Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

„Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus stellen nach wie vor die größten Bedrohungen für unsere Demokratie dar“, dies war wörtlich zitiert eine der Kernbotschaften bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts Hamburg für 2021.1 Der Abschnitt „Rechtsextremismus“ ist jedoch ein erneuter Beweis dafür, dass der Inlandsgeheimdienst, welcher sich gerne als „Frühwarnsystem der Demokratie“ verkauft, nicht funktioniert. ...

Von Ende Gelände

Ungehorsame Massenaktionen gegen Gas und koloniale Kontinuitäten im August angekündigt

Ende Gelände kündigt Widerstand gegen die Terminals für Flüssiggas (LNG) an. Das grün geführte Wirtschaftsministerium will die Hafenanlagen zum Gasimport im Eiltempo bauen lassen. Demnach sollen die ersten Terminals in Wilhelmshaven und an der Elbmündung schon in wenigen Monaten ihre Arbeit aufnehmen. Das Aktionsbündnis Ende Gelände will ...

Von Robin Wood

Gemeinsame Stellungnahme gegen die fortgesetzte Klimaschädigung durch das Hamburger Heizkraftwerk Tiefstack

Mit einer gemeinsamen Stellungnahme wenden sich heute 31 Organisationen dagegen, dass das Heizkraftwerk Tiefstack auf das klimaschädliche Verfeuern von Erdgas oder Holz umgerüstet wird. Sie fordern stattdessen Investitionen ins Energiesparen und eine sozial gerechte und ...

Von Robin Wood

Klimaaktivist*innen fordern Stopp neuer fossiler Infrastruktur und Ausstieg aus allen fossilen Energien

„End All Fossil Fuels!“ – ein Banner mit dieser Forderung haben Aktivist*innen von ROBIN WOOD und ENDE GELÄNDE Hamburg heute morgen zwischen Masten vor dem Congress Center in Hamburg gespannt. Sie demonstrieren damit gegen das Greenwashing von Gaskonzernen und für ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Bei braunen Burschenschaften zerhackt man sich gerne mit Säbeln die Gesichter, trinkt Unmengen Bier und singt bei Feiern auch mal Nazi-Lieder. Dies ist bekannt. Dass dieses, ach so akademische, Gebaren allerdings auch negative Folgen haben kann, musste die rechtsextremistische „Hamburger Burschenschaft Germania“ (HBG) in den letzten Jahren erfahren. Erst machte ihr Vize-Chef wegen Alkohol-Konsums erhebliche Probleme und dann ...

Von Letzte Generation

Seit 14 Uhr räumt die Polizei Hamburg die Besetzer:innen des Audimax an der Universität Hamburg. Nach tagelanger Besetzung entzog sich der Universitätspräsident Prof. Dr. H. Heekeren weiter seiner Verantwortung, in der Klimakrise öffentlich Stellung zu beziehen. Er nimmt lieber schweigend hin, dass die Regierung weiterhin den fossilen Wahnsinn befeuert, als sich öffentlich hinter wissenschaftliche Tatsachen zu stellen. Daraufhin hatten die ...

Von Letzte Generation

Studierende und Alumni der Universität Hamburg haben am Montagmittag zusammen mit der Gruppe „Letzte Generation“ das Audimax der Universität auf unbestimmte Zeit besetzt, um von Universitätspräsident Hauke Heekeren eine öffentliche Erklärung zu fordern, dass vermehrte Öl-Bohrungen in der Nordsee angesichts des Klimanotfalls mit dem Schutz des Lebens der Bevölkerung unvereinbar sind.

Die Besetzung wurde um 12:00 Uhr initiiert, um statt der ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Der russische Philosoph und Autor Alexander Dugin gilt den meisten westlichen Medien und Politiwissenschaftler*innen als wichtiger Vordenker der russischen und auch west-europäischen Rechten – ja als Faschist. Der Thüringische Chef des Verfassungsschutzes Stephan Kramer warnte: „"Putins Vordenker Alexander Dugin pflegt seit Jahren enge freundschaftliche Kontakte zur Neuen Rechten und auch zur AfD.“ In Hamburg ist jedoch die ...

