Rentenpläne – Russland ist nicht der Westen
Freitag 28. September 2018

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Kai Ehlers

Russlands Führung ist dabei, das letzte Tabu aus der Sowjetzeit brechen zu wollen. Sie will das Rentenalter, das seit den Tagen der Oktoberrevolution für Frauen bei 55, für Männer bei 60 Jahren lag, in Zukunft auf 60 Jahre für Frauen und 65 für Männer anheben. Ist Russland für eine solche Entwicklung bereit?

Putins Begründung

Wladimir Putin begründete die Reform in seiner Fernsehansprache mit einer „demografischen Lücke“ und einem ...

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Kapitalismus, IGM und AFD: Die KBC Lörrach ist am Ende
Donnerstag 27. September 2018

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Debatte Debatte, Wirtschaft, Baden-Württemberg 

Von Siegfried Buttenmüller

Die Firma KBC (Manufaktur Koechlin Baumgartner & Cie.) in Lörrach ist die älteste Firma in Europa und befindet sich in Abwicklung. Der Kampf um einen besseren Sozialplan trieb gestern mehr als 200 der noch 320 in der KBC arbeitenden Kolleginnen und Kollegen zu einer Kundgebung mit anschließender Demonstration auf die Straße.

Heute drangen mehr als 100 Kolleginnen und Kollegen kurzzeitig in den Konferenzraum ein, wo die ...

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BGE-Modellregion Saarland?
Donnerstag 27. September 2018

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Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Debatte, Saarland 

Von Lars Schirra

Das 'Ergebnis' laut SR der gestrigen Runde bei der Stiftung Demokratie Saar über das Grundeinkommen: sehr dünn und fast erwartungsgemäß die 'Konservativen' protegierend - man sieht es im Artikel an den Anteilen der Argumenten der Gegen- und Fürsprecher.

Leider glänzten Becker und Rehlinger nicht gerade mit Wissen über das BGE. Becker zwar Ökonom, aber offensichtlich nicht hinreichend mit den Modellen und Gedanken des BGE vertraut, läßt ...

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Ermittlungsverfahren wegen angeblichen Verstoßes gegen linksunten-„Vereins“-Verbot
Mittwoch 26. September 2018

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Debatte Debatte, Bewegungen, Netzwerk 

Von Peter Nowak / Achim Schill / Detlef Georgia Schulze

Ermittlungsverfahren wegen Verteidigung von Pressefreiheit

Wir hatten uns im vergangenen Jahr gegen das kurz zuvor verfügte Verbot des – auch von Linksradikalen genutzten – internet-Mediums linksunten.indymedia.org ausgesprochen. Nun bekamen wir Post vom Landeskriminalamt Berlin. Wir werden „beschuldigt, folgende Straftat begangen zu haben:

Tatvorwurf[:] Verstoß Vereinsgesetz [...]

Tatörtlichkeit[:] ...

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Über Linke - was immer das sein mag - und Unbelehrbare (in Sachen Syrien)
Mittwoch 26. September 2018

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Debatte Debatte, Internationales 

Von A. Holberg

Die - ansonsten sehr empfehlenswerte - “Sozialistische Zeitung“ (SoZ) hat in ihrer Oktober 2028-Ausgabe wieder einmal Harald Etzbach über Syrien schreiben lassen. Thema ist - wie könnte es anders sein - „die drohende humanitäre Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes“, die mit einer Rückeroberung der Provinz Idlib durch die syrische Zentralregierung im Verbund mit Putins Russland einhergehe. Etzbach ist ein Syrien-„Spezialist“, wie leicht aus der Tatsache zu ...

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Arbeiterklasse und Bürokratie streiten: Wohin mit dem Wolf?
Dienstag 25. September 2018

Wolfswelpe; Foto: Sergey Gorshkov, WWF

Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Nach dem Wegfall des so genannten „Eisernen Vorhanges“ und der meisten Grenzkontrollen in Europa nutzt auch ein länger verschwundenes Raubtier die neuen Möglichkeiten und breitet sich in Deutschland und anderen Ländern wieder aus.

Das neben den Haustieren auch deren wild lebende Verwandte Platz haben sollten, ist unbestritten. Um die Frage wo Platz für den Wolf und andere Wildtiere genau sein sollte, ist jedoch heftiger Streit entbrannt.

„Mensch ...

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Karstadt kauft ein
Montag 24. September 2018

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Wirtschaft Wirtschaft, Debatte 

Von Herbert Schedlbauer

Fusion mit Kaufhof kostet 7.000 Arbeitsplätze

René Benko und seine Signa Holding sind am Ziel. Der Immobilienspekulant übernimmt nach dreimaligem Versuch die Galeria Kaufhof. Über Jahre hinweg ließ der Karstadt-Eigner nicht locker. Denn 2015 ging der Zuschlag erst einmal an die kanadische Hudson’s Bay Company (HBC). Mit Karstadt und Kaufhof entsteht der zweitgrößte Warenhauskonzern in Europa hinter El Corte Inglés aus Spanien. ...

