Noch ist DIE LINKE eine Friedenspartei
Montag 27. Juni 2022
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Rückblick auf den Erfurter Parteitag von Edith Bartelmus-Scholich*

Am Wochenende trafen sich knapp 560 Delegierte der Partei DIE LINKE in Erfurt zum Parteitag. Ihr Arbeitsprogramm war umfangreich und straff organisiert. Geklärt wurden die Position der Partei zum Ukraine-Krieg, der Umgang mit #linkemetoo und die mittelfristige politische Perspektive für DIE LINKE. Ein neuer Vorstand wurde gewählt. Zudem gab es wichtige satzungsändernde Anträge.

Krieg und Frieden: Der ...

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Göttingerin im Bundesausschuss der LINKEN
Samstag 04. Juni 2022
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Von DIE LINKE. Göttingen Die Göttingerin Katharina Dahme ist seit dem niedersächsischen Landesparteitag der LINKEN ein Mitglied des Bundesausschusses der Partei. Nach dem Bundesparteitag ist der Bundesausschuss das zweithöchste Gremium. Seine Aufgabe ist die Kontrolle des Bundesvorstandes. Dahme ist zum ersten Mal Mitglied im Bundesausschuss und setzt sich, laut eigener Aussage ein "für eine bewegungsnahe Partei, die sich nicht nur mit sich selbst beschäftigt, sondern vor Ort erlebbar ...

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DIE LINKE vor der Zerreißprobe
Dienstag 31. Mai 2022
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Von Edith Bartelmus-Scholich

Knapp vier Wochen vor dem Parteitag in Erfurt zeichnet sich ab, dass die Partei DIE LINKE an einem entscheidenden Wendepunkt steht. Nach acht Wahlniederlagen in Folge, jahrelangem Streit zwischen den Parteiflügeln und mitten in der größten Austrittswelle seit der Gründung der Partei sollen in Erfurt die Weichen neu gestellt werden. Allerdings gibt es ganz unterschiedliche Vorstellungen wohin die Reise für DIE LINKE gehen soll.

Die ...

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DIE LINKE: Antrag an den Parteitag: Ohne Wenn und Aber gegen Krieg und Aufrüstung!
Montag 30. Mai 2022
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Dies ist ein Ersetzungsantrag zum Leitantrag 03: Keine Aufrüstung, kein Krieg. Begründung erfolgt mündlich.

Nein zu Russlands Krieg – für den sofortigen Truppenrückzug

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig und brandgefährlich. Der Krieg muss beendet werden. Die russischen Truppen müssen unverzüglich abziehen. Es gibt keine Alternative zum Frieden.

Unsere Solidarität gilt der Bevölkerung in der Ukraine, den Millionen von ...

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NEIN zum 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr!
Montag 30. Mai 2022
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Von AKL NRW

100 Milliarden für Gesundheit, Klima, Bildung und Soziales statt für Aufrüstung!

Im Schatten des Ukraine-Krieges will die Ampel-Koalition möglichst noch Anfang Juni einen Schattenhaushalt von 100 Milliarden für die Bundeswehr im Bundestag beschließen lassen und im Grundgesetz verankern. Außerdem soll der Militärhaushalt der BRD gemäß NATO-Wünschen auf über zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen – das wären 75 – 80 Mrd. ...

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Der Trugschluss von Christoph Butterwegge zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Freitag 27. Mai 2022
Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Debatte, Linksparteidebatte 

Von Charlotte Ullmann

Eine Auseinandersetzung zu Butterwegges Artikel "Solidarität statt Grundeinkommen"

Butterwegge stellt eine unhaltbare Alternative auf: Solidarität statt Grundeinkommen?

Was gibt es Solidarischeres und Demokratischeres als ein bedingungsloses Grundeinkommen, das jeden auffängt, der ins Uferlose zu stürzen droht?

Das kann sogar der Unternehmer sein mit einem vorweg gut florierenden  ...

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#linkemetoo: Wer wusste was?
Mittwoch 25. Mai 2022
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Antwort von einen Twitter-post von Niema Movassa

zum Thema: Was wußte Janine Wissler bereits 2018/19 von den #LinkeMeToo-Vorwürfen?

von Detlef Georgia Schulze

Niema Movassa (Mitglied im Parteivorstand der Linkspartei) bekundete am Dienstag seine Unterstützung für Janine Wissler und Martin Schirdewan als Parteivorsitzende der Links­partei (<link&nbsp;...

