DIE LINKE radelt für ein gutes Klima
Mittwoch 22. August 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Vom 1. bis 21. September nimmt die Stadt Rendsburg an der Aktion STADTRADELN des Klima-Bündnis teil. Die Fraktion DIE LINKE in der Ratsversammlung Rendsburg stellt ein eigenes Team und möchte die Menschen in der Stadt zum Radfahren bewegen.

„Die Aktion STADTRADELN ist ein tolles Mittel, um den Menschen den Spaß am Radfahren zu näher zu bringen. Auch das ist ein wichtiger Schritt zur fahrradfreundlichen Stadt Rendsburg“, so Leon Weber, ...

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Kein Gegenwind aus Schleswig-Holstein
Mittwoch 22. August 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Umwelt, News 

Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher der LINKEN in Schleswig-Holstein, erklärt zu den aktuellen Regelungen zum Windenergie-Ausbau im Norden:

"Dafür, dass die schleswig-holsteinische Landesregierung lange an einem Kompromiss zur Windenergie verhandelt hat, sind die Ergebnisse dürftig. Dass die Windenergie in Deutschland vor einer Entlassungswelle steht, ist zwar nicht in erster Linie Schleswig-Holsteins Schuld, sondern die der Bundesregierung und einer schlechten EEG-Reform. Doch das Moratorium ...

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Offener Brief: Keine AfD Propaganda per Wochenzeitung „der neue RUF“!
Freitag 17. August 2018

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Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihr Wochenblatt „der neue RUF“ hat am 16. Juni 2018 zusammen mit Ihrer Wochenzeitung auch das AfD-Propagandablatt „Uns Hamburg“ verteilt.

Hierbei wurden wahrscheinlich bis zu 112.000 Ausgaben in den Gebieten Wilhelmsburg, Harburg und Süderelbe verteilt. Fast alle hatten besagte Ausgabe der AfD-Fraktion als Beilage.

Schon ab der ersten Seite kann man den Zweck der AfD-Zeitschrift erkennen. Durch das gezielte ...

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AfD MdB Schneider kommt aus Hamburger Burschenschaft
Freitag 10. August 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Hamburg 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Bei bisherigen Recherchen zu extrem rechten Vernetzungen der AfD-Fraktion im Bundestag blieb der Abgeordnete Jörg Schneider bisher weitgehend unbeachtet. Dabei gehört er seit 1989 der Hamburger Burschenschaft Germania an und diese wurde 2013 erstmals vom Hamburger Inlandsgeheimdienst als Verdachtsfall rechtsextremistischer Bestrebungen geführt, seit 2014 findet sie sich mit einem eigenen Kapitel im öffentlichen Hamburger ...

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Leerstand bekämpfen – LINKE Ratsfraktion besucht ZwischenZeitZentrale in Bremen
Donnerstag 09. August 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Vom 6. bis 9. August befanden sich die Ratsmitglieder der Fraktion DIE LINKE in der Ratsversammlung Rendsburg Leon Weber und Mario Meß auf Klausurtagung in Bremen. Leitthema war die Leerstandssituation in der Rendsburger Innenstadt.

„Wenn man durch die Innenstadt in Rendsburg geht, sieht man viele Läden leerstehen, vor allem in den Seitenstraßen“, fällt Mario Meß auf. „Was fehlt, sind kreative Ideen, die Stadt attraktiv zu gestalten und ...

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Keine Holocaustleugnung und Nazikundgebung vor dem Hamburger Landgericht!
Montag 23. Juli 2018

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Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel wird am 12. September ihre Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Hamburg haben.

Der langjährige Neonazi Christian Worch möchte deshalb zusammen mit der militant-neonazistischen Partei "Die Rechte" dort eine Kundgebung abhalten, in der sie Freiheit für ihre langjährige Kameradin fordern wollen.

Die unverbesserliche Frau Haverbeck wurde diverse Mal wegen Volksverhetzung, ...

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Schleswig-Holstein ist kein "gefährlicher Ort"!
Mittwoch 18. Juli 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Nach dem Bericht der Kieler Nachrichten, demzufolge die Polizei an 10 "gefährlichen" Orten in Schleswig-Holstein unverdächtige Bürger kontrolliere,[1] kritisiert Patrick Breyer (Piratenpartei) die Praxis:

"Indem die Polizei einen Ort für 'gefährlich' erklärt, kann sie dort wahllose Menschen ohne jeden Verdacht kontrollieren und durchsuchen.

Wir Piraten sehen darin besonders dort einen unverhältnismäßigen ...

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Eutiner "Polizeischule": Umstrukturierung löst Probleme nicht
Mittwoch 18. Juli 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Nachdem die PIRATEN in den letzten Jahren immer wieder schwere Verfehlungen an der Eutiner "Polizeischule" FIAF aufgedeckt hatten (z.B. vertuschter Sexismus und Rassismus, sexuelle Übergriffe), melden die Kieler Nachrichten heute Pläne zur Umstrukturierung der Einrichtung.[1] Für den Innenexperten der Piratenpartei Schleswig-Holstein Patrick Breyer ein Schritt in die richtige Richtung, der aber die erforderlichen Lehren aus den Skandalen ...

