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Linke geht auf Nummer Sicher: Bundesparteitag online
Samstag 23. Januar 2021
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Linksparteidebatte, News
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Angesichts der Entwicklung der Corona-Lage hat der Parteivorstand der Linken am heutigen Samstag einstimmig beschlossen, den Parteitag als reinen Online-Parteitag durchzuführen. Geplant war zuvor ein hybrider Parteitag mit einem Tag online, und einem Tag, an dem dezentral die Wahlen durchgeführt worden wären.
Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt dazu:
„Das Corona-Geschehen lässt uns keine Wahl: Wir verzichten auf den dezentralen Präsenzparteitag und wechseln auf einen reinen ...
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Merkels Rüstungszusagen machen die Welt unsicherer
Freitag 22. Januar 2021
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Internationales, Politik, News
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Zur Zusage zusätzlicher militärischer Anstrengungen Deutschlands im Rahmen der NATO sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
„Wann begreift diese Regierung endlich, dass unsere Sicherheit nicht mit Aufrüstung und Militär erhöht wird? Was nötig ist, sind Investitionen in Gesundheit, Klimaschutz und die Überwindung von Armut. Dafür sollte sich Merkel gegenüber der USA stark machen.
Wer dagegen transatlantische Bündnisse militärisch ausfüllen will, dreht damit weiter an der ...
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Zeit für reale Perspektiven statt Durchhalteparolen
Freitag 22. Januar 2021
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Soziales, Politik, News
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„Es ist richtig, dass Gesundheitsminister Spahn an die Verantwortung und den Gemeinsinn in der Bevölkerung appelliert. Aber für sein Versprechen, dass wir als Gesellschaft gestärkt aus der Pandemie herausgehen werden, gibt es in der Politik der Bundesregierung keine Grundlage. Damit möglichst alle in der Pandemie zusammenarbeiten, braucht die Bevölkerung keine Durchhalteparolen, sondern eine reale Perspektive. Aber bisher gibt es nicht einmal eine Absichtserklärung, den Staat nach der Pandemie ...
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Impfstoff-Verträge offenlegen und EU-weite Impfstrategie auf den Weg bringen
Freitag 22. Januar 2021
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Soziales, Wirtschaft, Politik
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„Ich fordere EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf, die Verträge offenzulegen, die mit den Herstellern von Impfstoffen abgeschlossen worden sind, und sich für eine abgestimmte EU-weite Impfstrategie einzusetzen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wie hoch die Preise und Gewinnmargen für die Impfstoffe tatsächlich sind und welche Haftungsregelungen getroffen worden sind. Die Europäische Kommission darf nicht länger dem Schutz der ...
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DIE LINKE. Saar: Kostenlose Schutzmasken für alle
Freitag 22. Januar 2021
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Saarland, News
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Von DIE LINKE. Saar „Aus Sicht der saarländischen LINKEN bedeutet eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Schutzmasken im öffentlichen Nahverkehr und in Einkaufszentren, dass diese Masken kostenfrei abgegeben werden müssen“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Da diese Masken, ganz gleich ob FFP2- oder OP-Masken, Einwegmasten sind und nur zeitlich begrenzt gebrauchsfähig sind, leistet das Verteilen von einem Dutzend dieser Masken keinen ...
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Sozialwissenschaft muss als Schulfach bleiben
Freitag 22. Januar 2021
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NRW, News
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Von DIE LINKE. NRW
Seit beinahe 50 Jahren ist das Fach Sozialwissenschaften Teil des Lehrplans, das soll sich nach einem Entwurf der Lehramtszugangsverordnung ändern. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Sozialwissenschaften ist ein Fach, welches verschiedene Bereiche wie Soziologie, Ökonomie und Politik mit politischer Bildung zusammenbringt. Einen Grund, künftig nur noch den Bereich Wirtschaft zu unterrichten, gibt es nicht. Die ...
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Atomwaffen sind verboten!