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Marx21 / Geschlechterverhältnis – Teil III: Zurück zu den theoretischen Positionen von Marx21
Freitag 20. Mai 2022
Debatte Debatte, Feminismus, Linksparteidebatte 

von Detlef Georgia Schulze

In Teil I ging es vor allem um die kürzlich veröffentlichte Stellungnahme der Marx21-AutorInnen Christine Buchholz und Volkard Mosler zu #LinkeMeToo; Teil II berichte­te über 2013 bekannte gewordene Fälle von Vergewaltigung in der britischen (Qua­si-)Schwesterorganisation von Marx21, SWP, und deren Umgang damit. Der hiesige dritte und letzte Teil beschäftigt sich mit den theoretischen Positionen von Marx21 zum ...

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Ursachen der Niederlage bearbeiten
Dienstag 17. Mai 2022
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Erklärung des LSPR der AKL NRW zum Ergebnis der Landtagswahl 2022

DIE LINKE. NRW hat bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 eine schwere Niederlage hinnehmen müssen, die nahezu einem Debakel gleicht. Das Ergebnis von 2,1 % liegt noch unter dem Wahlergebnis der seinerzeit gerade gegründeten WASG im Mai 2005 (2,2 %). Es wurden 2,85 % der Wählerstimmen im Verhältnis zur Landtagswahl 2017 verloren und damit nur noch knapp 43 % des Wahlergebnisses von 2017 erreicht. Der ...

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Zur geschlechter-politischen Position der Linkspartei-Strömung Marx21
Freitag 13. Mai 2022
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von Detlef Georgia Schulze

Der vorliegende Artikel wurde aus zwei Anlässen bzw. Motiven geschrieben:

Trotzkistische Positionen zum Geschlechterverhältnis – kritisch analysiert

Zum einen ist er die Fortsetzung einer 2015 begonnenen, kleinen Artikel-Serie zur Kritik der politischen Positionen von aus trotzkistischer Tradition kommenden Grup­pen.

Bisher sind zwei Teile erschienen; ...

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Expertinnenkommission zu Vorwürfen sexualisierter Übergriffe eingerichtet
Donnerstag 12. Mai 2022
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Erklärung zur Einrichtung einer unabhängigen Expertinnenkommission von der Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Martina Renner

Nachdem in den letzten Monaten Fälle sexualisierter Übergriffe im Zusammenhang mit der Parteiarbeit bekannt geworden sind, hat der Parteivorstand in einem Beschluss die Betroffenen um Entschuldigung gebeten und Maßnahmen zur Bekämpfung dieser ...

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Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!
Mittwoch 04. Mai 2022
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Politische Erklärung der Partei DIE LINKE, der Bundestagsfraktion und des Landesverbandes Berlin zum Tag der Befreiung am 8. Mai 2022

Vor 77 Jahren, am 8. Mai 1945, unterzeichnen die Oberbefehlshaber der Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation Deutschlands in Berlin-Karlshorst – in Anwesenheit sowjetischer, amerikanischer, französischer und britischer Vertreter. Es ist das Ende der faschistischen Verbrechen, der Shoa und der systematischen Vernichtung ...

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Solidarität ist unteilbar: Für eine konsequente linke Ökologiepolitik
Montag 02. Mai 2022
Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Ökologiedebatte 

Von Initiative Ökosozialismus

Was auf dem Spiel steht

Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit ist es wahrscheinlich geworden, dass sich die Gattung Mensch innerhalb weniger Dekaden, also innerhalb eines für uns biografisch relevanten Zeitraums, selbst auslöscht. Für DIE LINKE kann das nur heißen: Die Prioritätensetzung innerhalb unserer politischen Agenda ist nicht beliebig. Mit der unmittelbaren Gefährdung der natürlichen Lebensgrundlagen der ...

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#linkemetoo: Kultur des Wegschauens beenden
Freitag 29. April 2022
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Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Karfreitag erschien im Spiegel eine 14-seitige Enthüllungsgeschichte zu Sexismus und sexuellen Übergriffen in der hessischen LINKEN. Gleichzeitig eröffneten VertreterInnen der Linksjugend auf twitter den Hashtag #linkemetoo und publizierten einen Offenen Brief (1). Darin fordern die UnterzeichnerInnen einen anderen Umgang der Partei mit sexistischen Übergriffen und die Rücktritte aller Amts- und MandatsträgerInnen, die entweder selbst ...

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Krisenimperialismus und Krisenideologie
Dienstag 26. April 2022
Debatte Debatte, Internationales, Linksparteidebatte 

Von Tomasz Konicz

Von Putin- und Nato-Trollen: Wie die Reste der deutschen Linken im Krieg um die Ukraine zwischen den Fronten zerrieben werden.

Die deutsche Linke scheint ein weiteres Opfer der russischen Invasion der Ukraine zu werden. Ein großer Teil dessen, was landläufig diesem ohnehin in Auflösung befindlichen<link&nbsp;...

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