Kältetote sind Folge einer falschen, unsozialen Politik
Montag 26. November 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Ein Obdachloser in Lübeck ist auf offener Straßen erfroren. Und es werden bundesweit immer mehr Kältetote - die Zahl der Menschen ohne Obdach wird auf über eine Million geschätzt.

Dazu erklärt Lorenz Gösta Beutin (MdB, Die Linke), Landessprecher der Linken in Schleswig-Holstein: 

"Die LINKE Schleswig-Holstein fordert nach dem Vorbild Berlin einen Kältebus, Wärmeräume mit Suppenküchen, mehr Plätze in Notunterkünften und die ...

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Wassereinleitungen des AKW Brunsbüttel in die Elbe: Bis Anfang Dezember Einwendungen möglich
Samstag 24. November 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Schleswig-Holstein 

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) weist darauf hin, dass die Kernkraftwerk Brunsbüttel GmbH & Co. KG die Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von erwärmten Kühl- und Abwasser in die Elbe beantragt hat. Noch bis Anfang Dezember können gegen das Vorhaben Einwendungen erhoben werden. In einem Sammeleinspruch der Initiative Brokdorf-akut und der BUND-Kreisgruppe Steinburg heißt es dazu: Die „beantragten ...

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Hamburger AfD-Funktionär lädt Historiker der Nazi-Szene ein
Donnerstag 15. November 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Am Dienstag, den 20. November, soll der geschichtsrevisionistische Historiker Dr. Walter Post in den Räumen des Restaurants „Fischerhaus“ am St. Pauli Fischmarkt zum Thema „Was ist in den USA los, wer regiert?“ vortragen. Post ist ein in rechten bis neonazistischen Kreisen beliebter Referent, der mehrfach vor ehemaligen SS-Soldaten, Burschenschaftern, neurechten und extrem rechten Organisationen vortrug und in entsprechenden Publikationen ...

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Die AfD zündelt, gewaltbereite Rechtsextreme drohen mit Mord!
Donnerstag 15. November 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Schleswig-Holstein, News 

Sayn-Wittgenstein muss Landtagsmandat niederlegen!

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Die Drohung einer Nazi-Gruppe war brutal und offen: Wenn im Rahmen der Schulkinowoche in Bad Schwartau für eine Klasse aus Timmendorfer Strand der Film „Wildes Herz“ über die Band „Feine Sahne Fischfilet“ gezeigt würde, würden sie die "Volksverräter" erschießen und das Kino in Bad Schwartau in die Luft sprengen. Die Filmvorführung wurde daraufhin abgesagt.

Zuvor hatte ...

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"Kriegsindustrie kein Gewinn fürs Land!"
Mittwoch 14. November 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Als "unentbehrlich" bezeichnet Landeswirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) die Rüstungsindustrie in Schleswig-Holstein. Dazu erklärt Lorenz Gösta Beutin (MdB, Die LINKE):

"Wenn Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) die Bedeutung der Rüstungsindustrie als für unser Land "unentbehrlich" hervorhebt, ist das nur eine Seite der Medaille. Eine friedlichere Welt kann nicht durch den Bau und Export von immer mehr Waffen erreicht werden. Wir ...

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Die Linke in SH zu Rechnungshof und Jamaika
Dienstag 13. November 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Statement von Lorenz Gösta Beutin, Landeschef der Linken in Schleswig-Holstein sowie energie- und klimapolitischer Sprecher der Linken im Deutschen Bundestag:

"Die Kritik des Landesrechnungshofes geht völlig an der Realität der Menschen vorbei. Nicht die Schuldentilgung auf Kosten der heute lebenden Menschen und neue Schulden sind das große Problem, sondern die falsche Verwendung der öffentlichen Mittel durch die Jamaika-Koalition. Denn auch ...

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Wohncontainer für Obdachlose aufstellen - Winter 2018
Samstag 10. November 2018

Hamburg Hamburg, Bewegungen, Soziales 

Von Hamburger Obdachlose

November 2018: Der Winter steht vor der Tür und auch in diesem Jahr wollen wir wieder Wohncontainer für Hamburger Obdachlose aufstellen. Was mit nur einem Container in 2016 begann ist inzwischen ein großes Vorhaben geworden. Neue Flächen und neue Partner kommen hinzu und jedes Jahr brauchen wir so um die 5000 EUR, um alle unsere Obdachlosen unterzubringen.

Warum helfen?

Im städtischen ...

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Volksinitiative zum Schutz des Wassers vor Fracking und Ölförderung teilweise zugelassen
Freitag 09. November 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Bewegungen, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Die mit 42.000 Unterschriften von Schleswig-Holsteinern unterstützte Volksinitiative zum Schutz des Wassers sei unzulässig, soweit Fracking landesweit verboten werden soll, entschied gestern der Schleswig-Holsteinische Landtag. Zugelassen wurde die Volksinitiative, soweit die Kreise als Wasserbehörden zuständig werden, Bergbauunternehmen für Schäden haften sollen und der Geheimhaltung von Bohrplänen zum Schutz von “Geschäftsgeheimnissen” ...