Donnerstag 21. Januar 2021
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Internationales, Politik, NRW
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"Die Zerstörungspotentiale der Atomenergie - ob als Waffe oder zur Stromerzeugung - müssen Geschichte werden. Einen ganz wichtigen Meilenstein auf dem Weg dorthin stellt der von den Vereinten Nationen am kommenden Freitag in Kraft gesetzten Atomwaffenverbotsvertrag dar“, erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
Für Zdebel ist klar: "Der Atomwaffenverbotsvertrag ist eine Mahnung und eine Aufforderung, dass wir uns weltweit weiter mit aller ...
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Friedensbewegung in NRW feiert UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag
Donnerstag 21. Januar 2021
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Bewegungen, NRW, News
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Von DFG-VK NRW
Am 22. Januar tritt der UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag in Kraft. Dann verbietet er völkerrechtlich die Herstellung, Weitergabe, Stationierung sowie den Einsatz von Atomwaffen. Um diesen historischen Tag zu begehen, finden in zahlreichen Städten in ganz Deutschland Aktionen statt, auch in NRW. Sie werden veranstaltet von Friedensgruppen, u.a. von den lokalen Gruppen der Deutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte ...
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Armutskonferenz fordert Bereitstellung von FFP-2-Masken für arme Menschen
Donnerstag 21. Januar 2021
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Saarland, News
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Von SAK
Die Saarländische Armutskonferenz (SAK) hat die Verantwortlichen dringend aufgefordert armen Menschen im Saarland kostenlos FFP-2-Masken zur Verfügung zu stellen. Hier seinen insbesondere das Land als Verordnungsgeber und die Landkreise als Gesundheitsbehörden gefordert.
Die FFP-2-Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Geschäften sei unter Infektionsgesichtspunkten sicher sinnvoll und nachvollziehbar.
Arme Menschen im Saarland würden durch ...
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Was will die Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser?
Donnerstag 21. Januar 2021
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NRW, News, OWL
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Von DIE LINKE Kreisverband Gütersloh
Online-Veranstaltung am Freitag, dem 22. Januar 2021 um 19 Uhr
Die fortlaufenden Änderungen der Krankenhausgesetzgebung auf Bundesebene – insbesondere die Finanzierung durch Fallpauschalen - haben aus Krankenhäusern Fabriken gemacht. Am Freitag, 22. Januar 2021, um 19 Uhr bietet DIE LINKE Kreis Gütersloh gemeinsam mit der Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser und der Landesarbeitsgemeinschaft LAG Gesundheit und ...
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Eltern brauchen jetzt Unterstützung bei Home-Schooling und Home-Office
Mittwoch 20. Januar 2021
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Soziales, Politik, News
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„Es ist richtig, dass die Präsenzpflicht weiterhin aufgehoben bleibt, auch wenn wir uns deutlich verbindlichere Beschlüsse gewünscht haben, wie mit Schulen in der Pandemie verfahren werden soll. Die Länder dürfen sich weiterhin von Woche zu Woche hangeln und ihre eigenen Wege gehen, obwohl Schulen, Eltern und fast alle Bildungsverbände nahezu einstimmig fordern, dass es eine Orientierung an einem inzidenzzahlenbasierten Stufenplan braucht, um Planungssicherheit zu ...
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foodwatch zum Verbot des Kükentötens
Mittwoch 20. Januar 2021
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Wirtschaft, Umwelt, Politik
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Von foodwatch
Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zum Verbot des Kükentötens erklärt Martin Rücker, Geschäftsführer der Verbraucherorganisation foodwatch:
„Ein Ende des Kükentötens ist überfällig, das Gesetz von Frau Klöckner doktert jedoch nur an den Symptomen herum, ohne die Probleme zu lösen. Es ist meilenweit von dem angekündigten ‚Meilenstein‘ für den Tierschutz entfernt. Wer Tierschutz möchte, muss den tierquälerischen Irrsinn der ...
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