Notunterkunfts- und Protestcamp am KIT
Montag 15. Oktober 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Baden-Württemberg 

Von Hochschulgruppe dielinke.SDS am KIT

Studentisches Protestcamp für bezahlbaren Wohnraum auf der
Forumwiese des Karlsruher Instituts für Technologie von Di. 16.10
bis Fr. 19.10:

Bezahlbarer Wohnraum ist in Karlsruhe - so wie in anderen Großstädten auch
- Mangelware. Im Notunterkunfts- und Protestcamp auf der Forumswiese des
KIT zelten Karlsruher Studierende gemeinsam vier Tage lang , um gegen
explodierende Mieten und die Wohnungsnot ...

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Sinkende Zahl von BAföG-Empfängerinnen und -Empfängern ist ein Armutszeugnis
Montag 15. Oktober 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Zahl der Studierenden steigt und steigt und mit ihr die Zahl all jener, die ihr Studium nur durch erhebliche Arbeit oder Verschuldung finanzieren können auch. Die Resultate sind Verarmung, verlängerte oder gar abgebrochene Studienzeiten und Depressionserkrankungen“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle Entwicklung der BAföG-Zahlen. Gohlke weiter:

„Es ist eine Fehlentwicklung, wenn die ...

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EEG-Kosten: Norden bei Netzentgelten entlasten - Energiewende gerecht machen
Montag 15. Oktober 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Umwelt 

Aus gegebenem Anlass erklärt Lorenz Gösta Beutin, Energie- und Klimapolitiker der Linken im Bundestag und Linken-Vorsitzender in Schleswig-Holstein:

"Die Ökostromumlage der privaten Haushalte ist gesunken und fast auf dem Niveau von 2016. Die neuen Zahlen zeigen, dass die Energiewende weiter auf Erfolgskurs ist. Allerdings lasten die Kosten für den notwendigen Umstieg von Kohle und Gas auf Wind und Sonne weiter ungleich auf den Schultern der Verbraucher, während sich die Industrie und andere ...

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Rentenrattenfänger AfD
Freitag 12. Oktober 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Soziales 

Von Dagmar Hühne

Die AfD ist brandgefährlich. Nicht nur wegen des von ihr verbreiteten fremdenfeindlichen Unfugs. Fast noch gefährlicher sind vermeintlich richtige Positionen, die von der AfD nun vertreten werden. So fordert Parteichef Meuthen in seinem Rentenkonzept eine steuerfinanzierte Mindestrente, um Geringverdiener für „ein produktives Arbeitsleben zu belohnen“. Um es klar zu sagen: Eine Mindestrente bleibt eine richtige Forderung, auch wenn sie nun von der AfD ...

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Leserbrief von Wolfgang Kulas zu: Rentenrattenfänger AfD - 13-10-18 17:08
Paragrafen 218 und 219 ersatzlos streichen
Freitag 12. Oktober 2018
Soziales Soziales, Feminismus, Hessen 

In Gießen beginnt der Berufungsprozess gegen die Gießener Ärztin Kristina Hänel. Die Frauenärztin bietet auf ihrer Internetseite Informationen über Schwangerschaftsabbrüche an und war dafür im November 2017 vom Amtsgericht  wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt worden. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, dazu:

Die Paragraphen 218 und 219 gehören ersatzlos gestrichen. Ich hoffe sehr dass sich im Bundestag ...

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Bundesregierung vertagt Rentenreform
Freitag 12. Oktober 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger:

Die Maßnahmen von SPD und Union reichen bei weitem nicht aus, um die gesetzliche Rente zukunftssicher zu machen. Bereits jetzt droht Millionen Beschäftigten trotz Vollzeitarbeit im Alter Armut. Eine realistische Rentenpolitik nimmt die Beschäftigungspolitik ins Boot: Niedriglöhne und prekäre Jobs bedeuten zwangsläufig Armutsrenten. Die Bundesregierung hingegen verteilt hier und da Trostpflaster. Es ist nicht nachvollziehbar, warum nur ...

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Bulling-Schröter: Debatte über doppelte Besteuerung ist ein Skandal
Donnerstag 11. Oktober 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Bayern 

Von DIE LINKE. Bayern

Zu der Bundestagsdebatte über die doppelte Besteuerung von Betriebsrenten erklärt Eva Bulling-Schröter, Spitzenkandidatin DIE LINKE. Bayern:

„Die wiederkehrende Debatte über die doppelte Besteuerung von Betriebsrenten gleicht einer Farce. Erneut gab es keine Abstimmung im Bundestag, um diese unsägliche Ungleichbehandlung zu beenden. Profiteur dieser Verzögerungstaktik ist maßgeblich die CSU. Kurz vor der ...

