FriedensFahrradtour 2018: LINKE unterstützt Forderung der Friedensbewegung
Dienstag 07. August 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Bundesregierung muss den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen und dafür sorgen, dass endlich alle US-Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden!

In einem Grußwort an die FriedensFahrradtour 2018 der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW erklärt Hans Decruppe, Stellvertretender Landessprecher der Linken NRW:

„Der heutige Hiroshimatag – im Gedenken an die zigtausenden Opfer des ...

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DKP-Stadtrat Michael Gerber freigesprochen
Montag 06. August 2018

Michael Gerber (Mitte) im Kreis von UnterstützerInnen; Foto: Sahin Aydin

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, Ruhrgebiet 

Geschäftsgeheimnis soll aber nicht angetastet werden!

Von Peter Berens

Am 02.08.2018 war im Bottroper Amtsgericht der DKP-Stadtrat Michael Gerber wegen Veröffentlichung eines Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses angeklagt.

Michael Gerber hatte 2016 in einem Artikel und einer Pressemitteilung veröffentlicht, dass  die Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung (BEST) eine tarifliche Erfolgsbeteiligung der Lohnabhängigen um ein ...

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LINKE entsetzt über OB Links Forderung nach Ankerzentren
Montag 06. August 2018
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Duisburg

Ankerzentren seien unmenschlich und keine Lösung für Finanzprobleme der Stadt.

„Es ist schäbig wie Sören Link in rechter Manier Menschen, die nicht hier geboren sind, zu Sündenböcken für die jahrzehntelang verfehlte Politik verantwortlich macht. Zu Recht weigern sich die meisten Bundesländer die von der CDU-SPD- Bundesregierung geforderten Ankerzentren einzuführen: Es sind Lager, in den Menschen ohne Straftaten begangen zu haben ...

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Vor 70 Jahre: NRW-Landtag beschloss Vergesellschaftung von Industrien - LINKE fordert heute Industriestiftung für ThyssenKrupp
Montag 06. August 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Vor genau 70 Jahren, am 06.08.1948, beschloss der Landtag von Nordrhein-Westfalen die Vergesellschaftung der Kohleindustrie, ebenfalls in der Diskussion war die Vergesellschaftung der Stahl- und Chemieindustrie. Die Bereitschaft zur Demokratisierung und Vergesellschaftung von Industrien war damals in Nordrhein-Westfalen breiter politischer Konsens: Unter dem Eindruck von Faschismus und Krieg traten CDU und Zentrumspartei gemeinsam mit  SPD und KPD für eine ...

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Uni-Kliniken Düsseldorf & Essen: Vorstände spielen mit der Gesundheit der Patientinnen und Patienten
Montag 06. August 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

An der Universitätsklinik Essen haben sich aktuell 96,9 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einer Urabstimmung für einen unbefristeten Streik ausgesprochen. Auch an der Uniklinik in Düsseldorf wird der seit Wochen andauernde Streik fortgesetzt. Dazu erklärt Nina Eumann, stellvertretende Landessprecherin der NRW-Linken:

„Die Linke erneuert ihre Solidarität mit den Streikenden. Die Kampfbereitschaft der Belegschaft ist ungebrochen. Wir begrüßen, dass die ...

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Grenzüberschreitende Aktivitäten für den Frieden
Sonntag 05. August 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Internationales, NRW 

Von GAL Gronau

Mitglieder der Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau haben am Samstag (4. August 2018) an einer Friedensmahnwache in Enschede teilgenommen.

Gemeinsam mit Mitgliedern der Initiative „Enschede voor vrede“ wurden niederländisch- und deutschsprachige Informationsblätter an Passantinnen und Passanten verteilt. Darin hieß es: „Seit einigen Jahren erleben wir eine wahre Spirale der Gewalt – Krieg, Terror, Anschläge und eine immer härtere Sprache gegenüber ...

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Tönnies, Campina und das Klima
Freitag 03. August 2018

Foto: Seit Wochen herrscht Dürre in vielen Teilen Deutschlands (Creative Commons, Quelle: pixabay)

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung

Die Trockenheit hält Europa in Atem und hat den Kreis Gütersloh fest im Griff. Im Versmolder Naturschutzgebiet Bruch verenden Hunderte von Fischen; in Hamburg und anderswo in Deutschland sind es sogar tausende Fische, die infolge der anhaltenden Hitze und der Algenentwicklung in den Flüssen und Seen sterben. In Greffen hat die Trockenheit einen Brand in der Lagerhalle eines Recyclingunternehmens verursacht, in der Patthorst kann die ...

