Queerfeinde in die Schranken weisen
Dienstag 16. Mai 2023
Soziales Soziales, Politik, News 

"Der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter und Transfeindlichkeit mahnt uns: Queerfeindlichkeit ist weiterhin auf der Welt verbreitet und queere Menschen werden verfolgt, vergewaltigt, gefoltert und ermordet. Als Gegenbewegung zu den Erfolgen der letzten Jahrzehnte hat sich eine queerfeindliche Internationale aus Rechtspopulisten, -extremen und Autokraten gebildet: Bolsonaro, Trump, Orban, Erdogan, Putin oder Museveni, um nur ein paar Namen zu nennen", erklärt Jan Korte, Erster  ...

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Arztpraxen nicht weiter Finanzhaien zur Spekulation überlassen
Dienstag 16. Mai 2023
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

"Gesundheitsminister Lauterbach muss endlich einen Gesetzentwurf vorlegen, um die Arztpraxen nicht weiter irgendwelchen Finanzhaien als Spekulationsobjekt zu überlassen. DIE LINKE hat schon vor Jahren ein Transparenzregister, das die Inhaberstrukturen bei MVZ offenlegt, als ersten Schritt gefordert, aber selbst das liegt immer noch nicht vor", erklärt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich einer heute veröffentlichten Studie von ...

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Sonntag, 21. März Matinee im Atelier Mario Andruet
Dienstag 16. Mai 2023
Saarland Saarland, News 

Herzliche Einladung zu dem

Sonntags- Matinee im Atelier Mario Andruet

Sonntag, 21. Mai 2023 um 11.00 Uhr – Lesung mit Peter Meiser

Peter Meiser hat mit seinen Plakaten und Installationen einerseits und seinen Prosatexten und Gedichten anderseits über lange Jahre die Aktionen von Attac Untere Saar und der Aufstehen-Gruppe Merzig-Saarlouis-Dillingen bereichert und Zusammenhänge im wörtlichen Sinne in Bilder umgesetzt.

Am 21. Mai wird ...

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Landesregierung muss entschiedener gegen Queerfeindlichkeit vorgehen!
Dienstag 16. Mai 2023
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai 2023, erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW:

Nordrhein-Westfalen ist eines der queersten und vielfältigsten Bundesländer in Deutschland. Der aktuellen schwarz-grünen Landesregierung fehlt es an klaren und sichtbaren Maßnahmen zur Förderung und zum Schutz queerer Menschen. Vom ohnehin schon dürftigen queerpolitischen ...

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DIE LINKE Saar: Wahl in Bremen ist ein großer Erfolg für DIE LINKE – wir gratulieren!
Montag 15. Mai 2023
Bremen Bremen, Saarland, News 

Von DIE LINKE. Saar

Zum Abschneiden der Partei bei der Bürgerschaftswahl in Bremen kommentiert die saarländische Landesvorsitzende Barbara Spaniol: „Wir gratulieren unseren Genossinnen und Genossen von Herzen zum Wahlerfolg und freuen uns mit über das entgegengebrachte Vertrauen. Das Ergebnis ist Ausdruck einer guten Arbeit im Parlament und in Regierungsverantwortung.“ Inhalte und Geschlossenheit standen im Wahlkampf im Vordergrund. Spaniol dazu: „Mit Lösungen ...

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Internationaler Tag der Familie: Familiennachzug endlich vereinfachen!
Montag 15. Mai 2023
Politik Politik, Soziales, Internationales 

„Der Familiennachzug nach Deutschland muss vereinfacht und beschleunigt werden! Jährlich stehen zehntausende Familien vor den hohen Hürden des deutschen Aufenthaltsrechts. Das Menschenrecht auf Familienleben gilt für sie in der Praxis häufig nicht. Ein großes Hindernis ist für Viele der Deutsch-Sprachnachweis, der beim Ehegattennachzug vor der Einreise verlangt wird. Allein letztes Jahr scheiterten rund 14.000 Familien an dieser Hürde, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf meine ...

