Deutsche Bank? Raus aus Kohle, Waffen und Steueroasen!
Donnerstag 24. Mai 2018

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, Hessen 

Attac-Aktive demonstrieren bei Hauptversammlung in Frankfurt

Von Attac

Für einen sozial-ökologischen Umbau des größten deutschen Geldinstituts haben Aktive des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac heute bei der Hauptversammlung der Deutschen Bank vor der Frankfurter Festhalle demonstriert. Unter dem Motto „Deutsche Bank? Ich krieg‘ die Krise. Raus aus Kohle, Waffen und Steueroasen!“ forderten sie ein Ende des Gemeinwohl schädigenden Geschäftsmodells der Bank.

„Zehn ...

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Tierleid in Deutschlands Kantinenessen - von Steuergeldern finanziert!
Mittwoch 23. Mai 2018

Bildmontage: Vier Pfoten

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von Vier Pfoten

VIER PFOTEN fordert mehr Tierschutz in öffentlichen Einrichtungen 

Für die Verpflegung in Kantinen von Schulen und Kindergärten, Krankenhäusern und anderen öffentlichen Einrichtungen werden Fleisch-, Eier- und Milch-Produkte in großen Mengen kostengünstig und damit meist aus Intensivtierhaltung eingekauft. Dies bedeutet Leid für Tiere, finanziert durch Steuergelder.

Aufgrund des enormen Einkaufsvolumens beeinflusst die ...

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SCHUMMEL-SOFTWARE AUCH BEI PORSCHE?
Mittwoch 23. Mai 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, News 

Von RAe MBK

Erstmals hat ein Gericht die Einholung eines Sachverständigengutachtens zu der Frage angeordnet, ob in einem Porsche Panamera Diesel, dessen Eigentümer kein Update-Schreiben erhalten hat, eine sogenannte Schummel-Software eingebaut ist.

Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung, Mönchengladbach, hat für den Eigentümer eines Porsche Panamera Diesel gegen einen niederrheinischen Porschehändler beim Landgericht Kleve ein Klageverfahren eingeleitet. Auf ...

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Offenlegung der Transaktionen bei Heckler & Koch
Mittwoch 23. Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Zu den Vorgängen bei Heckler & Koch äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Gelder vom Rüstungsunternehmen Heckler & Koch sind nachweislich an die CDU und die FDP geflossen, und dafür müssen Kauder & Co. nun gerade stehen. Ich fordere die Offenlegung der Transaktionen, denn die Öffentlichkeit muss wissen, wer sich das Säckel mit Geldern der Rüstungsindustrie stopft und welche politischen Gegenleistungen es dafür gegeben hat. Mit den Bestechungsversuchen der ...

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Air Berlin-Beschäftigte müssen endlich zu ihrem Recht kommen
Mittwoch 23. Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Während sich Lufthansa und Easyjet aus der insolventen Air Berlin die Start- und Landerechte sowie die Flugzeuge als Sahnestücke herausgepickt haben, gehen tausende Beschäftigte bisher leer aus“, kommentiert Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Klage von nahezu 2000 Piloten, Flugbegleitern und Bodenkräften gegen Air Berlin und den Insolvenzverwalter beim Berliner Arbeitsgericht. Meiser weiter:

„Die Air Berlin-Beschäftigten sollen sich ...

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Bayer-Hauptversammlung in Bonn - DIE LINKE ist Teil des Widerstands gegen den Monsanto-Deal
Mittwoch 23. Mai 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Am kommenden Freitag, den 25. Mai 2018 lädt der Agrar- und Chemiekonzern Bayer zur Jahreshauptversammlung und wird wichtige Fortschritte beim geplanten Monsanto-Deal präsentieren. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker Hubertus Zdebel (DIE LINKE) unterstützt die angekündigte Proteste vor dem World Conference Center in Bonn:

"Die anstehende Monsanto-Übernahme durch den Bayer-Konzern ist eine Katastrophe für Mensch und Umwelt. Der geplante neue Superkonzern würde die ...

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Atomgesetz: Früheres Abschalten norddeutscher AKW würde enorme Kosten vermeiden
Mittwoch 23. Mai 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von .ausgestrahlt

Atomkraftwerke verstopfen die Netze. Bundestag muss die Übertragung von Reststrommengen verbieten.

Zum heute im Bundeskabinett verhandelten Gesetzentwurf für die Entschädigung von AKW-Betreibern erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Der Bundestag muss den Gesetzentwurf noch an einer entscheidenden Stelle verschärfen: Die Übertragung von Reststrommengen bereits abgeschalteter Reaktoren auf ...

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Waffenlobby effektiv entwaffnen
Dienstag 22. Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Das Ermittlungsverfahren gegen Mitarbeiter des Rüstungskonzerns Heckler & Koch wegen des Verdachts der Bestechung von politischen Verantwortlichen muss politische Konsequenzen haben. Die mächtige Waffenlobby wird am effektivsten entwaffnet durch ein gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten in Kriegs- und Krisenländer. Sollten sich die Vorwürfe gegen CDU-Fraktionschef Volker Kauder erhärten, muss er sein Mandat niederlegen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und ...