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Keine Entwarnung: Linke lässt Gesetzesnovelle zu Fehmarnbeltquerung prüfen
Freitag 09. November 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Umwelt, Politik 

"Das Planungsbeschleunigungsgesetz und seine Rechtsfolgen auf die Projekte Fehmarnbeltquerung und Hinterlandanbindung inklusive Sundquerung lassen viel Raum für viel Spekulation. Die Linke. in Schleswig-Holstein wird hier für Aufklärung und Transparenz sorgen", erklären Lorenz Gösta Beutin, Landesschef der Linken in Schleswig-Holstein und Mitglied des Deutschen Bundestages sowie Cornelia Möring, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Deutschen Bundestag.

Dass beide Vorhaben nicht ...

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Statt Schmalspurausbildung: Pflegeberufe in Qualität und Vergütung aufwerten
Mittwoch 07. November 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

MdB Cornelia Möhring zur Situation der Pflege in Schleswig-Holstein

Der Landtag von Schleswig-Holstein behandelt auf seiner Sitzung diese Woche einen Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Ausfu?hrung des Pflegeberufegesetzes. Hierzu erklärt Cornelia Möhring:

"Mit dem Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes ist die Schmalspurausbildung in der Pflege auch in Schleswig-Holstein angekommen. Allerorten wird über den Pflegenotstand gesprochen. ...

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OLG Schleswig hebt Urteil des Landgerichts Flensburg wegen Nötigung und Beleidigung auf
Dienstag 06. November 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Schleswig-Holstein, TopNews 

Von abc Flensburg

Als sich 2017 das Amtsgericht Flensburg mit einem Beleidigungsverfahren beschäftigte, schrieb die Lokalzeitung shz, der Angeklagte stünde der Luftschlossfabrik nahe. Zwar hatte der vorgeworfene Vorgang, eine angeblich gefallene Beleidigung zweier Streifenbeamter in der Fußgängerzone, mit der Besetzung des Geländes am Harniskai nichts zu tun, aber an seriösem Journalismus schien kein Interesse zu bestehen. Der Saal wurde als „Krawallsaal des Landgerichts“ ...

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Herdenschutz statt Jagd auf Wölfe
Dienstag 06. November 2018
Umwelt Umwelt, Schleswig-Holstein, Politik 

MdB Cornelia Möhring zu den Wolfs-Rissen in Schleswig-Holstein

In diesem Jahr hat es bereits 50 Angriffe von Wölfen auf Schafe in Schleswig-Holstein gegeben. Es ist absolut verständlich, dass Herdenbetreiber*innen mehr Schutz fordern. Die Aufnahme von Wölfen in die Jagdgesetze aufzunehmen hilft den Schäfereien nicht. Nicht gegen den Wolf, sondern für die Schafe muss gehandelt werden. Deshalb bedarf es eines Rechtsanspruches auf angemessene finanzielle Unterstützung und ...

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Resolution der Konferenz „Ostsee – Meer des Friedens“
Montag 05. November 2018

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Bewegungen, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Auf Einladung der Deutschen kommunistischen Partei (DKP) nahmen VertreterInnen kommunistischer Parteien aus Ostseeanrainer-Staaten am vergangenen Wochenende in Kiel an den Aktivitäten zur Erinnerung an die Novemberrevolution vor 100 Jahren teil. Dazu gehörte auch eine Konferenz von DKP und SDAJ auf der folgende Resolution verabschiedet wurde:

Wir, fünf Kommunistische Parteien aus Polen, Schweden, Dänemark und Deutschland, setzen mit unserer Teilnahme an der Konferenz ...

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Neue Runde - Mittwochs gemeinsam gegen rechte Hetze!
Montag 05. November 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Nachdem im September Tausende HamburgerInnen gegen Chemnitzer Verhältnisse in Hamburg und die hiesigen Merkel-muss-weg-Aufmärsche demonstrierten, fiel die Oktober Kundgebung der braunen Hetzer gänzlich aus. Auch dass die Kundgebung vom publikumswirksamen Gänsemarkt auf den unattraktiven und isolierten Dag-Hammarskjöld-Platz verlegt werden musste, werten wir als Erfolg zivilgesellschaftlichen Protestes.
Trotzdem wird am 7. November wohl ...

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Keine Entpolitisierung des Veddeler Nazi-Anschlags
Montag 29. Oktober 2018

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Süleyman Ta?köprü und das Hamburger Bündnis gegen Rechts stellen sich gegen eine Entpolitisierung des Anschlags am S-Bahnhof Veddel im Dezember 2017.  Für die anstehende Urteilsverkündung im Prozess gegen den Neonazi Stephan Kronbügel fordern wir mit dieser gemeinsamen Pressemitteilung, dass der rechte Hintergrund der Tat deutlich benannt wird. Der Ort, die Vorgehensweise und die ...

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