Grundrente – Ein Trippelschritt in die richtige Richtung?
Montag 11. Februar 2019

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Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Reiner Heyse

Das Heil´sche Versprechen mit seiner Grundrente würde eine „Anerkennung der Lebensleistung und ein wirksamer Schutz vor Altersarmut erreicht“, findet große Zustimmung in der Bevölkerung. Bei genauerer Betrachtung stellen sich erhebliche Zweifel ein.

Vorweg: Das große Plus des Grundrentenkonzepts von Hubertus Heil ist, dass die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung erfolgen soll. Die zweifelhaften Elemente liegen in der zu geringen Höhe, in den ...

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Transatlantischer Elitenfaschismus und Tiefer Staat
Montag 11. Februar 2019

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Debatte Debatte, Internationales, Antifaschismus 

Von Ullrich Mies

Die Regierungen der westlichen Fassadendemokratien sahen sich nach dem Kollaps der UdSSR 1990/1991 als Siegermächte eines Systemkampfes. Sieger schreiben die Geschichte und darum kam für die politischen Führungen der USA und ihre europäischen Statthalter eine an langfristiger politischer Stabilität und Zusammenarbeit mit Russland auf ...

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Leserbrief von Dr. Richard Albrecht - 12-02-19 14:17
INF-Kündigung – Ende einer europäischen Illusion
Sonntag 10. Februar 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Oder auch: Geleitwort zum Ende eines obsoleten Vertrages

Von Kai Ehlers

Der INF-Vertrag, also der Vertrag zur Abschaffung von landgestützten Mittelstreckenraketen mit der Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometer (engl.: intermediate Range Nuclear Forces), wurde gekündigt. Beide Vertragspartner, zuerst die USA, danach Russland, haben erklärt, den Vertrag verlassen zu wollen. In einem halben Jahr soll die Kündigung wirksam ...

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Guaido und die Verfassung
Sonntag 10. Februar 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Das Ultimatum der EU nach Neuwahlen hat Maduro als Frechheit bezeichnet und verstreichen lassen. Für eine weitergehende Politik finden die EU-Staaten aber keine gemeinsame Linie. Trump denkt über eine Verschärfung der Sanktionen nach und hält sich militärische Mittel als Option offen. Das erweckt den Eindruck von Entschlossenheit und Kraft. Aber es mehren sich die Zeichen der Ernüchterung.

Der Mann des ...

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Marktgeformte Sinnlichkeit...
Sonntag 10. Februar 2019

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Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

...oder: Geiz ist nicht immer geil 

von systemcrash

„Es ist in der heutigen Welt zunehmend offensichtlich (falls es jemals in Zweifel stand), dass eine Linke, die die immense utopische Anziehungskraft von Nationalismus nicht begreifen kann (genauso wenig wie die von Religion oder Faschismus), kaum darauf hoffen kann, sich solch kollektive Energien ‚wiederanzueignen’ und sich damit selbst zu politischer Ohnmacht verdammt." -- Fredric ...

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Der Gärtner wird zum Bock gemacht. Beispielsweise die DKP.
Sonntag 10. Februar 2019

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Debatte Debatte, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Der Gärtner wird zum Bock. Klima. Das Schreckgespenst der „Öko-Diktatur“ wird stets dann bemüht, wenn Profiteure der Zerstörung ihre Privilegien verlieren.«

Vgl. Kommentare, der Freitag *

Das Problem der deutschen Linken

In diesem Zusammenhang meine Bemerkungen zur ''Deutschen Kommunistischen Partei'' (DKP).  

''… selbst die LINKEN sehen das aber nicht, weil sie eben mit dem System ihren Frieden längst ...

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Gedanken zu Leben und Tod und der Mord an Juden in meiner Familie
Samstag 09. Februar 2019

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Antifaschismus Antifaschismus, Theorie, Debatte 

von Gerd Elvers

Marx und Feuerbach

Der Sozialismus stand in der Vergangenheit bei  existenziellen Fragen und Antworten unter dem Diktum von Karl Marx. Marx war – wie viele Philosophen vor ihm – mit den Problemen des Lebens beschäftigt, mit der Zukunft der Menschheit, der kommunistischen  Utopie. Da hatten Themen wie Sterben und Tod einen niedrigeren Stellenwert.  Das überließ er lieber den Friedhof-Experten, den Pfaffen. Beschäftigte der junge ...

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Respekt für Heil
Freitag 08. Februar 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Kommentar von Holger Balodis

Eigentlich ist es die pure Selbstverständlichkeit: Ein Sozialminister verlangt nach 35 Versicherungsjahren eine Rente knapp oberhalb des Grundsicherungsniveaus. In Österreich, der Schweiz, den Benelux-Staaten oder Dänemark, wo die Mindestrenten deutlich höher ausfallen, würde man sich darüber nur verwundert die Augen reiben. Doch soweit sind wir in Deutschland schon, dass eine solche Minimalforderung gewaltige Wellen schlägt. Deshalb gebührt ...