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1.200 Menschen fordern in Hamburg „Kein Schlussstrich im NSU-Komplex“
Samstag 14. Juli 2018

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Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts und Initiative für die Aufklärung des Mordes an Süleyman Tasköprü

Heute demonstrieren 1.200 Menschen durch die Hamburger Innenstadt und fordern, dass mit dem am Mittwoch gefällten Urteil gegen die Angeklagten im Münchner NSU-Komplex kein Schlussstrich gezogen werden dürfe.

Bei der Auftaktkundgebung am Hansaplatz wurde ein Interview mit Osman Tasköprü, Bruder des vom NSU in Hamburg ermordeten Suleyman Tasköprü, abgespielt, in dem er sich ...

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Abgeordnete brauchen keine bessere Versorgung!
Freitag 13. Juli 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Zu der überraschenden, einstimmig beschlossenen Einsetzung einer Sachverständigenkommission zur Entwicklung eines neuen Versorgungssystems für schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete[1] erklärt der ehemalige Landtagsabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei):

"Finger weg von der Abgeordnetenversorgung, die in Schleswig-Holstein erst auf massiven öffentlichen Druck angemessen geregelt ...

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SEEBRÜCKE HAMBURG für Seenotrettung - Fr, 13.7.18 Uhr
Donnerstag 12. Juli 2018

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Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von IL

Die Initiative SEEBRÜCKE HAMBURG ruft für Freitag, 13.7.2018 um 18 Uhr zu einer Kundgebung und Demonstration für das Recht auf Seenotrettung, für sichere Fluchtwege und gegen Abschiebungen auf. Schon am vergangenen Wochenende haben über 20.000 Menschen in zahlreichen Städten an SEEBRÜCKE-Versammlungen teilgenommen. Für dieses Wochenende sind weitere Versammlungen in mindestens 18 Städten angekündigt. Erkennungszeichen der Proteste ist Orange, die Farbe der ...

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Bunte Allianz will Mehrheit zum Preis der politischen Vielfalt
Sonntag 08. Juli 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Auf der Sitzung des Senates der Stadt Rendsburg am Donnerstag, den 5. Juli 2018, wurde ein Antrag von einer Allianz aus CDU, SSW, FDP und Grüne behandelt, der sich mit den Zielen und Grundsätzen der Arbeit von Politik und Verwaltung befasste. Ziel sei es, die bisherigen Blockaden aufzulösen und eine schnellere Arbeit zu ermöglichen.

„In der Diskussion wurde schnell deutlich, dass nicht alle Fraktionen einbezogen wurden. Wenn man sich aus verschiedenen ...

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Unfall mit Elefanten in Osnabrück bestätigt Argumente der LINKEN zum Wildtierverbot
Samstag 07. Juli 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Am Mittwoch, den 4. Juli 2018 ereignete sich ein Unfall mit einem Elefanten in einem Zirkus in Osnabrück. Die indische Elefantenkuh stürzte aus der Manege in den Zuschauerbereich, nachdem diese zuvor mit einem Artgenossen zusammengestoßen war. Ein Zuschauer wurde zum Glück nur leicht verletzt. Nach Angaben von Tierschützern war unter anderem der „Reisestress“ bei den Elefanten mitverantwortlich für diesen Unfall.

Hierzu Leon Weber, der für die LINKEN ...

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Ein Jahr nach G20: Festival der grenzenlosen Solidarität startet heute
Donnerstag 05. Juli 2018

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Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von Vorbereitungsbündnis "Festival der grenzenlosen Solidarität"

Am heutigen Donnerstag, 5. Juli, startet in Hamburg das FESTIVAL DER GRENZENLOSEN SOLIDARITÄT, mit dem die NoG20-Bewegung den Jahrestag der G20-Proteste in Hamburg begeht.

Das Bündnis protestiert damit gegen die fehlende Aufarbeitung der Polizeigewalt und der Grundrechtseinschränkungen beim G20-Gipfel und fordert die Entlassung der Hauptverantwortlichen, insbesondere von Schutzpolizeichef Hartmut Dudde und ...

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Behörden hätten frühzeitig von Anschlagsplänen des Veddel-Bombers wissen können!
Montag 02. Juli 2018

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Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Am zweiten Tag des Prozess gegen Neonazi Stephan Kronbügel wegen eines Sprengstoffanschlags auf dem belebten S-Bahnhof Veddel am 17. Dezember

2017 gab es eine brisante Überraschung. Telefonisch hatte sich die Zeugin S. B., eine Beamtin aus dem Hamburger Umland, bei Gericht gemeldet und erschien dann am Nachmittag um ihre Aussage zu machen.Sie belastete sowohl den Angeklagten, wie auch die Ermittler schwer.

Die 42-Jährige gab an Kronbügel ...

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