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Demokratie hat Grenzen
Freitag 03. August 2018

Bildmontage: HF

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, Ruhrgebiet 

Gericht spricht DKP-Abgeordneten frei – und schränkt ihn ein

Von DKP

Durfte der Kommunist Michael Gerber die Bürger seiner Stadt darüber informieren, dass der Vorstand der kommunalen Entsorgungsfirma sich selbst Boni genehmigte und bei den Beschäftigten kürzte? Der Staatsanwalt hatte ihn wegen Geheimnisverrat angeklagt. Das Amtsgericht Bottrop sprach Gerber am Donnerstag frei, hält ein ähnliches Vorgehen aber in Zukunft für strafbar.

Nach dem Prozess sagte ...

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Dem Sterben im Mittelmeer nicht länger zusehen
Freitag 03. August 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Billigend wird mit der Kriminalisierung von privaten Rettungsschiffseinsätzen in Kauf genommen, dass tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken. Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW, traf den Bornheimer Kurt Schiwy, der auf der Seawatch 3 im Einsatz war. Beide stimmten darin überein, dass jeder vor Ort aktiv werden kann, um der wachsenden Gleichgültigkeit in unserer Gesellschaft Einhalt zu gebieten.

Kurt Schiwy ...

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Fahrradtour für Frieden und Abrüstung, für Klima- und Umweltschutz
Donnerstag 02. August 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, NRW 

Von DFG-VK NRW
Friedensorganisation will „eine andere Politik“

#FFTNRW18

Angesichts der zunehmenden Spannungen in der Welt und in Erinnerung an das Ende des I. Weltkrieges vor 100 Jahren will die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW mit einer Friedensfahrradtour für Frieden und Abrüstung werben. Quer durch NRW führt die Tour, die am 4. August in Münster beginnt, über den belgischen Atomwaffenstützpunkt Kleine ...

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Zum Arbeitsmarktbericht NRW Juli 2018: Ein Kurswechsel ist dringend erforderlich
Donnerstag 02. August 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Mit offiziell registrierten 652.272 Arbeitslosen werden landesweit 245.378 Personen von der NRW-Arbeitsagentur bei der Veröffentlichung der monatlichen Arbeitslosenzahlen schlichtweg unterschlagen, so dass die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit 897.650 arbeitslosen Menschen nach wie vor ein dramatisches Ausmaß hat,“ kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der LINKEN NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Arbeitslosenzahlen.

„Diese ...

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DIE LINKE NRW ruft auf zum DAY ORANGE
Donnerstag 02. August 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In den letzten Wochen waren fast 50.000 Menschen als Teil der Seebrücke – Schafft sichere Häfen Kampagne auf den Straßen. Für den kommenden Samstag, den 04. August, ruft die Seebrücke den Day Orange aus. Auch in NRW wird es mehre Aktionen ...

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Anti-Atom-Aktivisten sind verärgert über bestellte Zugmaschinen für Abtransport des Jülicher Atommülls
Mittwoch 01. August 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Stop Westcastor

Mit Verärgerung reagiert das Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ auf die Meldung der Deutschen Presseagentur (dpa), dass die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN) drei Zugmaschinen bestellt hat, um die in Jülich eingelagerten  152 Castorbehälter abzutransportieren. Diese Castoren beinhalten die hoch verstrahlten Brennelemente des ehemaligen Jülicher AVR-Kugelhaufenreaktors.

Obwohl seit 2014 die Castorbehälter in einem ...

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Wehrhahn-Anschlag: Naziterror und Behördenversagen müssen lückenlos aufgeklärt werden
Dienstag 31. Juli 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Düsseldorf, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des heutigen Urteilsspruchs im Prozess wegen des Anschlages auf den S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn erneuert Inge Höger, Landessprecherin der NRW-Linken, die Forderung ihrer Partei, erneut einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung neofaschistischer Netzwerke und der Verstrickungen staatlicher Stellen beim NRW-Landtag einzusetzen:

„Es steht mir nicht an, die Entscheidungen unabhängiger Gerichte zu kommentieren. Klar ist jedoch ...

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NRW muss Kosten für Flüchtlings-bürginnen und -bürgen übernehmen
Dienstag 31. Juli 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

2600 Menschen kamen in den Jahren 2013 und 2014 mit Hilfe von Flüchtlingsbürg*innen aus Syrien nach Deutschland. Die meisten Bürg*innen dachten, sie müssen nur so lange zahlen, bis die Asylverfahren positiv beschieden sind. Diese Sichtweise wurde von einem Erlass des NRW-Innenministeriums vom April 2015 gestützt. Der Bund sieht das anders und fordert nun von einzelnen Bürgen mehrere Zehntausend Euro für die ersten drei Aufenthaltsjahre.

Inge Höger, Landessprecherin der ...

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