Bundessozialgericht hält Aufrechnung von Kautionsdarlehen grundsätzlich für zulässig
Dienstag 04. Dezember 2018
Soziales Soziales, Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte 

Von BAG Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE.

In seinem am 28.11.2018 erlassenen Urteil zur Aufrechnung von Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen, bestätigt das Bundessozialgericht die Praxis der Jobcenter, die geleisteten Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit 10 % des Regelsatz zurückzufordern.

Der Tenor der Begründung ist: „Weil es im Gesetz steht, ist das Darlehen aufzurechnen.“

Robert Schwedt Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV ...

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Ist das Grundeinkommen LINKS?
Mittwoch 21. November 2018

Graphik: BAG Grundeinkommen

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte, Netzwerk 

Von BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE.

Seit mehr als zehn Jahren engagieren wir uns, den Mitgliedern unserer Partei DIE LINKE. die gesellschaftsverändernde Kraft des Grundeinkommens nahezubringen. Immer mehr Parteimitglieder erkennen die Potenziale unseres Konzeptes. Bei der Beantwortung der Frage, ob ein linkes emanzipatorisches Grundeinkommen in das Parteiprogramm aufgenommen wird, sollten alle Mitglieder unserer Partei miteinbezogen ...

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Ein Kampagnenziel: Pflegevollversicherung!
Freitag 09. November 2018

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von Helga Ebel

Das deutsche Sozialsystem ist von der Überzeugung getragen, die Familie sei die oberste und beste Instanz unter anderem für pflegerische Leistungen. In der Logik haben die im Sozialgesetzbuch elf niedergelegten Leistungen der Pflegeversicherung vor allem die Funktion, Angehörige bei der Erbringung von Pflegeleistungen zu unterstützen. – Quelle: https://www.shz.de/13305176  ©2018

Abgesehen davon, dass die Zahl der kinderlos gebliebenen Älteren sowie die ...

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Bedingungsloses Grundeinkommen, was nun?
Montag 05. November 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Eine Frage an die Partei Die Linke und an die Gewerkschaften

Von Charlotte Ullmann

Es wäre endlich einmal an der Zeit für die Partei die Linke und die Gewerkschaften, Farbe zu bekennen zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), bevor es zu spät ist und wir ein Konzept vor die Nase gesetzt bekommen, das uns garantiert nicht lieb ist. 

Seit Bestehen der Linkspartei (2007) wird auch innerparteilich zum BGE diskutiert, rauf und runter, neoliberale versus ...

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Interview zum Bedingungslosen Grundeinkommen mit Ralf Krämer
Donnerstag 01. November 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

„Die linken bzw. sozialen Varianten des Bedingungslosen Grundeinkommens sind völlig illusionär… die Forderung ignoriert ökonomische Zusammenhänge und gesellschaftliche Machtverhältnisse.“

Seit Monaten sammelt die BAG Grundeinkommen Unterschriften, um einen Mitgliederentscheid zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) innerhalb der Partei DIE LINKE zu ermöglichen. Zuvor lehnte der Parteivorstand auf Antrag der Sozialistischen Linken einen solchen ...

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"Aus der Sachfrage um das linke Grundeinkommen ist eine eher ideologische Glaubensfrage geworden" - 06-08-18 20:55
BGE-Modellregion Saarland?
Donnerstag 27. September 2018

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Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Debatte, Saarland 

Von Lars Schirra

Das 'Ergebnis' laut SR der gestrigen Runde bei der Stiftung Demokratie Saar über das Grundeinkommen: sehr dünn und fast erwartungsgemäß die 'Konservativen' protegierend - man sieht es im Artikel an den Anteilen der Argumenten der Gegen- und Fürsprecher.

Leider glänzten Becker und Rehlinger nicht gerade mit Wissen über das BGE. Becker zwar Ökonom, aber offensichtlich nicht hinreichend mit den Modellen und Gedanken des BGE vertraut, läßt ...

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Werden wir in Zukunft nur noch teil-krank?
Sonntag 23. September 2018

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Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In den vergangenen 10 Jahren sind die Ausgaben für das Krankengeld um rund 8,1 Prozent angestiegen, weil immer mehr Menschen den Arbeitsstress nicht mehr aushalten. Die zweithäufigste Krankschreibung erfolgt aufgrund seelischer Erkrankung, deren Genesung den Kostenträgern zu lange dauert.
Das kann die Bundesregierung so nicht tatenlos durchgehen lassen.
Sie beauftragte den Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im ...

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Mythos „Volksheim“ in Schweden
Samstag 08. September 2018

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Internationales Internationales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Meinhard Creydt

Anlässlich der schwedischen Wahlen (9.9.2018) ist häufig die Rede davon, die rechte Partei der „Schwedendemokraten“ würde m i t dem alten sozialdemokratischen Leitbild des „Volksheims“ g e g e n die regierenden Sozialdemokraten Stimmung machen. Es erscheint also angebracht sich zu vergegenwärtigen, was „Volksheim“ meint und wie es in seiner Hochzeit aussah.