Von .ausgestrahlt

Demonstration vor Regionalbüro der Hamburger EU-Abgeordneten Svenja Hahn (FDP) / Kein grünes Mäntelchen für Atomkraft und fossiles Gas

Mit Bannern, Fahnen und Schildern protestierten Atomkraftgegner*innen am heutigen Dienstag (03.05.22) vor dem Büro der EU-Parlamentarierin Svenja Hahn. Sie forderten Hahn dazu auf, gegen den Vorschlag der EU-Kommission zu stimmen, Atomkraft und fossiles Gas in die EU-Taxonomie aufzunehmen und als ...

Von IL

Etwa 15 Aktivist:innen haben am heutigen Tag der Pressefreiheit die Landeszentrale der Partei die Grünen in Hamburg in der Burchardtstraße 21 besucht. Dort übergaben sie ein Dossier mit Hintergrundinformationen an Alske Freter, B90/Die Grünen und Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Zeitgleich hielten sie ein Transparent mit der Aufschrift „Schluss mit den Angriffen auf Kurdistan  ...

Von Ende Gelände

Ende Gelände kündigt eine Sommeraktion für Klimagerechtigkeit im Großraum Hamburg an. Für eine Aktionswoche in und um Hamburg wird für den 09. bis 15. August 2022 ein Klimacamp aufgebaut. Das Klimagerechtigkeitsbündnis will sich insbesondere gegen den fossilen Rollback und den Ausbau fossiler Gasinfrastruktur wenden und die globalen Ungerechtigkeiten in den Mittelpunkt rücken, die sich mit den Plänen für neue LNG-Terminals an der Elbmündung verbinden.

„Die ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Mit den Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Fälscher*innen von Impfzertifikaten am 15. März 2022 rücken auch die Aktivitäten von Selina Fullert und ihrem Lebensgefährten Daniel R. für die Organisierung von Querdenken-Aufmärschen wieder in den Vordergrund. Eine der Razzien fand bei Fullerts Lebensgefährten statt, dort wurden u.a. Impfpässe der beiden gefunden, die laut Polizei wahrscheinlich gefälscht sind. <link&nbsp;...

Von Attac

Praxis großflächiger Versammlungsverbotszonen steht damit in Frage

Das Verbot der Attac-Aktion „Freihandel Macht Flucht“ am 7. Juli 2017 beim G20-Gipfel in Hamburg auf Grundlage der damaligen Allgemeinverfügung war rechtswidrig. Von der Aktion ging keine Gefahr aus. Die Klägerin, Attac-Welthandelsexpertin Hanni Gramann, die die Aktion angemeldet hatte, wurde in ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ...

Von Letzten Generation zur Kampagne Essen Retten – Leben Retten

Letzte Generation weitet Aktionen auf Nürnberg aus  - Festnahmen von Bürger:innen

Nach mehrfachen massiven Störungen des Hamburger Hafens gestern mussten die drei jungen Frauen Carla Rochel (20), Lina Eichler (19) und Katrin Hack (26) die Nacht in einer Zelle verbringen. Gegen 8 Uhr morgens wurden sie ins Untersuchungsgefängnis gebracht und ...

Von Letzte Generation zur Kampagne Essen Retten – Leben Retten

Nachdem Essensretter:innen in Freiburg und Stuttgart heute Morgen wieder Hauptverkehrsadern blockiert hatten, sind alle Beteiligten festgenommen und auf die Polizeistation gebracht worden. Auch in Göttingen sind für heute noch Störungen dieser Art angekündigt. Zwei der vier Blockaden rund um den Hamburger Hafen dauern weiterhin an, der Warenverkehr ist massiv gestört. Unter anderem ist die ...