Von Inge Höger und Thies Gleiss

Corona bzw. der durch die Herrschenden ausgerufene faktische Ausnahmezustand haben eine globale Gesellschaftskrise verursacht und die gesellschaftlichen Verhältnisse umgekrempelt. Ob Klima, Wirtschaft, Soziales oder Gesundheit – die Krise ist längst zum Dauerzustand geworden. Eine massive Wirtschaftskrise, in Form einer klassischen Ãœberproduktionskrise und als technologische und strukturelle Transformationskrise in wichtigen Bereichen von ...

„Die Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wollen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die von CDU/CSU und SPD am 8. Oktober beschlossene Änderung des Wahlrechtes Klage erheben. Wir erachten es als verfassungswidrig, dass diese Reform eine Ungleichbehandlung von Wählerstimmen verursacht, insbesondere durch die drei nicht auszugleichenden Überhangmandate“, erklärt Friedrich Straetmanns, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Straetmanns weiter:

  „Es ist eine ...

Zur Beratung über die Änderung des Landeswahlgesetzes Baden-Württemberg sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
 
„Ich freue mich, dass der Landtag Baden-Württemberg schon heute, zwei Tage nach Verkündung des Urteils des Landesverfassungsgerichtes, über die notwendige Änderung des Landtagswahlgesetzes berät Eile tut not: Für kleine Parteien ist es ohnehin ein Kraftakt, die notwendigen Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl in 4 Monaten zusammen ...

Von DIE LINKE. Saar

Anlässlich der heute veröffentlichten Wahlumfrage zur Landtagswahl erklärt Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken:

„Mit aktuell 11 Prozent erzielt DIE LINKE an der Saar das gleiche Ergebnis wie bei den letzten Landtags- und Bundestagswahlen und ist weiterhin zweistellig. Das Potential der Linken an der Saar ist aber deutlich höher.“ Lutze weiter: „Dafür ist es notwendig, innerparteiliche Auseinandersetzungen auf der persönlichen Ebene zu ...

Von DIE LINKE.

Auf der Beratung des Parteivorstandes am 7. November 2020 hat der Vorstand der Partei DIE LINKE beschlossen, den Bundesparteitag zur Neuwahl des Parteivorstandes als dezentralen Parteitag im Februar 2021 durchzuführen. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt:

„Die Linke wird ihren Vorstand im Februar 2021 wählen und mit einem starken Signal das Wahlkampfjahr einläuten. Die Linke wird damit erstmalig einen Bundesparteitag nicht an einem, sondern ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Aufgrund der weiter steigenden Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz wird DIE LINKE in Rheinland-Pfalz keinen zweitägigen Präsenzparteitag durchführen. Debatte und Beschlussfassung des Landtagswahlprogramms finden online statt. Hierzu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

„Angesichts der steigenden Infektionszahlen und aus Verantwortung gegenüber unseren Mitgliedern ist uns leider keine andere Möglichkeit geblieben, ...

Lieber  Genosse Lafontaine,

die Linke sozialistische Arbeitsgemeinschaft Frauen (LISA) NRW möchte Dir eine Rückmeldung sowohl  zu Deinem  Auftritt in einem Münchner Luxushotel gemeinsam mit Thilo Sarrazin und Peter Gauweiler als auch zu Deinem NZZ-Interview vom 10. Oktober zukommen lassen.

Wir möchten, dass Du weißt:

1.       Wir finden es völlig unangemessen von Dir gemeinsam mit Thilo Sarrazin dessen neueste Hetzschrift zu würdigen. Sarrazin ...

Debattenpapier der AKL NRW

„Seit längerer Zeit berichten die Medien nahezu im Wochenrythmus über den angeschlagenen Thyssen-Krupp-Konzern, der aufgrund seiner aktuellen milliardenschweren Verluste in der Stahlsparte erneut ca. 6.000 Stellen abbauen will – und das, obwohl der Konzern erst kürzlich durch den Verkauf seines Aufzugsgeschäfts zum Preis von 17,2 Mrd. € Erlöse in enormer Höhe erzielen konnte!

