburg: Scholz und Tschentscher müssen schwere Vorwürfe aufklären
Donnerstag 13. Februar 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Hamburg 

„Dies könnte Waterkant-Gate werden! Wenn die Tagebücher von Warburg-Bankier Christian Olearius stimmen, hat Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister in laufende Ermittlungen eingegriffen“, kommentiert der Hamburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Fabio De Masi Berichte der ARD, wonach sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister während laufender Cum-Ex-Ermittlungen mit dem Warburg-Vorstand getroffen haben soll und ...

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Keine Pakte mit Faschisten – große Demo in Erfurt
Mittwoch 12. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Thüringen 

Von DIE LINKE. NRW

Der 5. Februar 2020 markiert eine Zäsur: Deutschland hat seinen ersten Ministerpräsidenten von AfD-Gnaden. Thomas Kemmerich ist mittlerweile vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Doch der politische Schaden bleibt. „In all den Wirren beweisen unsere Thüringer Genoss*innen Haltung und Durchhaltevermögen. In großen Teilen der Bevölkerung gibt es zudem Widerstand gegen das, was in Thüringen geschehen ist. Und dieser Protest muss auch auf die Straße. ...

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Kann fairer Handel gesetzlich bestimmt werden?
Mittwoch 12. Februar 2020
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Podiumsdiskussion zum Lieferkettengesetz

Von Grüne Jugend Niedersachsen

In Deutschland und vielen Ländern Europas werden die Forderungen nach einem Lieferkettengesetz laut. Ein solches Gesetz könnte verhindern, dass Menschenrechte beim Produktionsprozess verletzt werden, vor allem im Ausland oder außerhalb der EU.

Doch wie erfolgreich wäre ein solches Gesetz?

Welche Probleme könnte es mit sich bringen und welche kann es gar nicht erst lösen? 

Wir ...

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