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Werden wir in Zukunft nur noch teil-krank?
Sonntag 23. September 2018

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Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In den vergangenen 10 Jahren sind die Ausgaben für das Krankengeld um rund 8,1 Prozent angestiegen, weil immer mehr Menschen den Arbeitsstress nicht mehr aushalten. Die zweithäufigste Krankschreibung erfolgt aufgrund seelischer Erkrankung, deren Genesung den Kostenträgern zu lange dauert.
Das kann die Bundesregierung so nicht tatenlos durchgehen lassen.
Sie beauftragte den Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im ...

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Die SPD, der Porno der Bourgeoisie
Donnerstag 20. September 2018

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Debatte Debatte 

Von Reinhold Schramm

»SPD-Siechtum. Diese Partei ist am Ende. Feministische Pornos statt Proletariat: Wer ihre Wähler sind, hat die SPD-Spitze längst aus dem Blick verloren. Wer Juso-Schlaumeiern wie Kevin Kühnert das Ruder anvertraut, muss sich nicht wundern, wenn er zur Kleinpartei schrumpft.

Eine Kolumne von Jan Fleischhauer. – Was wie Kampfgeist wirkt, sind in Wahrheit die letzten Seufzer einer Partei, die sich auf dem Weg in die politische ...

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Für eine demokratische und antikapitalistische Linke – "Aufstehen" ist kein Schritt in diese Richtung
Mittwoch 19. September 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Resolution des AKL-Länderrat am 16.09.2018

  1. Nichts hätte dieses Land nötiger als eine breite gesellschaftliche Oppositionsbewegung, in der alle Kritiken und Widerstandsbewegungen gegen einzelne Aspekte des realen Kapitalismus – vom Niedriglohnsektor und Prekariat; über Wohnraummangel und Mietwucher; Überwachungsstaat und Abbau demokratischer Rechte; Diskriminierung von Migrant*innen und Rassismus; den Kampf um Geschlechtergerechtigkeit und sexuelle Selbstbestimmung, ...
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Private Betreiber investieren in das studentische Wohnen in Dortmund – völlig am Bedarf vorbei
Sonntag 16. September 2018

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Debatte Debatte, Soziales, NRW 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Seit einiger Zeit haben Investoren das studentische Wohnen entdeckt, auch in Dortmund will man mit der Wohnungsnot der Studierenden Geschäfte machen. Hier hat sich die Zahl der Studierenden allein an der Technischen Universität (TU) in den vergangenen Jahren um 57 Prozent erhöht. Die Studierendenwerke können den Bedarf an Wohnraum längst nicht mehr abdecken.

Während die materielle Situation der Studierenden sich weiter verschlechtert und ...

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Der Kapitalismus bringt den Krieg: Für sofortigen Waffenstillstand in Syrien !
Samstag 15. September 2018

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Der Krieg in Syrien dauert schon sehr lange und könnte durch den Streit um die Provinz Idlib noch einmal an Intensität zunehmen. Antikapitalisten fordern von sämtlichen Regimen und Mächten sofort das Feuer einzustellen. Die Bevölkerung braucht Frieden und Hilfe zum Wiederaufbau. Es ist falsch irgend eine Kriegspartei zu unterstützen, die Zivilgesellschaft muss gestärkt werden.
Syrien hat schon sehr lange keine Regierung mehr, nationalreligiöse ...

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Leserbrief von A. Holberg - 17-09-18 14:40
Idlip: Eingreifen, aber wie?
Freitag 14. September 2018

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Kai Ehlers

Anmerkungen zur Perversion eines Dialogs

Wer nach dem Treffen der deutschen Bundeskanzlerin  und des russischen Präsidenten  in Sotchi im Mai dieses Jahres und dem Folgetreffen vor ein paar Wochen in Merseburg die Erklärungen der beiden auf sich wirken ließ, die sie vor dem Eintritt in die Gespräche vor der Presse abgaben, hätte sich der Hoffnung hingeben können, dass nun wieder eine Phase engerer deutsch-russischer Beziehungen ...

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Kleine Geschichte der Gewerkschaften in Frankreich
Freitag 14. September 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Gewerkschaften in Frankreich sind wichtige politische Akteure, wie sich auch an den aktuellen Protesten im Land zeigt. Die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder ist im internationalen Vergleich allerdings gering. Wie es zu dieser widersprüchlichen Situation kam, zeigt ein Blick zurück.

Die französische Gewerkschaftsbewegung nahm Ende des 19. Jahrhunderts Gestalt an. Wie in den anderen europäischen Ländern war sie zunächst eine Gründung ...

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Ein Syrien-Kriegseinsatz wäre ein Kriegsverbrechen.
Donnerstag 13. September 2018

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Debatte Debatte, Internationales 

Von G. Karfeld

Vor kurzem hieß es in der Presse die Bundesregierung prüfe einen Bundeswehr - Kriegseinsatz in Syrien, falls dort Giftgas eingesetzt würde. Nur, gegen wen will man diesen Kriegseinsatz führen? Es gibt dort zwei Parteien. Einmal die legale syrische Armee und auf der anderen Seite eine illegale von Al Qaida dominierte Terroristenarmee, bestehend aus mehrheitlich nicht Syrern. Diese befinden sich illegal auf syrischen Staatsgebiet im Bezirk Idlib. Die syrische Arme ...

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