Linke Sicherheitspolitik – eine Replik auf die europapolitischen Forderungen von Matthias Höhn
Donnerstag 21. Januar 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Internationales 

Von Özlem Alev Demirel

Mit dem Papier „Linke Sicherheitspolitik“ verfolgt Matthias Höhn, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, nach eigenen Angaben die Absicht, vor allem innerhalb der Partei eine Debatte anzustoßen. In der Tat können seine Aussagen so nicht unkommentiert stehen bleiben, denn er fordert die Partei u.a. in seinen europapolitischen Passagen dazu auf, einen überaus problematischen, ja sogar gefährlichen Weg, einzuschlagen. Im Kern plädiert er für eine ...

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Arme sollen für Masken sparen
Mittwoch 20. Januar 2021
Soziales Soziales, Debatte, Politik 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Dümmer und zynischer geht's nimmer. Bei Stückpreisen von bis zu 6 € ist es Menschen mit nur kleiner Rente, in Grundsicherung oder mit niedrigem Einkommen unmöglich, dem Zwang zum Tragen der FFP2-Masken zu folgen. Das aber sieht das Bundesarbeitsministerium ganz anders und läßt verlauten: "Trotz allem müssen Haushalte, die Grundsicherung erhalten, wie alle anderen Haushalte auch, dieses Geld für das einteilen, ...

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Zur Methodologie des Aufrufeschreibens
Mittwoch 20. Januar 2021
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Eine Nachbemerkung zur ZeroCovid-Initiative

von Detlef Georgia Schulze

Meine Anmerkungen von Sonntag zur ZeroCovid-Initiative schwankte etwas zwischen

•      der Kritik (in Fußnote 2), die „Unterzeichnenden sprechen nicht als Gewerkschaftsmitglieder und Lohnabhängige (die sie vielleicht zu einem gar nicht geringen Anteil sind), sondern erteilen einen ‚aufgeklärten Ratschlag‘ an die werten Mit-Lohnabhängigen und die ...

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Broken Arrows: Atomwaffen-Unfälle & Beinahe-Katastrophen
Mittwoch 20. Januar 2021
Debatte Debatte, Internationales, Rheinland-Pfalz 

Atomwaffenverbotsvertrag endlich unterzeichnen

Von Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein

Nach der Ratifizierung durch 50 Länder wird der von den Vereinten Nationen 2017 verabschiedete Vertrag zum Verbot von Atomwaffen am 22. Januar 2021 in Kraft treten - allerdings ohne die Teilnahme der Atommächte der Welt. Deutschland hat wegen der US-Atombomben in Büchel und wegen ...

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Trumps letztes Gefecht
Mittwoch 20. Januar 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Auch wenn US-Präsident Trump nun seinen Platz für seinen Nachfolger Biden räumt, sind seine Anhänger doch weiterhin in der amerikanischen Gesellschaft vorhanden. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung ist deren Stimmung eine wichtige Grundlage für die weitere innere Entwicklung der politischen Verhältnisse in den USA.

Unerwartet

Als Trump 2016 die Wahl gewann, fielen die Propheten, Meinungsforscher und Meinungsmacher aus  allen Wolken. ...

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WDR-Doku: Der Fall Assange: Eine Chronik
Dienstag 19. Januar 2021
Debatte Debatte, Kultur, Internationales 

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Das bemerkenswerte an der WDR-Doku (Ausstrahlung angekündigt 20.1.2021, 23:00Uhr): Sie scheint nicht Teil der breiten Anti-Assange-Kampagne zu sein, die auch unsere ARD-ZDF-Medien seit einem Jahrzehnt betreiben. Julian Assange wird ausnahmsweise einmal nicht diffamiert. Vielmehr wird seine Verfolgung durch vor allem US-amerikanische, britische und schwedische Behörden in ihrer Unrechtmäßigkeit kritisiert. Statt wie sehr <link&nbsp;...

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JAHRESWECHSELwortgeschwurbel
Montag 18. Januar 2021
Soziales Soziales, Politik, Debatte 

Von Dieter Braeg

Alle Jahre wieder kommt nicht nur das Christuskind, sondern bald danach ein Jahresanfang und da betätigen sich eine Unzahl von Wortkünstlerinnen und Wortkünstlern und wünschen dem Volk was. Das Jahr wechselt die Politikerinnen und Politiker nicht. Es gibt Wechselstuben für Geld, für Politiker und ihr immer suspekter werdendes Treiben noch immer nicht. Da ein Gespenst umgeht, nicht nur in Europa, sich vor allem in Denk- und Sprechwerkzeuge der unverantwortlich ...

