CSD 2020: Queere Menschen und queere Strukturen schützen – Der Krise gemeinsam die Stirn bieten
Montag 29. Juni 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Derzeit sollte eigentlich in Rheinland-Pfalz die CSD-Saison laufen. Die Corona-Krise hat dies leider unmöglich gemacht. Mit verschiedenen kreativen Aktionen versucht die Community auf die schwierige Lage queerer Menschen und queerer Strukturen aufmerksam zu machen. Viele Anlaufpunkte kämpfen ums Überleben. Der Förderung von queeren Beratungsstellen, Jugendzentren, Bildungs- und Kultureinrichtungen, die oftmals am finanziellen Tropf der Kommunen ...

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Studierende entlasten, Regelstudienzeit wegen Covid19 verlängern
Samstag 27. Juni 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert die Verlängerung der Regelstudienzeiten um die von der Covid19-Pandemie beeinflussten Semester. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen LINKEN:

„Das laufende und womöglich auch das kommende Semester kann nicht unter regulären Bedingungen stattfinden und darf folglich auch nicht so behandelt werden. Vielen Studierenden fehlt es an nötiger Hard- und Software, ruhigen ...

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Finger weg vom Sonntag!
Dienstag 23. Juni 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Erneut ist die CDU Rheinland-Pfalz mit einem Vorschlag zur Erweiterung der landesgesetzlich geregelten Ladenöffnungszeiten vorgeprescht. Durch einen in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf sollen die bereits erlaubten maximal vier verkaufsoffenen Sonntage im Jahr flexibler vergeben werden und weitere Sonntage hinzukommen. Hierzu erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende David Schwarzendahl:

„Die CDU versucht es schon wieder. Diesmal ...

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Fernverkehr nach Mannheim muss verbessert werden - Wo bleibt der ICE nach Berlin?
Samstag 20. Juni 2020
Saarland Saarland, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Saar

Zum aktuellen Stand der Fernverkehrsverbindungen nach Mannheim erklären
die Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich (Kaiserslautern) und Thomas
Lutze (Saarbrücken) der Partei DIE LINKE:

Während der Corona-Pandemie sind die meisten Fernzüge der Deutschen Bahn
trotzdem gefahren. Nicht so auf der Strecke Mannheim - Kaiserslautern - Saarbrücken. Hier fiel der verblieben Rest des Fernverkehrs fast vollständig aus, ...

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Weltflüchtlingstag: Sichere Häfen auch in Rheinland-Pfalz
Samstag 20. Juni 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni hat das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) gestern die aktuellen Zahlen bekannt gegeben. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern, was dies aus Sicht der rheinland-pfälzischen LINKEN bedeutet:

Jochen Bülow: „Von einer Entspannung der Lage kann nirgendwo die Rede sein – weder in den Herkunfts- noch in den Aufnahmeländern. Angesichts der akuten Corona-Ausbreitung in Flüchtlingslagern und ...

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Landau: Morddrohung gegen LINKE-Politiker
Montag 08. Juni 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Antifaschismus, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Im Vorfeld der Gegenkundgebungen zum „Tag der deutschen Zukunft“, bei dem Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet am vergangenen Samstag in Worms aufmarschieren wollten, erreichte ein Drohbrief aus offensichtlich rechtsextremen Kreisen vier Kommunalpolitiker der Landauer LINKEN. Zu diesem Vorgang nimmt der Landesvorstand der Partei Stellung:

„Dem Drohschreiben waren mehrere scheinbar scharfe Patronen beigefügt. Es handelt sich also um einen ...

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DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ruft zum Protest gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ in Worms auf
Donnerstag 04. Juni 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet mobilisieren für den 6. Juni zu einer Kundgebung anlässlich ihres so genannten „Tags der deutschen Zukunft“ (TddZ) nach Worms. Ob die Neonazis aufmarschieren und sich ihnen viele Antifaschist*innen entgegenstellen dürfen, ist derzeit noch offen. Sollten Kundgebungen stattfinden, mobilisiert DIE LINKE. Rheinland-Pfalz zu den Gegenkundgebungen vor Ort. Aktuelle Infos gibt es beispielsweise beim Bündnis „Block ...

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GRÜNE JUGEND fordert Christian Baldauf auf, Blockade für Wahlalter 16 aufzugeben!
Donnerstag 04. Juni 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Im heutigen Interview mit der Rhein-Zeitung fordert CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf, Kinder- und Jugendrechte mehr in den Fokus zu nehmen.

Er vergisst dabei jedoch, dass es die CDU ist, die in Rheinland-Pfalz eine Absenkung des Wahlalters blockiert.

Dazu erklärt Fabian Ehmann, für die GRÜNE JUGEND Mitglied im erweiterten Landesvorstand der GRÜNEN:

„Es ist zu begrüßen, dass Christian Baldauf sich mehr für Kinder- und Jugendrechte einsetzen will. ...

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Rettet die Jugendherbergen: Zukunftssicherung durch Landeszuschuss
Freitag 22. Mai 2020
Saarland Saarland, Rheinland-Pfalz, News 

Von Jusos Saar

Der Verband der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und im Saarland hat angekündigt, insgesamt sechs Häuser nicht wiederzueröffnen, die wegen der Covid-19-Pandemie nun dauerhaft geschlossen sind. Aufgrund der wegbrechenden Einnahmen steht der gemeinnützige Verband im Saarland vor enormen Herausforderungen.

„Wir brauchen nun endlich ein klares Bekenntnis von Ministerin Bachmann und Finanzminister Strobel, dass unsere saarländischen Jugendherbergen ...

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Seebrücke: Solidarität zeigen, handlungsfähig werden!
Dienstag 19. Mai 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Menschen in den Lagern an der griechischen Außengrenze sind mehr denn je gefährdet, seitdem dort die Corona-Pandemie ausgebrochen ist. Christian Zillgen, Beisitzer im Landesvorstand, sagt dazu:

„Immer mehr Städte und Kreise erklären sich als „Sicherer Hafen“ bereit, Geflüchtete aus den massiv überfüllten Lagern aufzunehmen. Wenn eine Kommune sich zum Sicheren Hafen macht, bringt sie ihre Solidarität mit der Seebrücke zum Ausdruck und wendet ...

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IDAHOBIT 2020: Gegen Diskriminierung kämpfen!
Samstag 16. Mai 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Aus Anlass des jährlich am 17. Mai begangenen Internationalen Aktionstages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (IDAHOBIT) weist die rheinland-pfälzische LINKE auf die fortdauernde Diskriminierung von Menschen mit abweichender sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität hin und fordert das Recht auf Selbstbestimmung und gesellschaftliche Akzeptanz für alle.

„Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit dürfen in der ...

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Das Verbrechen sind Atomwaffen, nicht der Protest dagegen
Donnerstag 14. Mai 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der Verurteilung von drei Atomwaffengegner*innen zu Geldstrafen wegen ihres Protests in Büchel erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand:

„Einmal mehr werden die Falschen bestraft – denn nicht der Protest gegen Atomwaffen ist ein Verbrechen, sondern ihr Besitz und die Drohung mit ihrer Anwendung. Trotzdem hat das Amtsgericht Cochem erneut drei Atomwaffengegner*innen zu Geldstrafen verurteilt. ...

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