Gestrichene Nachtfahrten bei der Nordbahn: VCD fordert verlässlichen ÖPNV auch während Corona
Donnerstag 18. Februar 2021
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von VCD  

Der ÖPNV in Schleswig-Holstein leidet unter eingebrochenen Fahrgastzahlen während der Corona-Pandemie. Trotzdem muss der ÖPNV ein verlässliches Angebot bereit halten, fordert der ökologische Verkehrsclub VCD. Die Streichung von Fahrten wie jüngst bei Nachtverbindungen der Nordbahn angekündigt, dürfen nur vorübergehend sein und keine Einschränkungen für  ...

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Ein Jahr nach den rassistisch motivierten Morden in Hanau
Donnerstag 18. Februar 2021
Antifaschismus Antifaschismus, News 

Am Freitag vor einem Jahr wurden in Hanau bei einem rassistischen Anschlag 9 Menschen ermordet. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Seit einem Jahr fordern die Angehörigen nun schon die vollumfängliche Aufklärung. Wir, Die Linke, unterstützen die Forderungen der Angehörigen nach der Aufklärung der Umstände dieser Morde.

Denn es müssen endlich juristische und politische Konsequenzen folgen. Wir wissen zum Beispiel, dass rassistische Bedrohungen vor der  ...

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Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan beenden
Mittwoch 17. Februar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

Zum NATO-Verteidigungsministertreffen und zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN, Verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Vorsitzender der Parlamentariergruppe Südasien des Deutschen Bundestags:

"Es wäre ein großer Fehler, jetzt das Doha-Abkommen wieder einzukassieren. Nach 19 Jahren ist es endlich Zeit, die Bundeswehr abzuziehen. Die Verhandlungen in Doha ...

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Endlich Klimagerechtigkeit schaffen
Dienstag 16. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Soziales, Politik 

„Der Grund dafür, dass über zwei Millionen Menschen im Winter frieren, muss beim Namen genannt werden: Wir haben es mit Energiearmut zu tun. Für eines der reichsten Länder der Welt ist diese stille Tragödie ein Armutszeugnis und das Ergebnis von unsozialer Politik und Wirtschaft. Wenn Hunderttausende wegen zu hoher Energiepreise, die auch durch eine ungerechte Lastenverteilung der Energiewende entstehen, ihre Wohnungen im Winter nicht warm bekommen, ist das eine Frage fehlender  ...

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Freiheit für Eren Keskin
Dienstag 16. Februar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Journalistische Arbeit ist kein Terrorismus! Die drakonischen Haftstrafen für Eren Keskin und weitere Verantwortliche der Zeitung ‚Özgür Gündem‘ wegen vollkommen absurder Vorwürfe sind ein Angriff auf die Pressefreiheit und ein erneuerter Beleg für die Willkürherrschaft des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Dagdelen weiter:

„Die Verurteilung der Mitbegründerin und Ko-Vorsitzenden des  ...

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Öffentliche Toilette wird zum privaten Abstellraum
Dienstag 16. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Odenkirchen hatte mal eine öffentliche Toilette am Markt, wann diese aber verschwand und warum war für Stadtverwaltung und städtische Unternehmen nicht einfach zu beantworten. Zuerst Bürger*innenanfragen, dann weitere Nachfragen der Linken, bringen nun folgendes Ergebnis: Im Dezember sah die Verwaltung nach mehreren Monaten Nachforschung die  ...

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Housing-First gegen Obdachlosigkeit. Initiative der Fraktion DIE LINKE. hat Erfolg
Sonntag 14. Februar 2021
Hamburg Hamburg, News 

Von DIE LINKE. in der BV-Hamburg Mitte

Der Ausschuss für Sozialraumentwicklung der Bezirksversammlung Hamburg- Mitte hat heute die Umsetzung des Housing-First-Prinzips beschlossen. Ein erster Antrag der Fraktion DIE LINKE. setzte den Impuls für einen interfraktionellen Antrag. Es ist ein wichtiger und notwendiger Schritt für den langfristigen Schutz von obdachlosen Personen.

Obdachlose Personen bekommen ohne Vorbedingungen eine Wohnung und  ...

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Politische Lösung für Afghanistan, Bundeswehr endlich abziehen
Sonntag 14. Februar 2021
Internationales Internationales, News 

„Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Afghanistan, wo das Abkommen der USA mit den Taliban kurz vor dem Scheitern steht und eine weitere Eskalation der Sicherheitslage vor Ort zu erwarten ist, muss die Bundesregierung endlich unabhängig von US-Entscheidungen Verantwortung für die Bundeswehr übernehmen und diese aus dem Land abziehen. Die andauernde Hängepartie, was nun genau mit den Bundeswehrsoldaten in Afghanistan passieren soll, ist inakzeptabel. Der Afghanistan-Einsatz ist nach ...

