Landeskonferenz der nordrhein-westfälischen Antiatom-Initiativen tagte in Duisburg
Mittwoch 22. November 2017
Umwelt Umwelt, NRW, Bewegungen 

Von BBU

In Duisburg trafen sich VertreterInnen der nordrhein-westfälischen Antiatom-Initiativen, der bundesweit tätigen Organisation .ausgestrahlt und des Bundesverbandes der Bürgerinitiativen Umweltschutz zu ihrer Herbstkonferenz. Die AtomkraftgegnerInnen bewerteten atompolitische Fragen unter den Vorzeichen einer neuen Landesregierung in NRW und der anstehenden Koalitionsverhandlung in Berlin. Sie bekräftigten ihre Forderung nach einem vollständigen und sofortigen ...

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Stillstand statt Impulse – NRW-Landesregierung plant den Klimaschutz im Gebäudebereich auszubremsen
Mittwoch 22. November 2017
Umwelt Umwelt, NRW, News 

Von DUH

Deutsche Umwelthilfe kritisiert Antrag der CDU- und FDP-Fraktion auf Aussetzen der Energieeinsparverordnung – DUH stellt „6-Punkte-Sofortprogramm für sozialverträglichen Klimaschutz im Gebäudebereich“ vor

Die Fraktionen von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen haben einen Antrag gestellt, der die Energieeinsparverordnung (EnEV) 2016 für drei Jahre aussetzen soll. Für den Klimaschutz wäre dies aus Sicht der Deutschen ...

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Colonia-Dignidad-Täter unter Sozialbetrugs-Verdacht
Mittwoch 22. November 2017
NRW NRW, News 

Von Fakt, MDR

Der ehemalige Sektenarzt der Colonia Dignidad, Hartmut Hopp, hat bei seinem Antrag auf Grundsicherung im Alter beim Sozialamt Krefeld ein über zehntausend Hektar großes Grundstück in Chile nicht als Eigentum angegeben. Dem ARD-Magazin "FAKT" liegen entsprechende Grundbuchauszüge und Sozialanträge vor. Der Wert des Grundstücks wird von einem chilenischen Gutachter auf über eine Million Euro geschätzt. Hopp wurde wegen Beihilfe zu Kindesmissbrauch in 20 Fällen ...

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Jochen Bauer, GEW Landesvorstand NRW, tritt in DIE LINKE ein
Mittwoch 22. November 2017

Bild: DIE LINKE. NRW

NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. NRW

Jochen Bauer, Mitglied im Landesvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ist der Partei DIE LINKE beigetreten. Der gelernte Lehrer aus Bochum ist Mitglied in der Bundestarifkommission TV-L und beschäftigt sich seit Jahren mit bildungsökonomischen Fragen.

Zu seinen Beweggründen erklärt Jochen Bauer: "Ein wichtiger Grund für meine Entscheidung war der knapp verpasste Einzug der LINKEN in den Landtag sowie die ernüchternden Ergebnisse für die Rechtspopulisten bei ...

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Zdebel: Siemens-Arbeitsplätze müssen erhalten bleiben!
Mittwoch 22. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, NRW 

Der Siemens-Konzern will weltweit rund 6.900 Arbeitsplätze in der Kraftwerks- und Antriebssparte streichen, wie die Konzernführung jüngst androhte. Die Turbinenwerke in Leipzig und Görlitz sollen geschlossen, der Standort in Erfurt soll womöglich verkauft werden. Betroffen ist auch der NRW-Standort in Mülheim an der Ruhr, an dem laut Konzernangaben 640 Stellen entfallen sollen. Dazu der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE):


"DIE LINKE steht ...

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Veranstaltung 150 Jahre "Das Kapital"
Mittwoch 22. November 2017
NRW NRW, News 

Von Rosa-Luxemburg-Club Mönchengladbach

Hans-Werner Sinn (Nationalökonom und Finanzwissenschaftler) hat in seinem Beitrag für das Buch „RE: Das Kapital: Was uns Marx heute noch zu sagen hat“ folgendes geschrieben:

„Es gibt kein Primat der Politik über die Gesetze der Ökonomie. Vielmehr bestimmen die ökonomischen Gesetze den Rahmen, innerhalb dessen sich die Politik bewegen kann.“
Eine Zustimmung der Marxens Grundthese, dass das Sein das Bewusstsein bestimmt.

Marx ...

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Gruppe Linke/Piraten/Partei+: Im Jahr 2019 soll es einen Bürgerhaushalt geben
Mittwoch 22. November 2017
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von DIE LINKE. Göttingen

Die Kreistagsgruppe Linke/Piraten/Partei+ hat für die kommende Kreistagssitzung einen Antrag zur Aufstellung eines Bürgerhaushalts eingebracht. Mit einem Bürgerhaushalt soll erreicht werden, dass die Einwohner/innen des Landkreises Göttingen sich direkt an der Aufstellung des Haushaltsplanes beteiligen können. Der Vorschlag bezieht sich nicht auf den aktuell zu beratenden Haushalt, sondern auf den Haushaltsplan für das Jahr 2019.

