Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am 9. November
Sonntag 03. November 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von Stadt Iserlohn

Iserlohn. Am 9. November 1938 brannten in ganz Deutschland die Synagogen. Auch in Iserlohn waren die jüdischen Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Hab und Gut ungehemmter Gewalt ausgesetzt. Die Synagoge an der Mendener Straße wurde in Brand gesteckt, jüdische Nachbarn wurden drangsaliert, angegriffen und ausgeraubt. Die Novemberpogrome steigerten den staatlichen Antisemitismus zur Existenzbedrohung für die Juden im damaligen Deutschen Reich. Opfer der ...

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Whistleblower bei der KG* Kölner Kataphrakten von 2018 e.V.?
Sonntag 03. November 2019
Köln Köln, Umwelt, Bewegungen 

Von  „Netzwerk für Tiere Köln“

Folgender Text wurde dem Netzwerk für Tiere Köln (NTK) zugespielt:

Seit Längerem pfeifen die Spatzen vom Rathausdach zu Köln die Frage: „Gibt es einen Whistleblower bei der KG Kölner Kataphrakten von 2018 e.V.? Wurden Dokumente an Tierschützer durchgesteckt? Zeigen diese Dokumente, dass Reiter der KG Kataphrakten von 2018 e.V. durch Fakten davon überzeugt wurden, dass der Einsatz von Pferden in Karnevalsumzügen Tierqual ist und dass ...

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BUND: Inbetriebnahme von Datteln 4 wäre Angriff auf Kohle-Kompromiss
Donnerstag 31. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, NRW 

Von BUND

Mit Empörung reagiert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) auf die jetzt bekannt gewordenen Hinweise, wonach das umstrittene Steinkohlenkraftwerk Datteln 4 entgegen der Empfehlungen der Kohle-Kommission 2020 doch noch ans Netz gehen könnte. „Das wäre ein Angriff auf den mühsam ausgehandelten Kohle-Kompromiss“, sagt der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger, der als Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung das Ergebnis mit ...

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Die Linke Mönchengladbach stellt kommunalpolitische Weichen im Haus der Erholung.
Donnerstag 31. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Bewusst haben wir uns für diesen symbolträchtigen Ort entschieden. Einmal, weil im letzten Jahr Bürgerinnen und Bürger genau hier deutlich gemacht haben, dass Formen der direkten Mitbestimmung absolut notwendig und durchführbar sind. Zum Anderen, weil unser Kampf gegen Armut und für eine solidarische Stadtgemeinschaft ins Zentrum der Stadtgesellschaft gehört. Während andere Parteien offensichtlich ihr Hauptaugenmerk auf Kampagne und ...

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NRW braucht eine andere Arbeitsmarktpolitik
Donnerstag 31. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmarktbericht NRW Oktober 2019

"Die aktuellen Arbeitslosenzahlen beweisen einmal mehr, dass NRW dringend eine andere Arbeitsmarktpolitik braucht, da die offizielle neoliberale Politik nicht in der Lage ist, die nach wie vor hohe Massenarbeitslosigkeit abzubauen, geschweige denn zu bekämpfen," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der Partei DIE LINKE NRW, Jürgen Aust, den aktuellen ...

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Linke spricht sich für Wählen ab 16 aus
Donnerstag 31. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der laufenden Debatte um eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen erklärt Christian Leye, Landessprecher 

"Spätestens nach der Fridays for Future Bewegung sollte diese Debatte endgültig entschieden sein. Wenn die Jugend in der Lage ist, die Parlamente  in einer drängende Menschheitsfrage vor sich her zu treiben, sollte sie auch ganz klar auch wählen dürfen. Wenn heute dieselben Politiker*innen dagegen ...

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Prozess gegen Klimaaktivist*innen wegen Kraftwerksblockade beginnt
Mittwoch 30. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von wedontshutup.org

Am Amtsgericht Eschweiler beginnt heute das Strafverfahren gegen fünf Klimaaktivist*innen, denen die Blockade des Kohlekraftwerks Weisweiler im Jahr 2017 vorgeworfen wird. Außerdem verklagt RWE die Aktivist*innen auf zwei Millionen Euro Schadensersatz.

Die Aktivist*innen werden im Prozess beweisen, dass die Blockade notwendig und legitim war: „Durch die Blockade wurden tausende Tonnen CO2 eingespart, die sonst den Klimawandel weiter angeheizt hätten. ...

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Proteste gegen heutigen Uranmülltransport Gronau–Russland
Montag 28. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Mit Protest-Mahnwachen in Gronau und Münster wurde heute am Montag (28. Oktober) gegen einen Uranmülltransport demonstriert, der als Sonderzug an der Gronauer Urananreicherungsanlage Richtung Russland gestartet ist. Der Zug fuhr gegen 12.15 Uhr ab und fuhr über Burgsteinfurt nach Münster. Nach einem 20-minütigen Stopp durchquerte er unter Protest um 13.30 Uhr den Münsteraner Hauptbahnhof. Von dort ging es weiter nach Hamm, wo der Zug um 17 Uhr nach drei Stunden ...