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Braunkohleausstieg sozial gestalten
Donnerstag 11. Oktober 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Nach dem richtigen Ausstieg aus der Atomenergie hat sich die Energiefrage in Deutschland zugespitzt: Deutschland baut so viel Braunkohle ab wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Gefahr eines Atomunglücks wurde durch einen Anstieg des C02-Ausstoß gebannt. Die Konzerne profitieren, Umwelt und Gesellschaft zahlen den Preis“, erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Bartsch weiter:

„Angesichts der globalen Erderwärmung ist und bleibt der Ausstieg aus der ...

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449.550 Hartz-IV-Sanktionen in 180 Tagen
Mittwoch 10. Oktober 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

"Die Bestrafungswut gegenüber Menschen in Hartz-IV-Bezug ist weiterhin ungebrochen. Rund 2.500 Sanktionen pro Tag wurden im ersten Halbjahr gegen Erwerbslose verhängt. Sanktionen bringen Menschen in existenzielle Bedrängnis. Sie streichen ihre Arztbesuche, ihnen droht der Verlust der Wohnung oder der Krankenversicherung. Kurzum, diese Menschen stehen mit dem Rücken zur Wand. ...

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DIE LINKE unterstützt die Großdemonstration #unteilbar am 13. Oktober in Berlin
Mittwoch 10. Oktober 2018
Soziales Soziales, Bewegungen, Linksparteidebatte 

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Rassismus und soziale Kälte sind Brüder im Geiste. Für eine freie und vielfältige Gesellschaft, für soziale Gerechtigkeit und Sicherheit gehen wir am Samstag gemeinsam mit Tausenden auf die Straße!

DIE LINKE hat sich an der Vorbereitung und Durchführung der Großdemonstration #unteilbar am 13. Oktober in Berlin beteiligt. Deutschlandweit kommen unsere Mitglieder nach Berlin, um gemeinsam mit vielen anderen für ...

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Höhere Pflegebeiträge für bessere Renditen
Mittwoch 10. Oktober 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die private Pflegewirtschaft steht in den Startlöchern, um die erhöhten Pflegebeiträge einzustreichen“, empört sich Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Beschluss des Bundeskabinetts, die Beträge zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte anzuheben. Zimmermann weiter:

„Ohne einen Paradigmenwechsel in der Pflegepolitik kann das zusätzliche Geld gar nicht da ankommen, wo es dringend gebraucht wird. Die privaten Anbieter haben ...

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Erfolgreiches Volksbegehren gegen Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern
Dienstag 09. Oktober 2018
Bayern Bayern, Soziales, Bewegungen 

Auch in Bayerns Krankenhäusern herrscht Pflegnotstand, es fehlen ca. 12.000 Pflegestellen. Das hat dramatische Folgen für Patientinnen und Pflegekräfte. Das Volksbegehren "Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern" fordert deshalb verbindliche Personalvorgaben und verbesserte Hygienevorschriften. DIE LINKE. Bayern unterstützte das Volksbegehren und gehört zu den Initiatorinnen. Heute wurden 102.137 Unterschriften für die Zulassung des Volksbegehrens vor dem bayerischen ...

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DKP zur aktuellen Krankenhausgesetzgebung:
Montag 08. Oktober 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von DKP

„Das Pflegepersonalstärkungsgesetz und die Untergrenzen von Spahn sind ein Angriff auf die Pflegenden und die Patienten“

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unterstützt den Aktionstag „Soll ist voll “ am 23. Oktober der Gewerkschaft ver.di, bei dem Beschäftigte in den Krankenhäusern bundesweit darauf hinweisen, dass in den Krankenhäusern zwischen dem 23. Oktober und dem 31. Dezember nur deshalb die Versorgung der Patienten sichergestellt ...

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Steigende Mietpreise für Studierende sind Ergebnis einer fehlerhaften Wohnungspolitik
Montag 08. Oktober 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Mit den anhaltend hohen Studierendenzahlen steigt auch der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum für Studierende. Die chronische Unterfinanzierung und die Hochschulpolitik des Bundes, die die Länder weitgehend im Stich lässt, sorgen jedoch dafür, dass immer mehr Studierende immer höhere Mietpreise zahlen müssen“, erklärt die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Gohlke, mit Blick auf den aktuellen Studentenwohnpreisindex des Instituts der deutschen ...

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Spahns bisherige Pläne schließen Personallücke in der Pflege nicht
Montag 08. Oktober 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Die Gesetze aus dem Hause Spahn sind nicht zu Ende gedacht. Das zeigt auch diese Studie“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Pflegepolitik, angesichts einer Analyse der Hans-Böckler-Stiftung zu den Reformplänen des Gesundheitsministeriums, der zufolge die aktuellen Gesetzesvorschläge die Personallücke in der Pflege nicht schließen können. Zimmermann weiter:

„DIE LINKE hat bereits deutlich gemacht, was zusätzlich zum Pflegepersonalstärkungsgesetz ...

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