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Französischer Gegenpräsident wirbt um Partner
Mittwoch 06. Februar 2019

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Internationales Internationales, Debatte, Frankreich 

Ist Macron am Ende?

Eine Satire von Wolfgang Bittner

Wie mehrere unabhängige Medien berichten, hat sich in Frankreich nach monatelangen Unruhen und Protesten von Millionen Bürgern eine Übergangsregierung nach dem Vorbild Venezuelas gebildet. Während dort allerdings durch destabilisierende Maßnahmen der USA eine Okkupation der Erdölvorkommen droht, geht es in Frankreich um die Wiederherstellung demokratischer und sozialer Verhältnisse. Ein ...

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FED-Kapitulation beweist: Das System lässt sich nicht mehr „normalisieren“
Dienstag 05. Februar 2019

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Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Krisendebatte 

Von Ernst Wolff

Im Dezember 2018 fielen die Kurse an der New Yorker Aktienbörse so stark wie in keinem Dezember seit der Großen Depression. Der rasante Abwärtstrend sandte Schockwellen durch das globale Finanzsystem, die Welt schien plötzlich vor der nächsten großen Finanzkrise zu stehen.

Dann kam es zwischen Weihnachten und Neujahr zu einer dramatischen Kehrtwende: Die Kurse begannen eine rasante Aufholjagd und bescherten dem Dow Jones ...

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Alarm in Tirana- Albin Kurti unterstützt Studenten
Dienstag 05. Februar 2019
Internationales Internationales, Debatte, News 

Von Max Brym

Die albanische Presse in Tirana ist in heller Aufregung. Der Vorsitzende von VV ( Bewegung für Selbstbestimmung) Albin Kurti aus Kosova, unterstützte offen die protestierenden Studenten in Albanien. Viele Schreiberlinge in Tirana beschuldigen Kurti sich in die „inneren Angelegenheiten Albaniens einzumischen“. Mittlerweile gibt es viel Aufmerksamkeit und Solidarität mit den protestierenden Studenten in Albanien. Mit ihnen solidarisieren sich Gruppen aus ...

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Venezuela und die westlichen Werte
Montag 04. Februar 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Mit seiner Selbsternennung zum Interimspräsidenten hat sich Parlamentspräsident Juan Guaido zum Führer der Opposition in Venezuela ausgerufen. Prompt folgte seine Anerkennung durch die führenden Kräfte des Wertewestens. Damit hat sich der seit Jahren andauernde Machtkampf zwischen Regierung und Opposition weiter verschärft. Venezuela droht in einen Bürgerkrieg abzugleiten.

Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung

In ...

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Der Einfluss der US-Netzwerke auf Politik und Medien in Deutschland
Sonntag 03. Februar 2019

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Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Atlantik-Brücke, Münchner Sicherheitskonferenz, Atlantic Council usw.

Von Wolfgang Bittner

Wenn man die Mitwirkung Deutschlands an den Kriegen der USA und ihrer NATO, die Aggressionspolitik gegen Russland, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten oder auch die verbotenen Waffenexporte in Krisenregionen (zum Beispiel nach Saudi-Arabien, das den Jemen in die Steinzeit zurückbombt) vor Augen hat, ist die permanente ...

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Erfreuliches aus Ungarn.
Sonntag 03. Februar 2019

Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von "Aug und Ohr"

Die Protestkundgebungen in Ungarn waren über die Feiertage  nicht abgerissen, zahlreiche kleinere fanden statt, mit der Großkundgebung in Budapest am Samstag den 5. Januar setzten die Proteste massiv erneut ein, aber Budapest stand nicht allein da, die angeblich so reaktionäre Provinz bewegte sich ebenfalls: an neun weiteren  Orten gingen an dem Tag die Leute auf die Straße, darunter in solchen, die sich in letzter Zeit ruhig verhalten hatten, ...

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Das neue Helferlein
Sonntag 03. Februar 2019

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Kultur Kultur, Debatte, TopNews 

Von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Liebe Frau Müller-Goldschmitz,
endlich hat es geklappt! Stellen Sie sich vor, wir haben einen. Nein, natürlich nicht offiziell. - Sklavenkauf ist ja in Deutschland leider immer noch verboten. Aber das wird sich hoffentlich bald ändern.
Jedenfalls kommt Badu aus Ghana, ist ganz hübsch, 17 Jahre alt und hat ein gutes Gehör. Horst-Rüdiger hat es sich gründlich angeschaut und auch die Zähne, weil das bei einem Sklavenkauf so üblich ...

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