„Voraussetzung ...

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DIE LINKE. beantragt den Bezirksbürger*innenhaushalt im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsentwurf 2018
Mittwoch 22. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Bereits zu den Haushaltsberatungen zum Entwurf 2015 hat DIE LINKE. einen entsprechenden Antrag zur Schaffung von Bezirksbürger*innenhaushalten gestellt. Dieser wurde mit der Argumentation des Stadtkämmerers dadurch abgelehnt, dass es so einen Haushalt bereits gegeben habe und die Bürger*innen diese Möglichkeit der Beteiligung nicht in Anspruch genommen hätten.

Bis zum heutigen Tag konnte die LINKE nicht erschließen, wie dieser ...

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Kurzsichtige Rentenpolitik
Mittwoch 22. November 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Ich fordere einen Verzicht auf jegliche Beitragssatzsenkungen bis langfristig und verbindlich die Weichen für eine lebensstandardsichernde Rente gestellt werden“, erklärt Matthias W. Birkwald, Rentenexperte der Fraktion DIE LINKE, zum Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung. Birkwald weiter:

„Die geschäftsführende Bundesregierung darf angesichts wachsender Altersarmut die Rentenkasse nicht noch um weitere 1,5 Milliarden Euro schröpfen. Eine zukünftige Regierung ...

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60 Wolfsrudel in Deutschland
Mittwoch 22. November 2017
Umwelt Umwelt, News 

Von WWF

„Wir brauchen keine Wolfshatz“: WWF fordert Herdenschutz statt Jagdrecht.

Aktuell sind in Deutschland 60 Wolfsrudel bestätigt. Das geht aus einer Erhebung des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) und der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Wolf (DBBW) hervor, die am Mittwoch in Berlin vorgelegt wurde. Die Zahlen hätten eigentlich bereits vor zwei Wochen veröffentlicht werden sollen. Eine bereits angesetzte Pressekonferenz war jedoch wegen ...

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Jobcenter kürzt Hartz IV-Geld wegen betteln
Mittwoch 22. November 2017
Soziales Soziales, NRW, Ruhrgebiet 

Dem fünfzigjährigen Michael H. und seiner Frau hat das Dortmunder Jobcenter nach Medienberichten zunächst 300 Euro abgezogen, weil er in einer Dortmunder Fußgängerzone bettelt. Außerdem forderte das Jobcenter ein Einnahmenbuch und eine langfristige Einnahmenprognose bis zum Sommer 2018, gegebenenfalls solle er eine freiberufliche Tätigkeit oder ein Gewerbe anmelden. Nach einem Widerspruch werden dem Ehepaar „nur“ noch 90 Euro im Monat abgezogen.

Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der ...

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Geschwisterrabatt für Krippen-Kinder muss bleiben
Dienstag 21. November 2017
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von DIE LINKE. Lüneburg

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Hansestadt Lüneburg begrüßt den Plan der kommenden rot-schwarzen Landesregierung, Kindergärten in Niedersachsen komplett gebührenfrei zu machen. Sie warnt davor, die finanzielle Erleichterung für Lüneburger Eltern nicht dadurch auszuhebeln, dass gleichzeitig der Geschwisterrabatt für Krippen-Kinder de facto abgeschafft wird.

„Prinzipiell hätten wir uns die Gebührenfreiheit auch für Krippen, also bei der Betreuung der ...

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Wohlfühl-Haushalt der Groko oder Spiel mit dem Feuer?
Dienstag 21. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Pünktlich zu den Haushaltsberatungen präsentiert die Groko ihren angeblich kompletten Haushaltsantrag mit elf Änderungsvorschlägen, die ausschließlich Mehrausgaben vorsehen. „Mehr Geld für Spielplätze, offene

Kinder- und Jugendarbeit, Mitarbeiter in den OGATA-Gruppen, neue Bäume, die Sanierung unseres Wohnungsbestandes und interne Fort- und Weiterbildungen klingt natürlich gut“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Ein mollig ...

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Keine "geschäftsführende" Kriegsführung mit der LINKEN
Dienstag 21. November 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Der Bundestag befasst sich heute und morgen mit der Verlängerung von sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Auch wenn die Sondierungsgespräche in den Sand gesetzt worden sind, soll die verheerende Kriegspolitik der Vorgängerregierung quasi „geschäftsführend“ fortgesetzt werden. Das Land hat keine gewählte Regierung, aber der Bundestag soll zur Überbrückung sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr durchwinken.

DIE LINKE ist ...

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2. Preisverleihung des Klaus-Bruno-Engelhardt-Preises
Dienstag 21. November 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Bayern, News 

Von DIE LINKE Bayern

 

DIE LINKE. Bayern lobt zum zweiten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen sowie Personen aus Gesellschaft und Politik gegen Antisemitismus, Neonazismus und Rassismus gewürdigt werden sollen. Wir möchten Sie herzlich zu dieser Veranstaltung einladen und bitten um Ankündigung und Berichterstattung.

 

Klaus-Bruno Engelhardt war ein bayerisches Urgestein im Kampf gegen Neonazismus. Geprägt durch ...

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