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Stichwahl entscheidet über das Schicksal der Türkei
Montag 15. Mai 2023
Internationales Internationales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Ergebnis der Präsidentenwahl in der Türkei erklärt die Landessprecherin von DIE LINKE. NRW, Kathrin Vogler: „Weder die Beeinflussung der Wähler:innen im Vorfeld der Wahl, noch die festgestellten Manipulationen im Wahlverfahren oder die Verzögerungen bei der Auszählung haben offenbar ausgereicht, um dem rechtsautoritären türkischen Präsidenten Erdogan bei der Wahl eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang zu sichern. Das ist die gute Nachricht. Die ...

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Grüne Jugend wählt Vorstandsmitglieder nach und beschließt neues Selbstverständnis
Montag 15. Mai 2023
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von Grüne Jugend Göttingen

Die Grüne Jugend Göttingen hat am Dienstag den 25.04. Teile ihres Vorstandes nachgewählt und das basisdemokratisch erstellte Selbstverständnis offiziell bestätigt. Annika Görmar trat aus persönlichen Gründen von ihrem Amt als Sprecherin zurück. Neugewählt wurde die vorherige Beisitzerin Lena Kümmerling, welche künftig mit dem im Vorjahr gewählten Sprecher Finn Springer das neue Sprecher*innen-Duo der Grünen Jugend Göttingen bilden ...

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Kein Zwang zum Dienst an der Waffe!
Sonntag 14. Mai 2023
Politik Politik, Internationales, News 

„Seit jeher werden Menschen zum Kriegsdienst gezwungen. Kriegsdienstverweigerer werden weltweit inhaftiert und verfolgt. Die Weigerung zum Dienst an der Waffe muss endlich als universelles Menschenrecht anerkannt werden. Insbesondere Deutschland als Waffenlieferant in verschiedenste Kriegsgebiete sollte dafür sorgen, dass Kriegsdienstverweigerern das Recht auf Leben und Freiheit zuerkannt und ihnen ein sicherer Aufenthaltsstatus in Deutschland ermöglicht wird“, erklärt Ali Al-Dailami, ...

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Solidarität mit der Besetzung der Wuhlheide: Für eine verantwortungsvolle Politik
Sonntag 14. Mai 2023
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Berlin 

DIE LINKE wirbt für Solidarität mit der aktuellen Waldbesetzung in der Wuhlheide. Didem Aydurmus, Mitglied des Parteivorstands und Expertin für Klimapolitik erklärt::

„Die Verkehrswissenschaft zeigt schon lange, dass neue Straßen nicht weniger, sondern mehr Staus produzieren. Stadtplaner warnen vor dem Verschwinden der Stadtnatur, denn diese erfüllt existentielle Funktionen für das Mikroklima. Hinzu kommt ein klarer Rechtsspruch des Bundesverfassungsgericht, dass sich die Politik auch ...

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Gratulation nach Bremen und Bremerhaven
Sonntag 14. Mai 2023
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Bremen 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Wahlen im Land Bremen zur Bremischen Bürgerschaft, zur Stadtverodneten-Versammlung in Bremerhaven sowie zu den Bremer Beiräten erklärt Sebastian Merkens, Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter im NRW-Landesverband von DIE LINKE:

"Wir gratulieren unseren Genoss:innen in Bremen zu einem engagierten und gelungenen Wahlkampf, der sich nah an den Problemen der Bremer:innen orientiert hat. Das Ergebnis von rund zehn Prozent zeigt: DIE ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz kritisiert Blockade der CDU bei Wahlaltersenkung
Samstag 13. Mai 2023
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Heute Vormittag scheiterte ein Antrag zur Änderung der Verfassung an den Stimmen der Opposition. Während eine Mehrheit des Landtags für den Antrag stimmte wurde die nötige Zweidrittel-Mehrheit nicht erreicht.

"Das die Union hier aus wahltaktischem Eigeninteresse und allgemeiner Missachtung für Jugendliche, 67.000 jungen Menschen das Wahlrecht verwehrt ist erbärmlich." meint Landessprecher Jonas Volkmann der GRÜNEN  ...

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