NRW nach links ziehen
Sonntag 24. Juni 2018

Foto: Annette Koustas

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Edith Bartelmus-Scholich

In Kamen fand am Wochenende der Landesparteitag der LINKEN.NRW statt. Mit knapp über 8000 Mitgliedern stellt die Partei in NRW nach dem Landesverband Sachsen derzeit den zweitgrößten Landesverband der Linkspartei dar. Wenn die Mitgliederentwicklung sich verstetigt, kann sie zum Jahreswechsel die Spitzenposition übernehmen.

Gesuchtes weibliches Spitzenpersonal

Um Spitzenpositionen ging es auch auf dem Parteitag. Der Landesvorstand ...

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NRW-Linke wählt neuen Landesvorstand
Sonntag 24. Juni 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Linke in Nordrhein-Westfalen hat an diesem Wochenende auf ihrem Parteitag in Kamen einen neuen Landesvorstand gewählt. Der 37-jährige Christian Leye aus Bochum wurde mit 72 % der Stimmen als Landessprecher wiedergewählt. Neue Landessprecherin ist die 67-jährige Inge Höger. Für die ehemalige Bundestagsabgeordnete aus Herford stimmten 51 % der Delegierten. Höger folgt auf Özlem Demirel, die aus beruflichen Gründen nicht mehr antrat. Der Landesparteitag bedankte sich für ...

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Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung: Brunnenvergifter im Kreis Gütersloh
Freitag 22. Juni 2018

Foto: Das Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung in Aktion beim Rosenmontagzug in Rheda-Wiedenbrück; Foto: Bündnis gg Tönies Erweiterung

Umwelt Umwelt, Bewegungen, OWL 

Stellungnahme zum Bericht „Kreis sieht grünes Licht für Ställe“ im Haller Kreisblatt vom 20. Juni 2018

Es wundert uns nicht, wenn der Kreis Gütersloh keinerlei Bedenken gegen den neuen Schweinemaststall auf dem Hof Venghaus in Werther hat. Scheint doch Nachbar Hartmut Figge, der gegen den neuen Stall vor seiner Nase klagt, allein zu stehen. Dem ist aber nicht so!

„Dank“ Hof Venghaus könnten künftig bei optimalen Mastbedingungen nach 7 Monaten Lebens- und ...

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Konsequent inkonsequent
Freitag 22. Juni 2018
NRW NRW, News 

Von Soziales Bündnis Grevenbroich

Martina Suermann , einst führendes SPD-Mitglied in Grevenbroich, hat mit ihrer wirtschaftsfreundlichen Wählerinitiative "Mein Grevennbroich" ein eindrucksvolles "Comeback" geschafft. Heute ist sie Fraktionsvorsitzende ihrer Wählerinitiative im Grevenbroicher Stadtrat.
 
"Ordnung, Sauberkeit und eine extrem freundliche Wirtschaftspolitik" scheinen die Kernpunkte ihrer politischen Arbeit zu sein. Das dabei der ...

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Tausende Pflegekräfte demonstrieren vor der Gesundheitsministerkonferenz
Mittwoch 20. Juni 2018

4000 Pflegende zogen lautstark durch Düsseldorf

Bewegungen Bewegungen, Arbeiterbewegung, Soziales 

Bundesweit fehlen mehr als 80.000 Stellen

Von Edith Bartelmus-Scholich

Zu Beginn der Gesundheitsministerkonferenz in Düsseldorf haben mehr als 4000 Pflegekräfte aus dem gesamten Bundesgebiet mit einer von Ver.di organisierten Demonstration ihre Forderungen nach mehr Planstellen und einer besseren Vergütung vorgetragen. Heute und morgen tagen im Landtagsgebäude die Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Spahn um die große Linie in der ...

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Nach Verschiebung der Abstimmung des neuen Polizeigesetzes: Mit Rückenwind zur Großdemonstration am 7. Juli
Mittwoch 20. Juni 2018
Bewegungen Bewegungen, NRW, News 

Von Bündnis No Polizeigesetz NRW

Das Bündnis „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“ mobilisiert weiterhin mit voller Kraft für die geplante Demonstration am 7. Juli in Düsseldorf. Die gestrige Ankündigung von Änderungen im Gesetzesentwurf durch CDU-Innenminister Reul verbucht das Bündnis als ersten Erfolg, will sich aber keinesfalls zurücklehnen. Der Zeitgewinn durch die verschobene Abstimmung soll genutzt werden, um den Protest zu verbreitern, zu verstetigen und das Gesetz ganz ...

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Infoabend „Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus – Klimakrise, Widerstand, Zukunftsperspektiven für die Region“
Montag 18. Juni 2018

Foto: Herbert Sauerwein

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Marita Boslar

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac Inde-Rur lädt zu einem Infoabend mit dem Titel „Das Rheinische Braunkohlerevier im Treibhaus“ in den Jülicher Kulturbahnhof (Bahnhofstraße 13) ein. Die Veranstaltung ist am Freitag, 22. Juni, im kleinen Saal und beginnt um 19 Uhr. Professor Rolf Schwermer, Alexis J. Passadakis, Emilio Weinberg und ein Aktivist des Bündnisses „Ende Gelände“ referieren über „Klimakrise, Widerstand und Zukunftsperspektiven für die ...