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Netzwerk Gerechter Welthandel: EU-Japan-Abkommen so nicht ratifizieren!
Dienstag 22. Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Von Netzwerk Gerechter Welthandel

Offener Brief an die Bundestagsabgeordneten: JEFTA so nicht ratifizieren!

Anlässlich des heutigen EU-Handelsministerrats ruft das Netzwerk Gerechter Welthandel alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags dazu auf, das EU-Japan-Handelsabkommen (JEFTA) vor der Ratifizierung sorgfältig zu prüfen und die Bundesregierung dazu aufzufordern, das Abkommen in seiner jetzigen Form abzulehnen. Die Handels- und Wirtschaftsminister der ...

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Steuertricks von Amazon, Apple und Co. einen Riegel vorschieben!
Montag 21. Mai 2018

Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft 

Von Attac

Samstag bundesweiter Attac-Aktionstag / EU-Rat entscheidet über Country-by-Country-Reporting

Amazon, SAP, Apple, Starbucks: Pay your Tax! So lautet das Motto eines bundesweiten Aktionstages am Samstag, mit dem Attac Druck gegen Steuertricks von Konzernen machen wird. Von Bamberg bis Hamburg werden Aktive des globalisierungskritischen Netzwerkes öffentlich auf die Steuervermeidungspraxis multinationaler Unternehmen aufmerksam machen und für eine ...

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„Ein Zeichen gegen die Macht der Agro-Industrie setzen!“
Montag 21. Mai 2018
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, NRW 

Vandana Shiva fordert zum Protest auf der BAYER-Hauptversammlung auf

Von CGB

Die bekannte indische Aktivistin Vandana Shiva fordert dazu auf, sich am 24. Und 25. Mai in Bonn an den Protesten rund um die BAYER-Hauptversammlung zu beteiligen. „Die EU und immer mehr andere Länder segnen die von BAYER angebahnte MONSANTO-Übernahme ab. Wollen oder können die Staaten der geballten Wirtschaftsmacht nichts entgegensetzen? Umso wichtiger ist es, dass die Menschen ...

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Klage der EU-Kommission – Gesundheitsschutz geht vor den Schutz der Autokonzerne
Samstag 19. Mai 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Die Klage der EU ist ein Desaster für die Bundesregierung und ein Beleg dafür, dass Union und SPD jahrelang die Interessen der Autokonzerne über den gesundheitlichen Schutz der Bürgerinnen und Bürger gestellt haben. Folgerichtig zieht die Europäische Kommission die Bundesregierung wegen der schlechten Luftqualität endlich zur Verantwortung. Wir haben nämlich ein Recht auf saubere Luft in unseren Städten“, erklärt Ingrid Remmers, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, ...

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21. Ordentlicher Bundeskongress des DGB: Sozialpartnerschaft statt Kehrtwende
Freitag 18. Mai 2018

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, Debatte 

Von Herbert Schedlbauer

Vom 13. bis 17. Mai 2018 tagt in Berlin der 21. Ordentliche Bundeskongress des DGB.  Rund 400 Delegierte vertreten knapp 6 Millionen Mitglieder aus acht Einzelgewerkschaften.  Sie entscheiden über vier weitere Jahre die Richtung des DGB in Sachen „Wirtschaft- und Sozialpolitik“. Grundlage sind rund 80 Anträge. Zwar analysiert das Arbeitsmaterial die bundesdeutsche Arbeitswelt und ihre Auswirkungen für die Menschen sehr real. Doch bei der ...

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Zeitsouveränität statt Entgrenzung der Arbeitszeit
Freitag 18. Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Alle bisherigen Initiativen zur Flexibilisierung der Arbeitszeit hatten das gleiche Ziel, das Arbeitszeitgesetz im Sinne der Arbeitgeber zu lockern. Die SPD scheint gar nicht zu merken, dass sie sich hier vor den Karren der Arbeitgeber spannen lässt. Die Arbeitgeber wollen Beschäftigte, die rund um die Uhr verfügbar sind. Diese Idee eines unbegrenzten Arbeitstages ist nicht neu, sondern entspringt dem Denken des frühindustriellen 19. Jahrhunderts. Die Digitalisierung wird von den ...

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Unser SPD-Siggi, demnächst Pop-Beauftragter für die Siemens AG?
Donnerstag 17. Mai 2018

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Kommentar zu Sigmar Gabriels neuem Job. Kein plumper Lobbyismus. Früher war Sigmar Gabriel Diplomat für Deutschland, jetzt ist er es für Siemens. Das mag im Bahngeschäft harmlos sein – wenn es transparent ist. Kommentar von Ulrike Herrmann.«

»Sigmar Gabriel hat noch nie einen Betrieb geführt, sondern war unter anderem Ministerpräsident in Niedersachsen, Pop-Beauftragter der SPD, Umwelt-, Wirtschafts- ...

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