Zur Diskussion: Staat als Rechtsgemeinschaft
Montag 10. Juni 2019

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Debatte Debatte, TopNews 

Aus Berichten des „Forums integrierte Gesellschaft“

Das „Forum integrierte Gesellschaft“ ist ein offener Gesprächskreis, Sitz Hamburg, mit dem Ziel, kritische Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen und mit unterschiedlichen Weltsichten miteinander in lebensdienlichen Austausch zu bringen. Die Treffen finden seit 2010 in unregelmäßigen Abständen in lockerer, freundschaftlicher Atmosphäre statt.

Auf einem der letzten Treffen ...

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’Pest’ oder ’Cholera’ für Saarbrücker Bürger: und zudem ist der gewählte Kandidat nicht demokratisch legitimiert!
Sonntag 09. Juni 2019

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Debatte Debatte, Saarland, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

Noch bis vor 15 Jahren wurde der Oberbürgermeister der Stadt von Saarbrücken vom Saarbrücker Stadtrat gewählt und das war gut so, damals! Schon bei der „wegen der Bürgernähe eingeführten“ ersten Direktwahl am 5. 9. des Jahres 2004 kehrten die wahlberechtigten Bürger den Kandidaten den Rücken zu und wählten die ’Abstinenz’, die Stimmenthaltung. So lag die Wahlbeteiligung damals bei 38,3%. Jetzt am 9. Juni des Jahres 2019 übertrafen die verantwortlichen ...

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Biomüll für die Armen?
Sonntag 09. Juni 2019

Foto: Dieter Braeg

Debatte Debatte, Wirtschaft, Soziales 

Von Siegfried Buttenmüller

Den Kapitalismus in die Tonne !

Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne)  möchte das es straffrei bleibt, wenn jemand Lebensmittel aus Biomülltonnen der Supermärkte nimmt. Da ihm die meisten Kollegen der anderen Länder nicht zustimmen möchte er nun die Hamburger Staatsanwaltschaft anweisen, entsprechende Vergehen wegen Geringfügigkeit einzustellen. Steffen will das weniger Lebensmittel weggeworfen werden und ...

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Die Werte-Elite
Samstag 08. Juni 2019

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Debatte Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Die Europawahl gab Einblick in die inneren Zustände der deutschen Gesellschaft. Sie förderte Unverständliches und Erstaunliches zutage. Wieso zerfallen die bisherigen Volksparteien wieso profitieren gerade die Grünen davon? Welche gesellschaftlichen Entwicklungen offenbaren sich darin?

Eliten im Wandel

Nach dem 2. Weltkrieg waren Eliten und die hierarchische Struktur der Gesellschaft weitgehend noch genauso wie davor. In der ...

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WAHL-MISSERFOLG MIT ANSAGE
Freitag 07. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN

Von Lucy Redler und Thies Gleiss

1.

Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der LINKEN hat nach dem Parteitag zur EU-Wahl im Februar 2019 in Bonn folgenden Wahlausgang für die Mai-Wahl zum EU-Parlament angekündigt (https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3029#more-3029):

„In der Öffentlichkeit ...

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Offener Protestbrief zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. am 17.05.2019 im Bundestag
Donnerstag 06. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Debatte 

OFFENER BRIEF

An die Fraktion DIE LINKE.

Protest zum Kotau vor der „deutschen Staatsraison“

Genossinnen und Genossen,

wie andere Mitglieder unserer Partei, müssen auch wir unser großes Entsetzen darüber zum Ausdruck bringen, in welchem Ausmaß die Fraktion der Linkspartei mit ihrem am 17.05.2019 in den Bundestag eingebrachten Antrag

„BDS-Bewegung ablehnen – Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern“

inzwischen bereit ist, ...

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Denk ich an Europa in der Nacht...…
Dienstag 04. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Internationales 

Kommentar zur Europawahl 2019

von Jürgen Aust

Sie waren sich nahezu alle einig:  diese Wahl wird eine "Schicksalswahl", die uns alle zu einer großen europäischen Familie zusammenschweißen muss. Flammende Appelle von Gewerkschaften, den Parteien bis zu den großen Kirchen, die das Wahlvolk auf eine gemeinsame Botschaft einschwören sollten:  nur Europa verheißt uns eine lebenswerte und friedliche Zukunft. Man fühlte sich an den ...

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Nahles und die SPD - ein Kommentar
Dienstag 04. Juni 2019

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Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von systemcrash

Der Rücktritt von Nahles ist schon ein (medialer) Paukenschlag. Die Stimmung in der Partei muss wohl so eindeutig gegen Nahles gewesen sein, dass diese den Rückzug angetreten hat, bevor sie sich endgültig vor der Öffentlichkeit blamiert und sich selbst vorführt.

Und gerade bei Nahles, die so klar ihre Politik an machttaktischen Kalkülen ausgerichtet hatte, ist so ein Rücktritt dann natürlich besonders frappierend. Aber die Krise der SPD ist nicht die Krise von ...

