DIE LINKE verurteilt Militärputsch in Myanmar
Montag 01. Februar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„DIE LINKE verurteilt den Militärputsch in Myanmar. Notwendig sind die umgehende Aufhebung des Ausnahmezustands, die Freilassung der politischen Gefangenen und eine rasche Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Dagdelen weiter:

„Neben der Verurteilung des Staatsstreichs müssen sich Bundesregierung und EU gegenüber den Militärmachthabern in dem südostasiatischen Land mit Nachdruck für die Freilassung der ...

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479. Saarbrücker Montagsdemo am 01.02.2021
Montag 01. Februar 2021
Saarland Saarland, News 

Von S. Fricker

„Warum hört eigentlich kein Politiker auf den Leiter vom Saarbrücker Gesundheitsamt, der bereits vor Tagen die zunehmenden Ansteckungen mit dem Virus in den Betrieben festgestellt hat – hat der etwa nichts zu melden gegenüber großen Unternehmen??“, fragte heute gleich ein Teilnehmer der 479. Saarbrücker Montagsdemo. Die Diskussion kam schnell in Fahrt.

„Also ich finde: All die kleinen Gewerbetreibenden opfern ihr Einkommen, teils ihre Existenzen, nun seit ...

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Zum "Kommentar zu einem seltsamen Antrag zum Bundesparteitag DIE LINKE"
Montag 01. Februar 2021
Leserbriefe Leserbriefe, News 

Werte Kolleginnen und Kollegen,

vielleicht wäre es sinnvoll, Ihr würdet nicht ungeprüft solche Fake-Meldungen publizieren. Als Replik nur Folgendes:

zu 1. „Ein BGE müsste immer zu Lasten der Erwerbseinkommen bzw. ihrer Kaufkraft finanziert werden. Überwiegend müsste es von den Lohnarbeitenden bezahlt werden. Viele würden per Saldo verlieren.“ Diese Aussage ist wahr. Die Behauptungen und Berechnungen der BAG in Bezug auf ihr Konzept gehen nicht auf und an der Realität ...

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Kinder und Frauen in Zentralafrika fliehen ins SOS-Kinderdorf
Sonntag 31. Januar 2021
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

Über 400 Menschen haben im SOS-Kinderdorf Bouar in der Zentralafrikanischen Republik Zuflucht vor massiven Gefechten gesucht. Zum größten Teil handle es sich um Kinder und Frauen. "Sie benötigen Nahrung, Schutz, Sicherheit und zum Teil medizinische Versorgung", sagt Anatole Ngassenemo, verantwortlich für die familiennahe Betreuung der Hilfsorganisation im Land.

Im Kinderdorf seien die Menschen erstversorgt worden und bekämen psychologische Unterstützung. ...

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Keine Zeit für Lobeshymnen - Gewaltschutz jetzt umsetzen
Sonntag 31. Januar 2021
Feminismus Feminismus, Soziales, Politik 

„Seit mittlerweile drei Jahren ist die sogenannte Istanbul-Konvention in Kraft - aber die Bundesregierung klopft sich für den formalen Akt immer noch auf die Schultern, anstatt endlich konsequent an der Umsetzung zu arbeiten. Dabei lobt sie sich gerne als Verfechterin von Frauenrechten, mahnt die Unterzeichnung des internationalen Gewaltschutzabkommens und deren Einhaltung auch von anderen Staaten an. Doch sie täte gut daran, intensiver vor der eigenen Haustüre zu kehren", erklärt Cornelia ...

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Tarifrunde im NRW-Einzelhandel: „Danke" heißt mehr Gehalt!
Samstag 30. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW sichert in der bevorstehenden Tarifauseinandersetzung im nordrhein-westfälischen Einzelhandel den Beschäftigten ihre Unterstützung zu. „Ich kann die Arbeitgeber nur davor warnen, die Corona-Krise als Ausrede für Lohndrückerei nutzen zu wollen", sagt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW.

„Während Corona haben nicht nur die Supermarkt-Ketten deutlich mehr Kasse gemacht. Auch insgesamt ist der Umsatz im Einzelhandel trotz Lockdown ...

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Kostenlose Corona-Schutzmasken
Freitag 29. Januar 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Soziales, News 

Von DKP

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzt die Politik nun auf FFP2-Masken. Doch dabei handelt es sich nicht um organisierten Gesundheitsschutz! Einkommensschwache – deren Zahl aufgrund von Kurzarbeit, Jobverlust und Schließungen von Kleinstbetrieben steigt – müssen sich im Grunde zwischen dem Kauf einer neuen Masken oder einer Mahlzeit entscheiden. FFP2-Masken sind eine Extraausgabe. Doch aus welchem Sparstrumpf soll die erfolgen, angesichts des Kurzarbeitergeldes, ...

