„Denn wir sind Freunde!“ - 100 Jahre Ende Erster Weltkrieg.
Dienstag 13. November 2018

Foto: Dr. N. Goetz

Frankreich Frankreich, Saarland, Debatte 

Ein Blick auf die Deutsch-Französische Freundschaft

Von Dr. Nikolaus Götz

Die Gemeinde der französischen Stadt Bourbon-Lancy, gelegen fast mitten im Herzen Frankreichs, hatte seine deutschen Partner aus der Stadt Saarwelligen eingeladen. Anlass der Einladung war der Gedenktag der einhundertjährigen Wiederkehr des Endes des Ersten Weltkrieges am 11. November 2018. Und so fuhren für diesen Französischen Nationalfeiertag nicht nur der Bürgermeister (SPD) aus der ...

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Der Globale Pakt für Migration ein antidemokratisches Projekt im Mantel der Menschenrechte?
Dienstag 13. November 2018

Bild: pro asyl

Internationales Internationales, Debatte 

Von G. Karfeld

Am 11. Dezember 2018 soll in Marokko der Global Compact on Migration der Vereinten Nationen unterzeichnet werden. Der Migrationspakt soll eine „geordnete und reguläre Migration“ gewährleisten. Durch den Migrationspakt sollen die „Wanderungsströme“ für Migranten künftig unter wesentlich besseren Bedingungen organisiert werden, so die offizielle Begründung.
Im Bundestag fand eine Diskussion über den UN- Migrationspakt statt. Es standen sich zwei Lager ...

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Atemlos durch die Stadt
Sonntag 11. November 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Debatte 

An alle Automobilisten und Frischluftfanatiker in Deutschland

Von Helmut Malmes

Liebe Freundinnen und Freunde der Automobilität in frischer Luft,

während fast täglich neue Fahrverbote wegen zu hoher gesundheitsgefährdender giftiger Stickoxide in der Atemluft unserer Städte ausgesprochen werden und unser Verkehrsminister versucht, die deutschen Automobilkonzerne für ihre kriminellen Machenschaften zur Verantwortung zu ziehen, ohne dass sie die Verantwortung ...

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Eine Milliarde Euro vom Jobcenter für Mini-Jobber in der Gastronomie ersparen den Unternehmen die Personalkosten
Samstag 10. November 2018

Bildmontage:HF

Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Das sonnige Wetter in diesem Jahr hat den Betrieben in der Gastronomie einen Geldregen beschert. Eigentlich hätte sich das in den offiziellen Beschäftigungsstatistiken der Branche niederschlagen müssen, hat es aber nicht, weil hier fast nur noch mit Mini-Jobs gearbeitet wird. Davon können diese Menschen nicht leben und müssen von den Jobcentern Leistungen für den Lebensunterhalt erhalten. Das Ausmaß ist immens, an die rund eine halbe ...

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Ein Kampagnenziel: Pflegevollversicherung!
Freitag 09. November 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von Helga Ebel

Das deutsche Sozialsystem ist von der Überzeugung getragen, die Familie sei die oberste und beste Instanz unter anderem für pflegerische Leistungen. In der Logik haben die im Sozialgesetzbuch elf niedergelegten Leistungen der Pflegeversicherung vor allem die Funktion, Angehörige bei der Erbringung von Pflegeleistungen zu unterstützen. – Quelle: https://www.shz.de/13305176  ©2018

Abgesehen davon, dass die Zahl der kinderlos gebliebenen Älteren sowie die ...

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Für die nachholende Revolution in Deutschland und Europa im 21. Jahrhundert
Freitag 09. November 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Gedenken zur Pogromnacht. Bundespräsident Steinmeier fordert Kampf gegen ''neuen aggressiven Nationalismus''. Zum Jahrestag der Pogromnacht plädiert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für einen "demokratischen Patriotismus". Die Farben der deutschen Flagge dürfe man nicht Nationalisten überlassen.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

SPON, 09.11.2018, Nr. 6. 

Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung in der BRD!

Der Kampf ...

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Zum Tode verurteilte Asia Bibi auf freiem Fuß
Donnerstag 08. November 2018

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Die fünffache Mutter war 2010 wegen angeblicher Gotteslästerung im vorwiegend muslimischen Pakistan zum Tode verurteilt worden. Ende Oktober hob der Oberste Gerichtshof des Landes das Urteil auf. Das löste Proteste radikalislamischer Gruppen aus.«

Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Aufklärung vs. geistigen ...

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Von der Abschaffung des privaten Giralgeldregimes zum Vollgeld
Mittwoch 07. November 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Wirtschaft 

Von Franz Schneider

Das politische und soziale Chaos, das der Banken- und Finanzsektor weltweit anrichtet, wird dadurch ermöglicht, dass sich die Kapitalströme seit den 70 er Jahren des vergangenen Jahrhunderts weltweit ungehindert überall dorthin bewegen können, wo die Rendite lauert. Die Regierungen haben die bis zu jenem Zeitpunkt bestehenden Kontrollmöglichkeiten freiwillig oder „freiwillig gezwungen“ aus der Hand gegeben.

Zur Befriedigung der Renditegier wurde die ...

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Schunkeln mit den Genossinnen und Genossen
Mittwoch 07. November 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik 

An alle Freunde und Nachlassverwalter der SPD

Von Helmut Malmes

Liebe Freundinnen und Freunde der deutschen Sozialdemokratie,

liebe Genossinnen und Genossen,

nach den vernichtenden Wahlniederlagen in Bayern und Hessen kommt die SPD laut aktueller Umfragen gerade noch auf 13%. Doch das Ergebnis der Krisenklausur ist demonstrativer Zusammenhalt: “Wir haben uns untergehakt“.

Nun ist uns als Rheinländer ja die Erfahrung keineswegs fremd, dass so mancher ...

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Bedingungsloses Grundeinkommen, was nun?
Montag 05. November 2018

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Eine Frage an die Partei Die Linke und an die Gewerkschaften

Von Charlotte Ullmann

Es wäre endlich einmal an der Zeit für die Partei die Linke und die Gewerkschaften, Farbe zu bekennen zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), bevor es zu spät ist und wir ein Konzept vor die Nase gesetzt bekommen, das uns garantiert nicht lieb ist. 

Seit Bestehen der Linkspartei (2007) wird auch innerparteilich zum BGE diskutiert, rauf und runter, neoliberale versus ...

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Ein überzeugender Neuanfang für die SPD, nach Rücktritt der gesamten Parteiführung!
Montag 05. November 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik 

Von Reinhold Schramm

»SPD-Politiker wollen Andrea Nahles als Chefin behalten. Nach den Wahlniederlagen in Bayern und Hessen lehnen führende SPD-Politiker eine Debatte um Personalfragen ab. Außenminister Heiko Maas attestierte Teilen seiner Partei "Lust am eigenen Untergang".«

Vgl. Spiegel-Online *

Info.- Kommentar

SPON, 05.11.2018, Nr. 82.

Ein programmatischer Neuanfang für die SPD wäre:

Endlich dem neoliberalen Projekt abschwören, ...

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AfD und Gewerkschaften
Samstag 03. November 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, Debatte 

Von Rüdiger Lötzer via Gewerkschaftsforum Dortmund

Dass wir mit der AfD ein „Thema“ haben werden, um es im „IG Metall-Sprech“ zu sagen, war dem Verfasser dieses Aufsatzes und den Verantwortlichen in der IG Metall spätestens Anfang 2016 klar, als die AfD in den Landtagswahlen in Baden-Württemberg in Mannheim ein Direktmandat errang und mit 15,1 Prozent der Stimmen die SPD im „Ländle“ deutlich hinter sich ließ. Seitdem standen – auch und gerade mit Blick auf die nun ...

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