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Kommunal- und Europawahlen in Sachsen: Eine letzte Warnung
Montag 03. Juni 2019

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Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Sachsen 

Von REVOLUTION Sachsen, Neue Internationale 238, Juni 2019

Am 26. Mai waren auch in Sachsen rund 3,3 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, nicht nur für das EU-Parlament, sondern auch für die Kommunalwahlen ihre Stimmen abzugeben. Im vorläufigen Endergebnis wird unmissverständlich deutlich, wovor wir schon lange warnen: Es gibt einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Rechtsruck! Dieser äußert sich nicht nur im Wahlsieg der RechtspopulistInnen in Ländern wie Frankreich, ...

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Für die Sichtbarkeit und Kontinuität gesellschaftlicher Kämpfe
Sonntag 02. Juni 2019

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Bewegungen Bewegungen, Debatte, TopNews 

Thesen aus einem Interview bei labournet.tv

Von Nowak, Schill, Schulze  

Am 1. Juni erschien bei labournet.tv ein Video-Interview zum Thema „Widerstand gegen das Verbot von linksunten.indymedia“:

https://de.labournet.tv/widerstand-gegen-das-verbot-von-linksuntenindymedia

Interviewt wurden zwei Angeschuldigte, Achim Schill und Detlef Georgia Schulze (beide regel­mäßige AutorInnen von scharf-links), denen von der Berliner ...

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Beim Dortmunder-U wurde und wird gelogen, dass sich die Turmbalken biegen
Samstag 01. Juni 2019

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Debatte Debatte, NRW, Ruhrgebiet 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im Jahr 2008 erhielt die Stadt Dortmund nach langen Verhandlungen mit der damaligen schwarz-gelben Landesregierung eine Landes- und EU-Förderung für den Umbau des U-Turms von rund 32 Millionen Euro (Das große „U“ steht für die frühere Dortmunder Union Brauerei). Bedingung der Bewilligung war, dass das Dortmunder- U nicht nur ein Museum, sondern ein Zentrum für die Kreativwirtschaft werden sollte.

Zur gleichen Zeit wurde die europaweite ...

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Europa hat verloren
Freitag 31. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von René Lindenau

Mit der Zeit könnte man den Eindruck haben, DIE LINKE will doch zu einer zweiten SPD werden, indem sie beständig Wahlen verliert und dies zum Teil auch noch schön redet. Groß ist dann immer das Erstaunen darüber, was für viele lange erwartbar war. Dann redet man führungsseitig von Konsequenzen, aber wenig von politischen-programmatischen-strategischen Defiziten. Auf keinen Fall stellen sich die Parteioberen selbst infrage. Immerhin haben die Wähler an ...

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Abschließende Geburtstagsgrüße an das Grundgesetz
Donnerstag 30. Mai 2019

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Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Sehr geehrtes Grundgesetz,
anlässlich Ihres siebzigsten Geburtstages müssen wir leider feststellen, daß Sie als Verfassung durchaus in schlechter Verfassung sind.
Das möchten wir zum Anlaß nehmen, Ihnen zwar nebenbei zu gratulieren, aber vor allem um Ihr baldiges Ableben zu gestalten. Als erfahrene Wirtschafts-Sanierer schlagen wir vom Ablauf her vor, Sie zunächst auszuschlachten, or-dentlich zu filetieren, um daraufhin ...

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Am Ende des Burgfriedens: Das Ende der Linken?
Donnerstag 30. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Siegfried Buttenmüller

Der „Superwahltag“ Ende Mai 2019 mit Wahlen zum europäischen Parlament in allen EU Ländern und zusätzlich Kommunalwahlen z.B. in Spanien sowie in mehreren deutschen Bundesländern ist vorbei. Die Linke habe in ganz Europa verloren, stellt zum Beispiel die Rosa Luxemburg Stiftung der Partei Die Linke fest und hat darüber Buch geführt. Allgemein wird das Abschneiden der Linken mit großer Enttäuschung aufgenommen und die Diskussion über ...

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Die Stimmzettel der Europawahl signalisieren: keine ’grüne’ Regierungspolitik vor 2059!
Mittwoch 29. Mai 2019

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Debatte Debatte, Politik, Internationales 

Von Dr. Nikolaus Götz

Die aktuelle Berichterstattung der Mainstreammedien überschlägt sich förmlich bei ihrem Lob auf den europaweiten Wahlerfolg der GRÜNEN, der ’Green Party’, den ’Verts’ oder ’Ecolos’, wobei der Wahlerfolg der bundesdeutschen GRÜNEN zur Europawahl von 2019 mit 20,7% Stimmenanteil diese deutsche Partei an die Länderspitze von Europa katapultierte. Völlig unerwartet erreichten die GRÜNEN ’Les Verts’ in Frankreich noch stolze 13,5 % der Wählerstimmen, während ...

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