Ukraine – Aktuelle politische Eiertänze und langfristige Strategien
Sonntag 02. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Kai Ehlers

Was lange zu erwarten war, ist endlich geschehen: Petro Poroschenko, zurzeit noch Präsident der Ukraine,  läuft der westlichen Politik aus dem Ruder. Mit der von ihm erlassenen Verordnung des Kriegszustandes wegen angeblicher russischer Bedrohung vergreift er sich nicht nur in der Dimension, indem er angesichts eines regelbaren Grenzkonfliktes nach dem Kriegsrecht greift, er entgleitet mit seinen Aufforderungen an die „westlichen ...

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Interview mit Jan Schalauske, Landesvorsitzender DIE LINKE. Hessen
Sonntag 02. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Hessen 

"DIE LINKE muss der Ort sein, wo sich junge Menschen aus den Metropolen und Universitätsstädten, Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben und Menschen, die von der bestehenden Politik abgehängt worden sind, zusammenfinden." - Interview mit Jan Schalauske

Von Thoralf Trundilson

Jan Schalauske (Jahrgang 1980) wurde Ende November auf dem letzten Parteitag der hessischen LINKEn als Vorsitzender des Landesverbandes bestätigt. 2015 kandidierte er bei ...

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In Rauchwolken mit Tränengas: Paris und die „schönste Einkaufsmeile der Welt“ oder
Samstag 01. Dezember 2018

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Frankreich Frankreich, TopNews, Internationales 

das ’Theater der Gelbwesten Akt 3’

Von Dr. Nikolaus Götz

Wie aussichtslos und triste muss die soziale Lage eines Menschen sein, dass er mit Gewalt gegen sein eigenes Staatswesen vorgeht! Nicht nur, dass er dabei sein Leben und seine Gesundheit riskiert, nein, er nimmt auch mögliche Repression durch die Staatsgewalt bewusst in Kauf! Die Unmutsbilanz der über 5000 Pariser ’Gelbwesten’ dieses Protestsamstags vom 1. Dezember 2018 meldete am Abend 255 Verhaftungen ...

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Zur „Deutschen Islamkonferenz“ Ende November 2018
Freitag 30. November 2018

Arabische Kalligraphie; Bild: Atif Gulzar via Wikimedia Commons

Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Von Siegfried Buttenmüller

Muslime und Kapitalismus in Deutschland

“Der Islam“ beschäftigt Politik und Gesellschaft in Deutschland wie kaum ein anderes Thema. Dies spitzt sich zu der sogenannten „Islamkonferenz“ des rechtspopulistischen Bundesinnenministers und CSU Vorsitzenden Horst Seehofer noch weiter zu.
Vor dieser „Konferenz“ gab es hektische Aktivitäten. Der ehemalige Parteichef der Grünen Cem Özdemir rief mit anderen „Islamkritikern“, Ex ...

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Die russische Militärdoktrin
Mittwoch 28. November 2018

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von René Lindenau

Für den 24 .November 2018 hatte der ehemalige Generalmajor der NVA, Heinz Bilan, Cottbus als seine - Hauptstoßrichtung – erkannt. Dort machte er dem Publikum sozusagen Meldung, über die russische Militärdoktrin (2014). Laut dem Punkt 4 fließen in die Doktrin unter anderem die wichtigsten Bestimmungen der Konzeption für die sozioökonomische Entwicklung der Russischen Förderation (RF), die Außenpolitik sowie für die nationale Sicherheitsvorsorge jeweils bis ...

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Die ’Gelbwesten’von Frankreich Teil 3: „Oh Champs-Elysées....“
Mittwoch 28. November 2018

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Frankreich Frankreich, Debatte, Internationales 

Von Dr. Nikolaus Götz

Jetzt sind es schon 14 lange Tage, dass die ’Gelbwesten’ in Frankreich gegen die Erhöhung der Öl- und Benzinpreise sowie den damit verbundenen Kaufkraftverlust protestieren. Und das winterliche Wetter ist ihnen nicht gerade gesonnen, weswegen auch die Anzahl der Protestler langsam zurückgeht. Anstatt wie gestern gegen 17 Uhr noch 12 000 Teilnehmer, sind es heute nur noch geschätzte 5000 Aktivisten; jedoch ist ihnen die Solidarität der breiten ...

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Die Züge anhalten!
Mittwoch 28. November 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Offener Brief des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform

Seit einiger Zeit mehren sich Anzeichen, dass Sahra Wagenknecht von einigen Protagonisten unserer Partei als Fraktionsvorsitzende nicht mehr erwünscht ist. Dafür sprechen besonders der Auftritt von Elke Breitenbach auf dem Leipziger Parteitag und Äußerungen von Thomas Nord, zu denen wir bereits Stellung bezogen haben.

Die Kommunistische Plattform hält diese Tendenzen für verhängnisvoll. Sie sind geeignet, DIE ...