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Kara Tepe: Brauchen die Flüchtlinge auf Lesbos weniger medizinische Hilfe?
Sonntag 14. Februar 2021
Internationales Internationales, Bewegungen, News 

Von Solidarität International

Erst vor einigen Wochen wurde aufgedeckt, dass neben der Corona-Gefahr, den eiskalten Lebensumständen die Flüchtlinge in Kara Tepe jetzt auch noch einer Bleivergiftung auf dem ehemaligen Militärgelände ausgesetzt sind. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen hat sich mit dafür eingesetzt, dass aufgrund dieser zusätzlichen Gefährdung das Camp geräumt werden muss. Jetzt, eine Woche später, entlässt Ärzte ohne Grenzen 30 Mitarbeiter auf Lesbos. Unsere ...

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GRÜNE JUGEND Göttingen fordert Klimaneutralität für die Stadt bis 2030
Samstag 13. Februar 2021
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von Grüne Jugend Göttingen

Der Stadtvorstand von Bündnis 90/Die Grünen forderte jüngst die Verpflichtung der Stadt Göttingen zur Klimaneutralität bis 2030 in Verbund mit einem wissenschaftlichen Gutachten. Das Gutachten soll Maßnahmen erarbeiten, mithilfe derer auch die Stadt Göttingen ihren Beitrag leisten kann, das notwendige Ziel der Begrenzung der Erderwärmung von 1,5 Grad zu gewährleisten.
Diesen Forderungen schließt sich die GRÜNE JUGEND Göttingen mit  ...

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Jusos: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit statt medialer Alleingänge
Samstag 13. Februar 2021
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Die Jusos im Saarland sind verwundert, dass der Ministerpräsident erneut beim Thema Grenzschließungen Alleingänge über die Medien einer besseren Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn vorzieht. Der Ministerpräsident habe schon in der Vergangenheit diplomatisches Porzellan zerschlagen, indem er etwa das Krisenmanagement von Luxemburg öffentlich kritisierte, obwohl das Großherzogtum nachweislich europaweit die beste Teststrategie verfolgt. Auch die martialischen Auftritte des ...

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One Billion Rising – Aktionstag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Freitag 12. Februar 2021
Feminismus Feminismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Was mit Blumen am Valentinstag beginnt, endet viel zu oft in Unterdrückung und Gewalt", sagt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW. Am Valentinstag findet dieses Jahr auch der weltweite Aktionstag „One Billion Rising" statt. One Billion Rising – eine Milliarde erheben sich – ist eine Kampagne, die sich weltweit gegen körperliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen einsetzt.

„Das macht vor Deutschland und Nordrhein-Westfalen ...

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Öffnet die Hotels für Obdachlose!
Freitag 12. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Es ist ein öffentlicher Aufschrei der Zivilgesellschaft: Mehr als 100.000 Menschen haben bereits die Petition „Gegen das Sterben auf der Straße: Öffnet jetzt die Hotels für Obdachlose!" unterschrieben – in nur gut zwei Wochen! DIE LINKE NRW unterstützt die Forderungen der sozialen Straßenzeitungen und ruft alle dazu auf, sich an der Kampagne zu beteiligen.

„Ministerpräsident Armin Laschet darf die Forderung nach Nothilfe nicht länger ignorieren", ...

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Zum 12. Februar: Weltweiter Aktionstag „Red Hand Day“ gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten
Freitag 12. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Angesichts des Red Hand Days am Freitag (12. Februar) fordert die friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Tamara Helck, die nordrhein-westfälische Bildungsministerin Yvonne Gebauer auf, die Kooperation des Bildungsministeriums mit der Bundeswehr zu beenden. Die Kooperation beruht auf einer gemeinsamen Vereinbarung, die den sogenannten Jugendoffizieren der Bundeswehr die Möglichkeit gibt, unter dem Deckmantel der sicherheitspolitischen Bildung ...

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NRW-Landesbauordnung darf nicht gegen UN-Behindertenkonvention verstoßen
Freitag 12. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Während der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen in den Großstädten immer problematischer wird, geht das Geschacher um die Landesbauordnung im NRW-Landtag und den zuständigen Ausschüssen weiter. Dazu erklärt Martina Siehoff, im Landesvorstand von DIE LINKE NRW zuständig für das Thema Inklusion: „Die Landesregierung will die Landesbauordnung mit so unbestimmten Rechtbegriffen bestücken, dass ich schwarz sehe für den barrierefreien Wohnungsbau.“

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