Dannenröder Forst: Brutale Gewalt gegen Sitzblockade
Montag 21. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Hessen 

Von Initiative für den Erhalt des Danni

Auf der Rudolphswiese, wo die Polizei scheinbar einen Stützpunkt für die Räumung des Dannenröder Waldes auf eine biotopgeschützte Feuchtwiese baut, ist die Situation massiv eskaliert. Zunächst war ein Bagger von drei Aktivist*innen blockiert worden, indem sie darauf geklettert waren. Zwei der drei wurden mit Schlagstöcken herunter geprügelt, die dritte konnte länger ausharren. Für deren Räumung ist das BFE (Beweismittel und ...

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Verhandlung zur Fehmarnbeltquerung startet am Bundesverwaltungsgericht
Montag 21. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Schleswig-Holstein 

Von NABU

Es ist das größte deutsche Umweltrechtsverfahren / Sieben Verhandlungstage sind anberaumt / Krüger: Der Tunnelbau muss gestoppt werden!

Morgen, am 22. September 2020, beginnt die Verhandlung der NABU-Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Angesichts der prognostizierten Verkehrsmengen von täglich nur rund 12.000 Fahrzeugen (Elbtunnel: 160.000) ist dieser Absenktunnel, ...

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Verein Ärzte gegen Tierversuche ruft zur Online-Abstimmung auf
Montag 21. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

„Herz aus Stein“ für den schlimmsten Tierversuch

Von Ärzte gegen Tierversuche

Ärzte gegen Tierversuche ruft bereits zum dritten Mal zur Online-Abstimmung über das „Herz aus Stein“ auf. Der bundesweite Verein will damit auf besonders grausame und absurde Tierversuche aufmerksam machen, die in Deutschland durchgeführt worden sind. Bürger können aus einer Liste von fünf Versuchen, die im Jahr 2019 veröffentlicht wurden, auswählen. Nominiert sind ...

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Rückblick auf die Verleihung der BigBrotherAwards 2020: Tesla, H&M, Gehirnstrommessung, US-Drohnenkrieg, Personenkennziffer und weitere
Montag 21. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Kultur, TopNews 

Von Internationale Liga für Menschenrechte

Am Freitag, 18. September 2020, haben Digitalcourage und andere Bürgerrechtsorganisationen, unter ihnen die Internationale Liga für Menschenrechte, in Bielefeld zum 20. Mal die BigBrotherAwards verliehen. Die BigBrotherAwards Deutschland wurden vor 20 Jahren ins Leben gerufen, um die öffentliche Diskussion um Privatsphäre, Datenschutz und Grundrechte zu fördern – sie sollen missbräuchlichen Umgang mit Technik und Daten aufzeigen. Seit ...

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Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
Montag 21. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover Am heutigen 21.09. fand in Hannover vor dem Amtsgericht eine Verhandlung gegen die Sprecherin des Bündnis gegen das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (#NoNPOG) [1] statt. Es endete mit einem glatten Freispruch. [2]

"Bemerkenswert dabei war, dass die Einsatzleiterin offensichtlich erst nach Abhören eines bis dato unbekannten Tonbandmitschnitts der Redebeiträge auf der Demonstration, dessen Vollständigkeit sie ...

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Friedensgesellschaft kritisiert zunehmende Konfrontation zwischen NATO und Russland.
Montag 21. September 2020
Bewegungen Bewegungen, NRW, Internationales 

Von DFG-VK NRW

Landeskonferenz beschließt Abschlusserklärung

Auf ihrer Landeskonferenz in Duisburg diskutierte die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW am vergangenen Wochenende aktuelle Themen der Friedensbewegung und des Verbandes. Dabei ging es um das Thema „Corona und Sicherheit“, den Kampf gegen die zunehmende Atomrüstung und um die Integration neuer Mitglieder in die ...

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Patientenschutz gewährleisten
Montag 21. September 2020
NRW NRW, Bewegungen, News 

Gesundheitsversorgung endlich gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht aufstellen

Von DIE LINKE. NRW

Der Welttag der Patient*innensicherheit am Donnerstag (17. September 2020) hat in diesem Jahr unter dem Motto „Safe health workers, safe patients" gestanden. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landegeschäftsführer von DIE LINKE NRW und deren gesundheitspolitischer Sprecher: „Die Corona-Pandemie beweist einmal mehr, dass das deutsche Gesundheitswesen neu aufgestellt ...

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Castor-Transport soll im Herbst trotz Corona stattfinden
Sonntag 20. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, News 

Von .ausgestrahlt

Atommüll-Lieferung vom britischen Sellafield ins hessische Biblis. Transport-Moratorium trotz steigender Infektionszahlen aufgehoben.

