Von Charlotte Ullmann

Die Anträge, die auf dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende behandelt werden (Anzahl 8), darunter unser vom Parteivorstand abgewandelter Antrag zum Mitgliederentscheid (BAG-Grundeinkommen) für oder gegen ein BGE im Parteiprogramm, wurden am 20.2.2021 auf der Hessischen Landesvorstandssitzung von Achim Kessler, der für die Linke-Hessen im Bundestag sitzt, vorgestellt. 

Davon thematisierte er 7 Anträge kurz, ohne jede kritische ...

Heute tagte das Frauenplenum der Partei DIE LINKE. Dabei wurde eine Resolution an den Bundesparteitag der Partei debattiert und beschlossen. Unter dem Eindruck der Pandemie, aber auch der rassisitischen Bedrohung und der drohenden Klimakathastrophe fordert die Resultion eine konsequent feministische Politik.

Dazu erklärt Friederike Benda, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:

"Das vergangene Jahr hat einmal mehr die Dringlichkeit gezeigt, Krisen feministisch zu ...

Einige Anmerkungen zur Wahl des neuen Parteivorstandes der LINKEN von Thies Gleiss

Meine jetzt schon jahrzehntelange Erfahrung mit parlamentarischen und nicht-parlamentarischen Linken haben mir bei aller Subjektivität eines gezeigt: Die vom alten Marx so treffend erkannte Dialektik, dass das materielle, gesellschaftliche Sein in letzter Instanz das Bewusstsein bestimmt, ist bei Berufspolitiker*innen, vor allem denen, die in der Blase des Parlamentarismus gefangen sind, etwas ...

Von AKL

Zur Diskussion um die Besetzung des Listenplatzes 1 der Partei DIE LINKE. NRW erklärt Inge Höger, Sprecherin der Parteiströmung ‚Antikapitalistische Linke‘:

„Mit großer Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich die bekannte Kölner Bewegungsaktivistin und erfahrene Gewerkschafterin, Angela Bankert, die seit Gründung der LINKEN auch Mitglied der AKL ist, um den Listenplatz 1 in NRW  zur ...

Erklärung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

Am 23.01.2021 fasste der Parteivorstand der Partei Die Linke einen einstimmigen Beschluss unter dem irreführenden Titel "Solidarität mit Kuba", in dem faktisch eine Solidarisierung mit den Protagonisten einer US-geführten Farbenrevolution erfolgt. Der Bundesvorstand der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba erklärt zu diesem Beschluss: Wer unter dem Deckmantel der Unterstützung ...

des Sprecher:innenrates des Bundesarbeitskreises
Gerechter Frieden in Nahost der LINKEN

Die Anerkennung Israels durch die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrain, gefolgt von Sudan und Marokko, wird in hiesigen Medien, aber auch von relevanten Teilen der Partei, als großer Schritt zum Frieden in einer von Kriegen und ...

Stellungnahme des Vorstandes vom Netzwerk Cuba informationsbüro e.V.

„(es) ist und bleibt die revolutionärste Tat,
immer das laut zu sagen, was ist.“
(Rosa Luxemburg, 1914)

Der Beschluss des PV der Partei DIE LINKE mit dem Titel „Solidarität mit Kuba“ beinhaltet entsprechend des Titels vier wesentliche und positive Punkte zur Unterstützung von Cuba, die im parlamentarischen Parteiensystem der BRD sowie der politischen Öffentlichkeit sehr bedeutsam und ...

Von linksjugend [‘solid]

linksjugend [‘solid] für eine Freigabe des Patents auf Corona-Impfstoffe

Bald zweieinhalb Millionen Menschen sind weltweit bisher an oder mit dem Corona-Virus gestorben. Die Staaten des globalen Nordens haben – zum Teil schleppend – mit dem Impfen begonnen. Nicht erst die Erkenntnisse über Mutationen weisen aber darauf hin, dass nicht alle Impfstoffe gleich wirksam sind.

Der Impfstoff von AstraZeneca wird ...

Gewerkschafterin aus Köln kandidiert für Platz 1 der Landesliste NRW

Von Edith Bartelmus-Scholich

Am frühen Samstagabend (24.1.21) meldete die überregionale Presse, dass Sahra Wagenknecht wieder über die Landesliste NRW in den Bundestag einziehen möchte. Wenige Stunden vorher hatte der Landesvorstand des größten Linkspartei-Landesverbands mit 15 von 25 Stimmen (60%) diese Absicht Wagenknechts begrüßt.

Am Montagmorgen (26.1.21) war klar, dass Wagenknecht ...

Angesichts der Entwicklung der Corona-Lage hat der Parteivorstand der Linken am heutigen Samstag einstimmig beschlossen, den Parteitag als reinen Online-Parteitag durchzuführen. Geplant war zuvor ein hybrider Parteitag mit einem Tag online, und einem Tag, an dem dezentral die Wahlen durchgeführt worden wären.

Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt dazu:

„Das Corona-Geschehen lässt uns keine Wahl: Wir verzichten auf den dezentralen Präsenzparteitag und wechseln auf einen reinen ...

Von AKL NRW

DIE LINKE tritt für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung ein. Sie ist angetreten als eine Partei, die Politik mit und für die Menschen macht. Das Programm der LINKEN beginnt mit dem Satz: „DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft… Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist.“ Und für dieses Ziel kämpfen wir außerparlamentarisch und auch in den Parlamenten. Vor diesem ersten Satz des ...

Von Özlem Alev Demirel

Mit dem Papier „Linke Sicherheitspolitik“ verfolgt Matthias Höhn, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, nach eigenen Angaben die Absicht, vor allem innerhalb der Partei eine Debatte anzustoßen. In der Tat können seine Aussagen so nicht unkommentiert stehen bleiben, denn er fordert die Partei u.a. in seinen europapolitischen Passagen dazu auf, einen überaus problematischen, ja sogar gefährlichen Weg, einzuschlagen. Im Kern plädiert er für eine ...

Anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Am Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wollen wir an ihren mutigen Einsatz gegen Rechts und gegen jede Kriegstreiberei erinnern. Ihre politischen Ãœberzeugungen sind damit heute aktueller denn je. Ihr unbedingter Pazifismus, ihr Wille, das gesellschaftliche Zusammenleben gerecht zu gestalten und nicht zuletzt ...

Von BundesprecherInnenrat der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE

Es geht um den Antrag G.04. der AntragstellerInnen BAG Betrieb und Gewerkschaft, BAG Hartz IV, BAG Sozialistische Linke

„Der Parteitag möge beschließen: Gute und verkürzte Arbeit und sanktionsfreie Mindestsicherung statt BGE-Illusionen.“

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„Liebe Genossinnen und Genossen,

wir als DIE LINKE Ortsverband Neuss möchten mit diesem Schreiben zur jüngsten Entwicklung innerhalb des Kreisverbandes DIE LINKE Rhein-Kreis-Neuss Stellung nehmen. 

Ausgangspunkt der aktuellen Diskussion ist die Fraktionsbildung in Korschenbroich, wo aktuell ein Mandatsträger der Partei DIE LINKE zusammen mit der Zentrumspartei eine Fraktion bilden. Der Großteil der Mitglieder des Kreisverbandes haben von dieser Entscheidung erst durch einen RP-Artikel ...