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Zur Krise der Bahn und Hofreiter-Äußerungen
Montag 26. November 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Hessen, Debatte 

Beschluss des Landesparteitags DIE LINKE Hessen am 25.11.18

zur aktuellen Diskussion über Probleme, Verspätungen und Mängel bei ICE-Zügen und zur Krise der Deutschen Bahn

Die LINKE Hessen nimmt mit Sorge die jüngsten Meldungen über anhaltende Verspätungen und schwere Mängel bei ICE-Zügen der Deutschen Bahn zur Kenntnis.

  • Diese Probleme und viele andere Störungen im Eisenbahnverkehr sind in erster Linie eine Folge jahrzehntelanger Weichenstellungen im ...
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Klassenkampf von oben
Samstag 24. November 2018

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Debatte Debatte, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Friedrich Merz. Der Kandidat für den Parteivorsitz der CDU bekennt sich vorgeblich zur Mittelschicht. In Wirklichkeit steht er für einen modernen Klassenkampf von oben.« 

Vgl. Das Meinungsmedium, der Freitag *

Kommentar

Die Massenpsychologie des modifizierten Kapitalfaschismus heute. 

»Nicht nur in "Trumpland" jenseits des großen Teiches, sondern auch in Deutschland zählen sich heutzutage ...

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Die ‘Gelbwesten’, eine zweite Französische Revolution: das Wiedersehen am kommenden Wochenende in Paris!
Freitag 23. November 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Die Kommentatoren der politischen Medien in Frankreich kommentieren ununterbrochen einen politischen Vorgang, den sie eigentlich nicht verstanden haben.  Woher kommen aus dem politischen NICHTS plötzlich so viele “Gelbwesten” (siehe: scharf-links.de vom 19. 11. 2018) und was will diese Bewegung eigentlich? Deshalb reden die Fernsehbabbler  der täglichen Abendprogramme viel und ununterbrochen, ohne eigentlich irgendetwas Konstrutives ihrem ...

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Es ist das Recht der Basis, einen Mitgliederentscheid zu fordern!
Donnerstag 22. November 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Edith Preiss

Bei den Mitgliedern mancher Parteien herrscht Verdruss: Parteispitze und Fraktionsspitze sind eins und lenken oft  die Partei in Richtungen, die den Mitgliedern gar nicht gefällt. Auch die Prozesse, die die Listenplätze bei Wahlen bestimmen, sind dem Einfluss des einfachen Parteimitglieds und erst recht dem Wähler weitgehend entzogen.

Demokratie geht anders, Demokratieverdruss genau so.

Wenn ich weder auf das Programm noch auf die Personen ...

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Für sichere Fluchtrouten, solidarische Städte und offene Grenzen!
Mittwoch 21. November 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von linksjugend ['solid]

Am 30. November trifft sich der Parteivorstand und die Fraktion der Linken, um gemeinsam über das Thema Migration zu debattieren. Auch wir als Bundessprecher*innenrat der linksjugend ['solid], wollen die Gelegenheit nutzen uns in der Auseinandersetzung zu positionieren.

Seit dem Sommer der Migration 2015 ist das Thema „Flüchtlingspolitik“ in der medialen Öffentlichkeit omnipräsent. Die Gesellschaft ist an der Frage von Flucht und Asyl gespalten. Auf ...

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Zum Frieden? Ja, bitte!
Dienstag 20. November 2018

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Anmerkungen zu Macrons Kritik des Nationalismus

Von Kai Ehlers

Zum Gedenken an den hundertsten Jahrestag des Kriegsendes von 1918 ist der neue Nationalismus, der sich mit Donald Trumps „Amerika first“ beschleunigt verbreitet, scharf in die Kritik gekommen, allen voran durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Bei der Gedenkfeier in Paris verurteilte Macron den neuen Nationalismus in Gegenwart Wladimir Putins und Donald Trumps und weiterer 60 ...

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Leserbrief von Dr. Nikolaus Goetz - 27-11-18 14:52
Brief an Herrn Merz
Dienstag 20. November 2018

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Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Lieber Herr Merz,
willkommen im „Klub der deutschen Mittelschicht“! Wir freuen uns sehr, daß auch Sie sich endlich geoutet haben und zu unseren großen Werten in Deutschland bekennen. Diese sind: Bescheidenheit (also Geldgier), Ehrlichkeit (Abzocke), Vaterlandstreue (Über-den-Tisch-Ziehen).

Diese Werte haben sich in Deutschland traditionell bewährt. Noch immer ist uns im „Klub der deutschen Mittelschicht“ in guter Erinnerung, wie Sie ...

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Eine einschneidende Zäsur im politischen System Frankreichs: Die Wut der “Gelbwesten” gegen die französische Regierung von Präsident Macron
Montag 19. November 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Wieder einmal erschütterte die französische Nation ein Wochenende des politischen Ungehorsams ihrer Bürger. Mehr als 300 000 sogenannte ”Gelbwesten” protestierten am zurückliegenden 17. /18. November 2018 in über 2000 Städten gegen die als unverschämt empfundene Steuererhöhung der aktuellen Regierung von François Macron auf das Benzin.  Die “Gelbwesten”, das sind französiche Bürger, die aus ihrem Auto einfach die europaweit üblichen gelben ...

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