Der Transport von sechs Castor-Behältern mit hochradioaktivem Atommüll aus der britischen Plutonium-Fabrik Sellafield in die Zwischenlager-Halle auf dem Gelände des hessischen AKW Biblis soll noch in diesem Herbst stattfinden. Die Lieferung war ursprünglich schon für das vergangene Frühjahr geplant, ist ...

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Gemeinwirtschaft statt Marktradikalismus – Wir brauchen eine ökologische, sozial gerechte Wende
Samstag 19. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Soziales, Umwelt 

Von BUND

Gewerkschafter*innen, Natur- und Umweltschützer*innen, Mieter*innenorganisationen und -initiativen sowie Sozialverbände diskutieren einen ökologischen und sozial gerechten Wandel in zentralen gesellschaftlichen Bereichen. Bei einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Gemeinwirtschaft statt Marktradikalismus. Wie eine andere Welt nach Corona aussehen könnte“ tauscht sich die Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen mit dem Bund für Umwelt und ...

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Kletterprotest im Rheinland: Dörfer statt Kohle
Samstag 19. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Robin Wood

ROBIN WOOD fordert Stopp der Umsiedlungen und des Braunkohleabbaus

„Ich will Dörfer – keine Kohle!“ – diese Forderung legten ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute bei einer Kletteraktion dem sogenannten Indemann im rheinischen Braunkohlerevier  in den Mund. Dazu entrollten sie eine große Sprechblase an dem 36 Meter hohen Aussichtsturm, einer Stahlkonstruktion in Menschengestalt. Der Turm steht am Tagebau Inden, in dem RWE noch ...

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Lager auflösen – Evakuierung jetzt! Für eine solidarische und rechtskonforme Flüchtlingspolitik
Freitag 18. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Internationales, Berlin 

Von Internationale Liga für Menschenrechte

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration am 20. September 2020 um 14 h, Wittenbergplatz, Berlin

Das Lager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos besteht nicht mehr. Ebenso wenig besteht ein menschenwürdiges europäisches Asylsystem mit rechtskonformen Aufenthalts- und Rückführungsregeln. Im Gegenteil: Die rechtswidrigen und unmenschlichen Bedingungen in den Lagern an den europäischen Außengrenzen sind politisch ebenso ...

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Historischer Schauprozess gegen die Pressefreiheit
Freitag 18. September 2020
Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von Free Assange Committee Germany

Seit dem 07. September wird in einem historischen Schauprozess in London die Zukunft unserer Pressefreiheit abgehandelt.

Nach fast 7 Jahren willkürlicher Inhaftierung in der ecuadorianischen Botschaft hatte zuvor am 11. April 2019 die staatliche Verfolgung und Repression gegen Julian Assange ein neues Level erreicht. Innerhalb von nur wenigen Stunden wurde Assange das politische Asyl aberkannt – normalerweise ein langwieriges ...

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foodwatch zu Bundesrat / Reform der Lebensmittelkontrollen: „Fleischindustrie darf sich freuen“
Freitag 18. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Bewegungen 

Von foodwatch

Zu der heute vom Bundesrat beschlossenen Reform der Lebensmittelüberwachung, die eine deutliche Reduzierung der routinemäßigen Pflichtkontrollen vorsieht, erklärt foodwatch-Geschäftsführer Martin Rücker:

„Mit dem Beschluss der Klöckner-Reform hat der Bundesrat eine kapitale Fehlentscheidung getroffen und die Lebensmittelsicherheit endgültig der knappen Kassenlage der kommunalen Haushalte untergeordnet. Es ist fatal, dass Betriebe mit ...

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BAYERs Magenmittel IBEROGAST unter Verdacht
Freitag 18. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, TopNews 

Von CBG

Staatsanwalt weitet Ermittlungen wg. fahrlässiger Tötung aus

Seit Jahrzehnten steht BAYERs Magenmittel IBEROGAST in der Kritik, weil es schwerwiegende Leberschäden verursachen kann. Trotzdem weigerte sich der Konzern lange Zeit beharrlich, auf dem Beipackzettel vor dieser Nebenwirkung des Inhaltsstoffes Schöllkraut zu warnen. Als 2018 eine IBEROGAST-Patientin nach einer Leber-Transplantation verstarb, nahm die Kölner Staatsanwaltschaft deshalb ...

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EU-Ratssitzung in Brüssel: PETA fordert EU-weites Verbot von Langstreckentransporten
Freitag 18. September 2020
Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Vpn PETA

 „Grausame Langstrecken-Tiertransporte verbieten“: Unter diesem Motto protestierte PETA anlässlich des informellen Treffens der EU-Agrarminister am 31. August in Koblenz für ein EU-weites Ende von Tiertransporten in Drittstaaten. Während die Tiere über Tage oder Wochen hinweg dicht aneinandergedrängt auf den Ladeflächen ausharren müssen, haben sie meist weder ausreichend Wasser noch Nahrung zur Verfügung, trampeln sich teils gegenseitig tot und werden ...

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