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DIE LINKE Aachen fährt zur Pflegedemo nach Düsseldorf
Montag 18. Juni 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Aachen

An diesem Mittwoch, den 20. Juni treffen sich die GesundheitsministerInnen in Düsseldorf, um am grünen Tisch über die Zukunft von Beschäftigten, BewohnerInnen, PatientInnen und Angehörige zu entscheiden. Dieses Treffen wird zum Anlass genommen, um für gute Pflege zu demonstrieren.

Auch DIE LINKE Städteregion Aachen unterstützt die Demonstration und ist solidarisch mit den Beschäftigten in Krankenhäusern und Altenheimen. In privaten Krankenhäusern und ...

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23/24.6. Landesparteitag DIE LINKE. NRW - Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit und eine erfolgreiche Linke
Freitag 15. Juni 2018
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die nordrhein-westfälische Linke führt am 23. und 24. Juni ihren Landesparteitag in Kamen durch. Turnusgemäß finden dort auch die Wahlen zum Landesvorstand statt. Während der bisherige Landessprecher Christian Leye erneut kandidiert, wird Landessprecherin Özlem Alev Demirel sich nicht mehr um den Posten der NRW-Landessprecherin bewerben.

„Diese Entscheidung, ist mir nicht leichtgefallen. Doch nach 4 Jahren erfolgreicher Arbeit als Landessprecherin, möchte ...

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Solidarität mit dem Protestcamp an der Uni Essen
Freitag 15. Juni 2018
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. NRW

Auf dem Essener Campus haben Studierende ein Protestcamp errichtet, um gegen steigende Mieten und Wohnungsnot zu protestieren. Die Linke solidarisiert sich mit den Protesten. Jules El-Khatib, hochschulpolitischer Sprecher der Linken NRW:

„Beim Bafög stehen 250 Euro für eine Wohnung zur Verfügung; sieben von acht Studierendenwohnheimen in Essen kosten allerdings mehr. Das ist ein Skandal. Die gestiegenen Wohn- und Lebenshaltungskosten sind mit Bafög ...

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LINKE: „Wohnen ist Menschenrecht“
Donnerstag 14. Juni 2018
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Duisburg

Mitgliederversammlung beschließt eine Kampagne zu gutem und günstigen Wohnen in Duisburg. 

„Die Probleme mit dem Wohnraum in Duisburg sind etwas anders gelagert als in anderen Städten, die wegen Mietpreisexplosionen in den Medien sind. Deshalb stellen wir uns der Aufgabe die erheblichen Probleme mit Wohnraum aufzuarbeiten und zu bekämpfen“, erklärt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg „Wir haben in mehreren ...

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Kohle-Debatte im Landtag NRW: Thema verfehlt, setzen, sechs!
Mittwoch 13. Juni 2018
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Landtag NRW diskutierte heute anlässlich der Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ durch die Bundesregierung in einer aktuellen Stunde auf Antrag von CDU und FDP. Die Debatte kommentiert Hanno Raußendorf, Sprecher für Umwelt und Klimaschutz der Partei DIE LINKE NRW wie folgt:

„Da diskutieren die Klimaleugner von der AfD mit den Realitätsverweigerern von CDU, FDP und SPD über Versorgungssicherheit, ...

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Umfassende Förderung statt Talentschulen
Mittwoch 13. Juni 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat bekannt gegeben, dass die Zahl der Talentschulen von 30 auf 60 erhöht werden soll. DIE LINKE NRW hält diesen Weg für unzureichend. Dazu erklärt Jules El-Khatib, jugendpolitischer Sprecher der Linken NRW:

„Es braucht keine selektive Förderung einzelner Schulen in 'sozialen Brennpunkten' und den Konkurrenzkampf unter diesen Schulen. Statt nur einzelnen Schulen bessere Ausstattung, Förderpersonal und mehr Lehrer zu ...

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DIE LINKE Aachen für den Erhalt des Café Zuflucht
Dienstag 12. Juni 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Aachen

DIE LINKE Städteregion Aachen steht an der Seite der Beschäftigten und Geflüchteten, für die das Café Zuflucht eine unverzichtbare Anlaufstelle ist.

Wie am Freitag, den 8. Juni bekannt wurde, hat die NRW-Landesregierung aus CDU und FDP die finanzielle Unterstützung für das Aachener Café Zuflucht gestrichen. Auslöser ist ein Ermittlungsverfahren gegen zwei Angestellte.

Jedoch steht weder das Café Zuflucht als Institution in Verdacht, noch wurde gegen die zwei Beteiligten ...

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Endlich „Saubere Luft“ in Aachen – Deutsche Umwelthilfe erzielt richtungsweisendes Urteil für Diesel-Fahrverbote ab 1.1.2019
Freitag 08. Juni 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, NRW 

Von DUH

Deutsche Umwelthilfe siegt im Streit um „Saubere Luft“ vor dem Verwaltungsgericht Aachen gegen das Land Nordrhein-Westfalen – Bezirksregierung Köln muss Diesel-Fahrverbote in Luftreinhalteplan unverzüglich aufnehmen und bis zum 1.1.2019 umsetzen – Gericht urteilt klar: Gesundheitsschutz hat Vorrang – DUH-Bundesgeschäftsführer Resch: „Das heutige Urteil beflügelt die notwendige Verkehrswende in deutschen Städten: hin zu weniger Autos und mehr Bus und ...

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