Von .ausgestrahlt

Umweltminister Albrecht (S-H) will Anordnung zur Castor-Lagerung im ungenehmigten Zwischenlager Brunsbüttel unbefristet verlängern / Atomgesetz ausgehebelt / Vattenfall hat wesentliche Fragen zur Sicherheit der Halle bis heute nicht nachgewiesen

Zum Bericht des NDR vom 17.01.2020

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Von Projekt Andy

Für knapp eine Woche wurde eine Villa von Vonovia in Friedrichsort besetzt. Die Hausbesetzer*innen haben in dieser Zeit das 180qm große Haus als soziales Zentrum und Wohnraum genutzt. Mit dieser symbolischen Besetzung soll auf das Kieler Wohnraumproblem und Vonovias ausbeuterischen Umgang mit Mieter*innen aufmerksam gemacht werden.

Die letzte Hausbesetzung in Kiel liegt jetzt schon mehr als 20 Jahre zurück. Bei der aktuellen Wohnraumsituation war die nächste ...

Von IL

200 Jugendliche haben heute die Hamburger Siemenszentrale blockiert, fordern Klimagerechtigkeit

“Siemens muss Zusammenarbeit mit Kohleindustrie in Australien einzustellen”

Eine Festnahme nach Ende der Sitzblockade

200 Jugendliche haben heute Nachmittag fdie Hamburger Siemenszentrale blockiert. Die Gruppe #BlockSiemens fordert das Unternehmen dazu auf, sich vom Kohleprojekt Adani in Australien zurückzuziehen. Gegen ...

Von SEEBRÜCKE Hamburg

Kurz vor der Bürgerschaftswahl kündigen die Grünen und die SPD in der Hamburger Bürgerschaft an, ein Kontingent minderjähriger Geflüchteter aus griechischen Lagern aufnehmen zu wollen. Zwar begrüßt die SEEBRÜCKE HAMBURG die Bereitschaft zur Aufnahme, dennoch verbleiben Fragen zum Verhalten und zur Ernsthaftigkeit der rot-grünen Koalition.

Noch im Dezember 2019 wurde ein Antrag von DIE LINKE, 70 unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus Griechenland ...

Von NABU

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags bestätigt Auffassung des NABU / Krüger: Bundesregierung muss Vorfall aufklären

Im August 2019 sprengte die Bundesmarine bei einem NATO-Manöver 42 Grundminen in der deutschen Ostsee, 39 davon im Naturschutzgebiet Fehmarnbelt. Die Detonationen töteten alles Leben im Umkreis von 30 Metern, vermutlich starben mehr als 18 Schweinswale durch den gewaltigen Schalldruck. Nachdem die Fraktion Bündnis 90/Die ...

Von DIE LINKE. Rendsburg-Eckernförde

Am 2.1.2019 tagte der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE Rendsburg Eckernförde. Auf mehrfachen Wunsch aus der Mitgliedschaft hat der Kreisvorstand auf dieser Sitzung beschlossen, jegliche Zusammenarbeit mit den Fraktionen der AfD und der WGK zu missbilligen.

„Es sollte es klar sein, dass sich die Ziele der LINKEN und der AfD sowie der WGK (einer Fraktion im Kreistag Rendsburg-Eckernförde) nicht miteinander vereinbar sind.“, so Dominik ...

Soli-Gruppe Parkbank Hannover

Am Abend des 08.01.2020, dem Tag der Prozesseröffnung gegen „die drei von der Parkbank“ vor dem Landgericht Hamburg, fand in Hannover eine Solidaritätsdemonstration vom Innenstadtbereich in die Nordstadt mit 100 Teilnehmer*innen statt.

Den drei Beschuldigten, von denen zwei seit Anfang Juli 2019 in Untersuchungshaft sitzen, wird die Verabredung zur schweren Brandstiftung vorgeworfen.

Mit der kraftvollen Demonstration bringen die ...

Von AfD-Watch

Alexander Wolf ist Alter Herr der völkischen Burschenschaft Danubia, dies ist seit 2015 bekannt. Und es ist auch bekannt, dass der bayrische Verfassungsschutz die aktiven Mitglieder dieser schlagenden Verbindung seit Jahren als rechtsextremistisch einstuft. Wolf betonte bisher, dass er ja nicht mehr zur Aktivitas gehöre und zu seiner studentischen Zeit die Danubia noch unterhalb der Beobachtungsgrenze agierte. Nun allerdings kommt heraus, dass er sich seit Jahren ...

Von abc Flensburg

Elektroschockgeräte, elektronische Fußfesseln, Aufenthaltsgebote, Möglichkeiten, das Internet abzuschalten und Menschen mit Meldeauflagen zu nerven. All das enthält der Entwurf für ein neues Polizeigesetz in Schleswig Holstein. Außerdem soll die Polizei die Erlaubnis erhalten, Sprengmittel auch gegen Menschen einzusetzen und Schusswaffen gegen Kinder.

Zu all diesen Plänen sagen wir: Nein!

Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Beitrag von freiheitsfoto ...

Von SEEBRÜCKE Hamburg

Am Samstag, dem 28. Dezember, findet unter dem Motto Humanity first: Ihr Kinderlein, kommet! eine Demonstration statt, um auf die katastrophalen Zustände in griechischen Flüchtlingslagern aufmerksam zu machen. Die Veranstalter*innen rechnen mit 150 Teilnehmer*innen und starten den Demonstrationszug um 12 Uhr am Neuen Pferdemarkt in der Sternschanze.

Sie fordern das Bundesinnenministerium auf, hilfsbereiten Bundesländern die Aufnahme von obdach- und ...

Von Ärzte gegen Tierversuche

Aussichtsreiche Zusagen von Wissenschaftsministerin Fegebank

Das bereits im Bau befindliche neue Tierversuchslabor des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) soll ausschließlich für tierversuchsfreie Forschung verwendet werden, fordern der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche und 32.515 Bürger. Vertreter des Vereins überreichten gestern die gesammelten Unterschriften an Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Bündnis ...

Von "smash cruiseshit"

An Pfingsten wurde das Kreuzfahrtschiff "Zuiderdam" in Kiel von ca. 50 Aktivist*innen der Aktionsgruppe "smash cruiseshit" blockiert. Sämtliche Boote und private Gegenstände der Aktivist*innen wurden im Anschluss von der Polizei beschlagnahmt. Jetzt sollen die beschlagnahmten Schlauchboote und Paddel notversteigert werden, obwohl die Eigentümer*innen bereits die Herausgabe eingefordert haben. Verena, eine der beteiligten Aktivist*innen, erklärt dazu: ...

Von AfD-Watch Hamburg

Wie der Tagesspiegel berichtet, werden die AfD-Anhänger*innen, welche den innerparteilichen AfD-Formationen „Junge Alternative“ (JA) und dem völkischen „Flügel“ zugeordnet werden können, zukünftig vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in die rechtsextremistischen Personenpotentiale eingerechnet. Das BfV gibt das Personenpotential des Flügels um den Faschisten Björn Höcke und den brandenburgischen Landeschef Andreas Kalbitz mit 7.000 an, das der JA ...

Von Max Bryan

Noch 10 Tage bis Weihnachten und wer im städtischen Winternotprogramm bislang nicht unterkam, bleibt draußen in der Kälte oder hofft auf weitere Initiativen, wie auch wir Eine sind. Auch wir versuchen zu helfen und so gut es geht Leute unterzubringen. Dafür sammeln wir Spenden, wie jedes Jahr um diese Zeit und Danke an Alle, die schon mit dabei sind. Ob Wohncontainer oder Housing-First, beide Programm laufen in diesem Jahr parallel zueinander und ...

Die Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein und Niedersachsen haben davor gewarnt, dass es zu einem Rückbau von Windkraftanlagen kommen könnte, da alte Anlagen abgebaut werden und langwierige Genehmigungen den Ausbau neuer Anlagen verzögern.

"Die Warnung ergeht völlig zurecht, wenn auch etwas spät", sagt dazu Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter aus Schleswig-Holstein und  klima- du energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. "Ein Rückbau ist angesichts der ...