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Michel Brandt, MdB zum stellvertretenden Vorsitzenden des Migrationskomitees im Europarat gewählt
Freitag 29. Januar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

Am Donnerstag, 29.01. wurde Michel Brandt, MdB aus Karlsruhe, zum stellvertretenden Vorsitzenden des Komitees für Migration, Geflüchtete und Vertriebene im Europarat gewählt. Zu seiner Wahl betont Michel Brandt:

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das mir mit dieser Wahl ausgesprochen wurde. Die Arbeit im Migrationskomitee des Europarates liegt mir besonders am Herzen: Jetzt mehr denn je ist unsere Arbeit dort unverzichtbar, um die Menschenrechte von Geflüchteten und ...

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Erneut drängende Fragen zur Corona-Politik im Regionalverband
Freitag 29. Januar 2021
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

DIE LINKE im Regionalverband hat sich in der Corona-Krise erneut mit dringend zu beantwortenden Fragen an Regionalverbandsdirektor Gillo gewandt. Angesichts der mittlerweile dauerhaften Inzidenzwerte von 130 bis 150 im Regionalverband, der ungleichen Infektionsverteilung im Land und den dringend zu ergreifenden Maßnahmen und Regelungen müsse die Verwaltung Stellung beziehen, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz.
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Situation auf dem Arbeitsmarkt zunehmend dramatisch
Freitag 29. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Situation auf dem Arbeitsmarkt wird immer dramatischer. Viele Beschäftigte sind immer länger in Kurzarbeit und wissen nicht mehr, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen. 60 bzw. 67 Prozent mit Kind, aber selbst 70 bzw. 77 Prozent nach vier Monaten, sind bei einem niedrigen Lohn, zum Beispiel im Einzelhandel, in der Gastronomie oder im Hotelgewerbe, zum Leben einfach zu wenig. Viele müssen auf ihr Erspartes zurückgreifen, wenn sie denn welches haben, ...

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Landesregierung muss Flüchtlinge aus Lipa retten - Notfalls im Alleingang!
Freitag 29. Januar 2021
NRW NRW, Internationales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Lage der Flüchtlinge in Bosnien spitzt sich immer weiter zu, den Menschen fehlt es an lebensnotwendigen Dingen wie Wohnraum oder Nahrung. Aus diesem Anlass ruft die Seebrücke für den 30. Januar 2021 zu einem Aktionstag auf, den DIE LINKE NRW unterstützt.

Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, fordert: "Die Landesregierung muss endlich handeln, denn die Situation der Flüchtlinge in Bosnien verschlechtert sich zusehends und ...

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Wir bewerben uns: Die S-Bahn uns Berliner*innen!
Donnerstag 28. Januar 2021
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Berlin 

Von GIB

Die Berliner S-Bahn darf kein Goldesel für private Unternehmen werden. Bewerbungs-Aktion von Eine S-Bahn für Alle vor der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr anlässlich des ablaufenden Interessenbekundungsverfahrens für die S-Bahn-Ausschreibung

Punkt 12 Uhr sollte heute die Frist, innerhalb derer private Unternehmen aus ganz Europa ihr Interesse an der Ausschreibung von Betrieb, Fahrzeugbeschaffung und Instandhaltung der Berliner S-Bahn bekunden ...

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Veranstaltungen zum Thema Atommüll
Donnerstag 28. Januar 2021
Umwelt Umwelt, NRW, News 

Von GAL Gronau

GAL-Ratsmitglied Udo Buchholz weist aktuell auf zwei Online-Veranstaltungen zum Thema Atommüll hin, die am Freitag (29.1.) sowie am Samstag (30.1.) stattfinden.

Bei der Veranstaltung am Freitag geht es um das Thema „Atommüllland NRW und die Endlagersuche“. Veranstalter ist der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und beteiligt ist auch Felix Ruwe von der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“. Am Samstag tagt, ebenfalls Online, die Atommüllkonferenz – ein ...

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Berufliche Orientierung stärken statt Rekrutierung durch die Bundeswehr
Donnerstag 28. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Corona-Pandemie und seine Folgen stellen den Arbeitsmarkt vor enorme Herausforderungen. Bereits im vergangenen Jahr gab es neun Prozent weniger Ausbildungsplätze. „In diesem Jahr könnte der Ausbildungsmarkt noch weiter einbrechen. Als Folge ist zu befürchten, dass die drohende berufliche Perspektivlosigkeit junge Menschen zunehmend in die Bundeswehr treibt“, erklärt Tamara Helck, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW.

Doch Soldat*innen helfen ...

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Krebserregende Stoffe in Spaghetti-Nudeln müssen sofort unterbunden werden
Donnerstag 28. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Der Lebensmittelindustrie sind offenbar alle Mittel recht, um die Herstellungskosten zu drücken. Einige Hersteller schrecken dabei nicht einmal vor verunreinigten und krebserregenden Zutaten zurück. Das muss sofort unterbunden werden. Wer verunreinigte Lebensmittel auf den Markt bringt, sollte überhaupt nichts mehr verkaufen dürfen. Die Studie macht auch die Größenordnung deutlich, in der Pestizide und andere Umweltgifte in der industriellen Landwirtschaft zum Einsatz kommen. So geht es nicht ...

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