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Opposition pocht auf Antworten zu „SVEN“
Sonntag 27. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Unmut regt sich bei den Oppositionsfraktionen des Stadtrats. Knapp vier Wochen sind bereits vergangen, seit der Rat der Stadt auf Antrag von FDP, Grünen und Linken einstimmig alle Beteiligten am Deal rund um das E-Fahrzeug SVEN aufgefordert hatte, größtmögliche Transparenz in den widerrechtlichen Vorgang zu bringen.
 
„Wir wollen endlich wissen, auf wessen Veranlassung und mit wessen Zustimmung ...

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PIRATEN NRW wählen neuen Vorsitzenden
Samstag 26. Oktober 2019
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Auf ihrem Landesparteitag am 26. und 27. Oktober in Herne wählt die Piratenpartei NRW derzeit turnusgemäß einen neuen Vorstand.

Mit 93,10% der Stimmen wurde Frank Herrmann, seit 2018 Vorsitzender der PIRATEN NRW, am Samstag für zwei weitere Jahre in seinem Amt bestätigt. 

 „Ich bedanke mich sehr für das Vertrauen und freue mich, meine Arbeit für den Landesverband fortsetzen zu können! ...

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Neue Uranmüllexporte von Gronau nach Russland unverantwortlich
Donnerstag 24. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Mit großem Entsetzen und scharfer Ablehnung reagieren Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Münsterland, Bonn und dem Wendland sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) darauf, dass der Gronauer Urananreicherer Urenco nach einer zehnjährigen Pause erneut erhebliche Mengen abgereicherten Uranmüll nach Russland exportiert. Insgesamt 12 000 t abgereichertes Uranhexafluorid (UF6), das bei der Urananreicherung in Gronau sowie in den Schwesteranlagen ...

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DIE LINKE. NRW spricht sich für Mietendeckel aus
Mittwoch 23. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Während die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin am Dienstag den bundesweit bislang einmaligen Mietendeckel auf den Weg gebracht hat, lehnt NRWs Bauministerin einen solchen für Deutschlands bevölkerungsreichstes Bundesland ab. Ina Scharrenbach (CDU) sagte in einem Interview am heutigen Mittwoch, dass NRW zur Schaffung von neuem dringend benötigtem Wohnraum auf eine "Politik der offenen Arme für Investoren" setze. Einen Kniefall vor der Wohnungslobby, ...

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DIE LINKE. NRW fordert zum Beginn der Abrüstungswoche: Schluss mit der Kriegstreiberei
Mittwoch 23. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der am morgigen Donnerstag, 24. Oktober, beginnenden Abrüstungswoche erinnert DIE LINKE. NRW daran, dass alle 14 Minuten ein Mensch durch eine deutsche Waffe stirbt. So lautet eine Schätzung des Kinderhilfswerks Terre des Hommes. Zwei Drittel der weltweit 65 Millionen Flüchtlinge kommen aus Syrien, Irak, Somalia, Afghanistan, Kolumbien und Südsudan. In allen diesen Kriegsländern befeuern Waffen aus Deutschland die Konflikte. Auch im Angriffskrieg, ...

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Broschüre zur IGM-Politik am Beispiel TK
Dienstag 22. Oktober 2019

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, Ruhrgebiet 

Von RIR

Aus der Einleitung:

"Die Richtung stimmt“ …. nicht!

Der vorliegende Diskussionsbeitrag geht nicht auf die Antragslage der IG Metall ein, sondern auf ihre Praxis am Beispiel von Thyssenkrupp und Thyssenkrupp-Steel. Wir zeigen auf, welch katastrophale Politik die IG Metall-Führung in einer ihrer betrieblichen Hochburgen macht. Die Praxis steht völlig im Widerspruch zu den Worten des IGM-Vorsitzenden Hofmann über die IG Metall und den ...

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Anschlag auf Moschee untersuchen - Anti-muslimischen Rassismus bekämpfen
Dienstag 22. Oktober 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In der Nacht auf Montag ist eine Moschee in Dortmund mit Molotov-Cocktails angegriffen worden. Ein Video der Tat zeigt, wie zwei Männer Brandsätze auf das Gebäude im Stadtteil Eving werfen. Eine Flasche zerbrach an der Fassade der Moschee, eine auf dem Boden davor. Die beiden Täter konnten fliehen. DIE LINKE. NRW stellt sich gegen jedweden Rassismus und fordert die Landesregierung auf, anti-muslimischen Rassismus als Bedrohung für in NRW lebende ...

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