„Volksheim“ verheißt: „Fundament des Heimes sind Gemeinsamkeit und Zusammengehörigkeitsgefühl. Das ...

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"Aus der Sachfrage um das linke Grundeinkommen ist eine eher ideologische Glaubensfrage geworden"
Montag 06. August 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Interview von Thoralf Trundilson
    
Jörg Reiners und Ringo Jünigk engagieren sich seit Jahren in der Partei DIE LINKE für ein linkes bedingungsloses Grundeinkommen. Sie nahmen sich die Zeit, um elf Fragen zum Thema zu beantworten.

Liebe Leute, danke, dass ihr die Zeit hierfür findet. Eure Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) hat seit einiger Zeit eine Initiative für einen Mitgliederentscheid der Partei DIE LINKE gestartet. ...

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Interview zum Bedingungslosen Grundeinkommen mit Ralf Krämer - 01-11-18 20:55
Zur aktuellen Debatte über einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit
Sonntag 22. Juli 2018

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Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, Wirtschaft 

Einige vorläufige Thesen aus linker Sicht:

Von Jürgen Aust*

1.

Der kapitalorientierte und neoliberal ausgerichtete Arbeitsmarkt erodiert seit vielen Jahren in ständig wachsenden Dimensionen. Die herrschende Arbeitsmarktpolitik hat darauf entweder keine oder aber vornehmlich repressive Antworten. Deshalb wurde die hohe Massenarbeitslosigkeit Anfang des 21. Jhdts. mit Deregulierung des Arbeitsmarktes in Form von liberalisierter Leiharbeit und ...

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Bedingungsloses Grundeinkommen: Eine bequeme Hängematte oder die Chance zur Selbstverwirklichung?
Samstag 21. Juli 2018

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NRW NRW, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Einladung vom Kreisverband DIE LINKE.Ennepe-Ruhr und vom Ortsverband DIE LINKE.Witten/Wetter zur Diskussion über:

Bedingungsloses Grundeinkommen

Eine bequeme Hängematte oder die Chance zur Selbstverwirklichung?

  • Können wir so Hartz IV überwinden?
  • Können wir so unsere Kosten bezahlen, wenn Roboter im ...
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Die Partei möge sich bekennen
Dienstag 10. Juli 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Mitgliederbefragung bei der Partei DIE LINKE

Von Juliane Beer

Nicht nur in Sachen Migrationspolitik ist die Partei DIE LINKE zwiegespalten. Auch das bedingungslose Grundeinkommen, im folgenden BGE genannt, hat sowohl BefürworterInnen als auch erbitterte GegnerInnen hervorgebracht. Dazwischen gibt es lediglich ein paar wenige, die noch überlegen, zu keinem Schluss kommen, oder denen die Angelegenheit egal ist.   

Im Rahmen parteiinterner ...

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Leserbrief von Charlotte Ullmann - 12-07-18 14:30
Bertelsmannstudie zu Kinderarmut: Alleinerziehende fordern Kindergrundsicherung
Donnerstag 28. Juni 2018

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Von VAMV

Die aktuelle Studie der Bertelsmannstiftung belegt, dass Kinder in Einelternfamilien mit 62 Prozent deutlich häufiger dauerhaft oder wiederkehrend in Armut leben als Kinder in Paarfamilien mit 12 Prozent. „Um kein Kind zurückzulassen, brauchen wir endlich eine Kindergrundsicherung in Höhe von 619 Euro pro Monat!“, fordert Erika Biehn, Bundesvorsitzende des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter e.V. (VAMV).

Eine Erwerbstätigkeit der Mütter schützt Kinder vor ...

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„Entängstigung“ oder Kombi-Löhne und „Hartz 5“ ? - Zur linken Diskussion um ein BGE
Montag 18. Juni 2018

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Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Von Michael Schilwa

Was bei der – in letzter Zeit wieder verstärkt aufkommenden – linken Debatte um ein 'Bedingungsloses Grundeinkommen' (BGE) zuerst ins Auge fällt und stutzig macht, ist die Reflexhaftigkeit der meisten Wortmeldungen, die diese Forderung strikt ablehnen.

Auf der einen Seite: Gewerkschaftsbürokraten, die den Sozialismus – wenn überhaupt – nur in Sonntagsreden im Munde führen, sorgen sich, dass die durch ein BGE ruhig gestellte ...

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Zur öffentlichen Anhörung im Bundestag zur Abschaffung von Sanktionen bei den Grundsicherungen
Freitag 08. Juni 2018

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Politik 

Von Britta Littke-Skiera

Es ist schon erstaunlich, welch großes Vergnügen es manchen Herrschenden im Kapitalismus bereitet, andere Menschen zu demütigen, zu quälen und schließlich zu vernichten. Wenn verkündet wird, dass Strafen nötig seien „für die erwünschte Erziehung“ (Ivor Parvanov, Vereinigung der Bayrischen Wirtschaft ) und diese darin besteht, die „Objekte der Erziehung“ permanent mit dem Tod zu bedrohen, dann befinden wir uns im Bereich tiefster angewandter schwarzer ...

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