Die IG-Metall fordert aktuell, dass sich das Land NRW an dem Konzern ...

In einer Videokonferenz hat der Vorstand der Partei DIE LINKE heute beschlossen, den für den 30.10.2020 geplanten Bundesparteitag zu verschieben. Dazu erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

„Auf Grund der Infektionslage zeichnete sich immer deutlicher ab, dass ein Bundesparteitag mit rund 1000 Teilnehmenden nicht verantwortungsvoll durchführbar sein wird. Daher haben wir schweren Herzens beschlossen, auch den bereits auf einen halben Tag verkürzten Parteitag zu ...

Von DIE LINKE. Saarbrücken

Anlässlich des Parteiaustritts der Stadträtin Schumann und ihrem Wechsel zur Fraktion der Grünen erklärt Thomas Lutze, Vorsitzender des Kreisverbandes Saarbrücken der Partei DIE LINKE:

„Wir bedauern den Schritt der langjährigen Linken-Abgeordneten, fordern sie aber auf, ihr über die Liste der Partei DIE LINKE erworbenes Mandat zurückzugeben. Dass sich mittlerweile zwei Mandate der Linken der SPD und den Grünen angeschlossen haben, ist eine grobe ...

DIE LINKE in NRW nach dem Landesparteitag

Von Inge Höger

Der Landesparteitag in NRW fand nach zwei Wahlen statt, in denen die LINKE sehr unbefriedigende Ergebnisse erzielt hat. Es hätte die Chance bestanden, die Ergebnisse der Wahlen auszuwerten und Schlussfolgerungen für linke Politik in NRW zu ziehen. Auf der Basis einer entsprechenden politischen Bewertung und eines politischen Leitantrages, der die anstehenden Aufgaben gerade auch in der durch Corona ...

Von BAG Tierschutz und Tierrechte in und bei DIE LINKE.

Es reicht bei weitem nicht aus sich antirassistisch, feministisch und antihomophob zu positionieren. Es muss gleichzeitig die Unterdrückung und Ausbeutung anderer Spezies überwunden werden. Es gilt typische Muster zu benennen und zu bekämpfen, die es stets zum Ziel haben ein anderes Geschlecht, andere Menschen oder eben Tiere zu entrechten, um sie effizienter ausbeuten oder benutzen zu können. Dementsprechend ...

Von DIE LINKE. Bayern

Dieses Wochenende traf sich der bayerische Landesverband der Partei DIE LINKE zu ihrem Landesparteitag in Erlangen. Der Leitantrag drehte sich um politische Forderungen zur Corona-Krise und den weiteren Parteiaufbau. DIE LINKE streitet darum, dass die Kosten der Corona-Krise von den Superreichen und Konzernen gezahlt werden, nicht von den Beschäftigten und den Schwächeren in der Gesellschaft. Die Vervierfachung der kommunalen Mandate bei den letzten ...

Von Anitkapitalistische Linke (AKL)

Der Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN hat mit Empörung zur Kenntnis genommen, dass das bekannte Mitglied der LINKEN, Oskar Lafontaine, ehemaliger Parteivorsitzender und heute Fraktionsvorsitzender der LNKEN im Landtag vom Saarland, sich zu einem gemeinsamen Auftritt mit Peter Gauweiler von der CSU und Thilo Sarrazin in München getroffen hat. (1)

Sarrazin ist ein landesweit bekannter Rassist, der ...

Von Dieter Braeg

Mit viel Missvergnügen verfolge ich die „Reaktionen“  der Herren Ernst&Händel&Co, die der zutreffenden Kritik von Charlotte Ullmann jene Worthülsen entgegensetzen, die in den inhaltslosen Begriffen „Markenkern“, „Daseinszweck“ oder „Gebrauchswert“ jenen Höhepunkt an gesellschaftspolitisch erhaltenden Wortsprech enthalten, der seit Beginn der WASG Gründung, ich selbst war Gründungsmitglied des Kreisverbandes der WASG in Mönchengladbach und ...