Wahlkampf in der GARAGE Saarbücken: Vom nackten Kaiser, dem blanken Oskar L. und der ungierigen Sahra W.
Donnerstag 23. Mai 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Saarland 

Von Franz Schneider*

Über 700 Menschen drängten sich in der alten Ford-Garage im Zentrum von Saarbücken und machten die Vor-Lesung des Ex-CDUlers Jürgen Todenhöfer aus seinem neusten Buch, „Die große Heuchelei. Wie Politiker und Medien unsere Werte verraten“, schon massenmäßig zum Publikumserfolg. Dabei bezeugten die miteingeladenen, eher beisitzenden Ex-Aufsteherin Sahra Wagenknecht (Die Linke) und der Ex-SPDler Oskar Lafontaine (Die Linke) durch ihre bloße Anwesenheit den ...

Weiter lesen>>

Aktion beim Rüstungskonzern Rheinmetall
Donnerstag 16. Mai 2019

Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE.

NRW NRW, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE: NRW

Zur Aktion vor Rheinmetall am 14. Mai in Düsseldorf mit Katja Kipping und Özlem Alev Demirel, erklärt die Landessprecherin der Linken in NRW, Inge Höger: 

"Ein riesiges Tranparent mit einem Bild aus dem Krieg und ein ausgebranntes Auto vor Rheinmetall in Düsseldorf zu stellen, war eine sehr gelungene Aktion. Der Konzern macht steigende Gewinne mit immer mehr Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisenregionen wie etwa Jemen. Als LINKE unterstützen wir ...

Weiter lesen>>

Wenn das Licht ausgeht
Freitag 26. April 2019

Bildmontage: Hf

Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Bereits im Jahr 2014 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass es eine erhebliche Diskrepanz zwischen der tatsächlichen Preisentwicklung bei den Kosten für Haushaltsenergie, und dem im Regelsatz enthaltenen Betrag für Haushaltsenergie gibt.

Geändert hat sich seitdem nichts.

Ingo Meyer Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE stellt dazu fest: „In den letzten Jahren gab es bundesweit deutlich ...

Weiter lesen>>

„Migration – zwischen Normalfall und Angst vor dem Fremden“
Freitag 29. März 2019

Susanna Karawanskij; Foto: René Lindenau

Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Soziales 

Von René Lindenau

...das war der Startschuss einer Vorlesungsreihe der Cottbuser Universität, die am 28. März 2019, die unter dem Motto„Open BTU“ stehen soll. Als erste Referentin konnte die brandenburgische Sozialministerin Susanna Karawanskij (LINKE) begrüßt werden.

Migration ist eine historische Konstante in der Geschichtsschreibung der Menschheit, wie auch durch die Archäologie und andere Wissenschaften belegt wird – so hieß es unter anderem im Einladungstext. Sie nahm ...

Weiter lesen>>

Bundesarbeitskreis Nahost der LINKEN zum Gaza-Rückkehrmarsch
Mittwoch 27. März 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte, Linksparteidebatte 

Stellungnahme des Sprecherinnenrates

zum 1. Jahrestag des Beginns des
„Großen Marsches der Rückkehr und des Überwindens der Blockade“ im Gazastreifen

Am 30. März jährt sich der Beginn des „Großen Marsches der Rückkehr“, der in erster Linie darauf gerichtet ist, das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge einzufordern und die vom Staat Israel 2007 verhängte völkerrechtswidrige Blockade zu überwinden.

Wir begrüßen ausdrücklich den ...

Weiter lesen>>

Höhe der Steuergeldverschwendung im Jobcenter unbekannt
Dienstag 26. März 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Linksparteidebatte, NRW 

Von DIE LINKE. NRW LAG Weg mit Hartz IV

Vor ca. einem Monat wurde aufgrund der Anfrage eines Bundestagsabgeordneten bekannt, dass im Jahr 2018 insgesamt 18 Millionen € an Kleinbeträgen bis 50 € durch die Jobcenter zurückgefordert wurden.

Die Kosten dieser Rückforderung beliefen sich hierbei auf 60 Millionen €.

Je geringer die Beträge aus der Rückforderungen sind, desto teurer wird das Eintreiben dieser Beträge. So belief sich die Rückforderung von Beträgen bis 20 € auf 4,6 ...

Weiter lesen>>

Viele Eingliederungsvereinbarungen werden nicht rechtskonform abgeschlossen
Montag 25. März 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE. BAG Hartz IV

In seinem Urteil vom 21.3.2019 (Aktenzeichen B 14 AS 28/18 R) rügte das Bundessozialgericht die gängige Praxis der Jobcenter Eingliederungsvereinbarungen „bis auf weiteres“ abzuschließen.

Im vorliegenden Fall, der zur Entscheidung anstand, gab das Bundessozialgericht der Klägerin Recht, die bemängelte, dass ihre Eingliederungsvereinbarung, die per Verwaltungsakt erlassen wurde, „bis auf weiteres“ gültig sein sollte.

Dementsprechend sind auch ...