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Mal wieder eine „pro-europäische Wende“ bei Wahlen in Moldawien
Montag 18. Januar 2021
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Alexander Amethystow

Vor den Parlamentsgebäuden in der moldawischen Hauptstadt Chisinau demonstrieren Hunderte von Menschen. Sie fordern die Auflösung des Parlaments und sofortige Neuwahlen. Bei der aufgebrachten Menschenmenge handelt es sich um die AnhängerInnen der am 16. November zur Präsidentin gewählten Politikerin Maia Sandu von der liberalen Partei „Aktion und Solidarität“ (Partidul Actiune si Solidaritate, PAS). Frau Sandu gewann im zweiten Wahlgang mit 57,72% der ...

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Geprüfter Humanist in 6 Wochen
Montag 18. Januar 2021
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

In der Ankündigung der Humanistischen Vereinigung K.d.ö.R. (HV) erklärt der KursTutor stolz, dass man ohne Vorkenntnisse in 6 Wochen geprüfter Humanist mit einem hochwertigen und qualifizierten Zertifikat werden kann. Auch für einen promovierten Philosophen gilt das gedruckte und gesprochene Wort! Allen Humanisten und denen, die es werden wollen, verschlägt es schier den Atem. Da bemüht man sich Jahre und oft auch ein Leben lang, ...

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Der Preis der Popularisierung?
Sonntag 17. Januar 2021
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Anmerkungen zur ZeroCovid-Initiative

von Detlef Georgia Schulze

Anfang des Monats hatten Verena Kreilinger, Winfried Wolf und Christian Zeller ein Papier mit dem Titel Die Pandemie solidarisch europaweit eindämmen<link&nbsp;...

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Der politische Kreis: Über Hannah Arendt und Judith Shklar
Sonntag 17. Januar 2021
Debatte Debatte, Theorie, TopNews 

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Hannah Arendt ist berühmt, ihre Totalitarismus-Theorie in unseren Medien omnipräsent - meist vulgarisiert zur „Politischen Kreistheorie“. Weniger bekannt ist ihre philosophische Gegenspielerin Judith Nisse Shklar (1924-92), die der etwas älteren Hannah Arendt Romantizismus, Kalte-Kriegs-Rhetorik, aber auch ahistorisches Festhalten an marxistischer Klassenanalyse vorwarf.

Die in manchen Schulbüchern als Gipfel politischer Kritikfähigkeit ...

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Ausgemerzt!
Samstag 16. Januar 2021
Politik Politik, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

"Gott sei Dank", muss man wohl bei der CDU sagen, dass der Schiefhals mit dem schrägen Blick und Millionen im Sack nicht zum CDU-Parteivorsitz aufgestiegen ist. Es ist auch für einen Normalbürger schier unvorstellbar, dass ein Mann mit solcher beruflichen Vergangenheit und Einstellung in eine führende Position einer christlichen Partei berufen werden kann. Partner bei der US-Großkanzlei Mayer Brown, Mitglied des ...

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Humanismus als Lehrfach mit Zertifikat?
Freitag 15. Januar 2021
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Von Georg Korfmacher, München

In ihrem Dezember-Newsletter postuliert die Humanistische Vereinigung K.d.ö.R. (HV): So geht Humanismus! und bietet an: "In sechs Wochen zum Humanismus-Zertifikat". Nach bestandener Abschlussprüfung „gratulieren wir Ihnen zum erfolgreichen Abschluss. Zusätzlich erhalten Sie von uns ein hochwertiges qualifiziertes Zertifikat per Post“. Da stellt sich zwangsläufig die Frage nach der Legitimation des Lehrers und des hochwertig und qualifiziert ...

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USA: Der vorsätzlich entfachte Bürgerkrieg
Donnerstag 14. Januar 2021
Debatte Debatte, Internationales, Krisendebatte 

Von Ernst Wolff

Am Dienstag hat der Generalstab der US Army ein Memorandum veröffentlicht, mit dem er sich in ungewohnter Weise an die Öffentlichkeit wandte. Darin verurteilt er die gewaltsamen Ausschreitungen in Washington am 6. Januar scharf und kündigt an, dass das US-Militär „rechtmäßige Befehle der zivilen Führung befolgen“ und „die Verfassung der USA gegen alle äußeren und inneren Feinde verteidigen werde.“

Außerdem heißt es in dem Schriftstück: „Am 20. Januar 2021 wird ...

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Trump ist ein Putschist
Dienstag 12. Januar 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von RIR

Der Präsident der USA, der am 6. Januar zum Marsch auf das Capitol aufrief, hat nicht die Gesellschaft, sondern die ArbeiterInnenklasse gespalten.

Wäre in der Türkei Erdogan abgewählt worden, hätte seine AKP-Anhänger mobilisiert und hätten diese das Parlament gestürmt, wäre das von allen bürgerlichen Medien und PolitikerInnen als Putschversuch bezeichnet worden. Doch was ihnen für die Türkei und Russland gilt, gilt nicht für die ...

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