Weiter lesen>>

STATT "AUFSTEHEN" NUR QUERGELEGEN...
Sonntag 17. März 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Thies Gleiss

Die politische Initiative "Aufstehen" ist nach der Rückzugserklärung von Sahra Wagenknecht in ihre wahrscheinlich finale Krise geraten. Mehrere Personen aus der ersten Reihe distanzieren sich und enthüllen Abläufe und Defizite, die zwar aus Berichten von einzelnen Basisaktiven und Gruppen schon bekannt waren, aber in ihrer jetzt quasi offiziellen Bestätigung nur abschreckend sind.
Wenn linke Irrtümer sich als solche in der Praxis erweisen, ist ...

Weiter lesen>>

Leserbrief von A. Holberg zu: Thies Gleiss: "Statt 'Aufstehen' nur quergelegen ...  - 19-03-19 14:57
Offener Brief an DIE LINKE. Brandenburg: Nein zum Polizeigesetz!
Montag 11. März 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Brandenburg 

Ein offener Brief von Gegner*innen einer verschärften Law-and-Order-Politik mit und ohne Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE

Liebe Linksfraktion im Brandenburger Landtag,

wir, die Unterzeichnenden dieses offenen Briefes, unterstützen alle verschiedene Bündnisse, die sich einer verschärften Law-and-Order-Politik und speziell den autoritären Entwicklungen in den Weg stellen, die im letzten Jahr mit der Novellierung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) eingeleitet ...

Weiter lesen>>

Leserbrief von Karlheinz Kapteina - 15-03-19 14:22
Wen oder Was wählen?
Montag 11. März 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von A. Holberg

Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Dem Selbstverständnis - oder besser: der Behauptung bürgerlicher Demokraten - wird auf der „Linken“ nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung der sozio-ökonomischen Grundlagen der bestehenden (kapitalistischen) Gesellschaft handelt, ist dieser Spruch zweifellos wahr. Außer in den überaus seltenen ...

Weiter lesen>>

"Aufstehen": Is this the End?
Sonntag 10. März 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von systemcrash

Kommentar zum Rückzug von Sahra Wagenknecht bei 'aufstehen' 

Der Rücktritt selbst ist nicht weiter überraschend. Offensichtlich hatte sich die Initiative -- nach dem medialen Anfangsinteresse -- nicht so recht weiterentwickelt. Über die Gründe liesse sich sicher viel sagen, aber ich denke, dass Sahra Wagenknecht letztlich erkannt hat, dass 'aufstehen' nicht das Vehikel ist, um ihren Traum davon, irgendwann <link&nbsp;...

Weiter lesen>>

AUCH NACH DREIMALIGEM BESCHLUSS: DIE EU IST KEIN LINKES PROJEKT
Freitag 08. März 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Zum Ausgang des Europa-Parteitags der LINKEN 22.-24. Februar 2019 in Bonn

Von AKL

Am 22.-24. Februar 2019 fand im World-Congress-Center in Bonn der Parteitag der LINKEN zur Europawahl in diesem Jahr statt. Es wurde das Wahlprogramm diskutiert und verabschiedet. Auf der anschließenden Vertreter*innenversammlung (die das deutsche Wahlrecht so vorsieht und vor allem die Parteimitglieder ohne deutschen Pass diskriminiert) wurden die Kandidatinnen und Kandidaten ...

Weiter lesen>>

Leserbrief von A. Holberg - 09-03-19 14:00
Bundesarbeitskreis Nahost der LINKEN zum Göttinger Friedenspreis
Donnerstag 07. März 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, TopNews 

Von DIE LINKE. Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden Nahost

Erklärung zur

Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“

Der Sprecherinnenkreis des Bundesarbeitskreises Gerechter Frieden in Nahost der Partei DIE LINKE begrüßt die vorgesehene Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" und erklärt sich mit der Jüdischen Stimme und der Jury ...

Weiter lesen>>

Warum diese Empörung über eine Venezuela-Solidaritätsaktion?
Dienstag 05. März 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Internationales 

Von Der Funke

Beim Bonner Bundesparteitag der LINKEN am vorletzten Wochenende fand eine Solidaritätsaktion mit der bolivarischen Revolution in Venezuela statt. Etwa zwei Dutzend Delegierte, darunter auch Bundestagsabgeordnete und Parteivorstandsmitglieder, betraten das Podium und kritisierten die zunehmende Einmischung und die Unterstützung des laufenden Putschversuchs durch USA und EU.

Besonderes Aufsehen erregte dabei ein Banner von Funke-Unterstützern und  ...

Weiter lesen>>

Die Linke macht den Blödmann und nimmt Abschied von sich selbst.
Montag 04. März 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Lucy Redler über Die Linke und die EU. „Für das Recht auszutreten“. Linken-Bundesvorstandsmitglied Lucy Redler hätte sich eine deutliche Anti-EU-Position ihrer Partei gewünscht. Die EU-Verträge seien neoliberal und undemokratisch.«

Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Die NATO und die EWG/EU ist eine Schöpfung der nordamerikanischen, ökonomischen und militärischen Administration. Die EWG diente vor allem den ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 46 bis 60 von 3054

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz