Begrüßungsbrief von Ursula
Sonntag 07. Juli 2019

Bild: DIE LINKE. Dresden

Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Meine liebe große EU-Familie!
Ich freue mich so sehr, Euch alle bald kennenzulernen und zu knuddeln, daß ich meine neue Funktion als Familienoberhaupt und Mutti der Europäischen Union kaum erwarten kann!
Auch meine europäischen Kinderchen, die gegenwärtig freitags immer irgendwie für das Klima demonstrieren, werden es mir bestimmt verzeihen, daß ich künftig dann mindestens zwanzig Tage im Monat mit dem Flugzeug unterwegs ...

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Übergrosse Koalition der Heuchler
Sonntag 07. Juli 2019

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, TopNews 

Der Nazi-Untergrund schlägt unbehelligt zu

Von U. Gellermann

Da war doch was? Richtig. Gerade erst, zum 19. Mai, rief eine Riesen-Koalition zu einer Demonstration gegen „Nationalisten und Rechtsextreme“ auf und so nebenbei auch zur EU-Wahl. Was die gewählten Parlamentarier und die von ihnen gesteuerte Justiz und Polizei anscheinend nicht konnten, den Kampf gegen Rechtsextremismus aufnehmen, das sollte nun die außerparlamentarische Opposition leisten. Da ist ...

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Notruf der SPD-Zombies
Samstag 06. Juli 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Ullrich Mies         

In Beiträgen des Handelsblattes vom 17. Juni 2019 und Spiegel-online berichten diese Medien über einen Appell des Ex-Parteichefs Gerhard Schröder zur Rettung der SPD.(1)

Schröder trommelt angesichts des desaströsen Zustandes der SPD nun „seine Vorgänger und Nachfolger für einen Aufruf an die Parteibasis zusammen“, so der Handelsblatt-Journalist Stratmann.(2)

In seinem dramatischen Aufruf (3) wendet sich ...

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Die Kluft wird tiefer – Die hohen Einkommen sind stark gestiegen, die niedrigsten sogar gesunken
Samstag 06. Juli 2019

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Realeinkommen in Deutschland sind gestiegen. Von 1991 bis 2016 – so weit reicht die gesamtdeutsche Erfassung derzeit – ist es bei den verfügbaren Einkommen zu einem Zuwachs von durchschnittlich 18 Prozent gekommen. So weit die positive Nachricht, die sich aus dem kürzlich vorgelegten Wochenbericht 19/2019 des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ergibt.

Von den Steigerungen haben jedoch längst nicht alle profitiert. Bei  ...

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Ordnungsrufe aus Moskau – Anmerkungen zu einer überfälligen Offenbarung
Freitag 05. Juli 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Kai Ehlers

Als Wladimir Putin im Vorfeld der soeben durchgeführten G20 Tagung  Redakteure der Londoner Financial Times in den Kreml einlud, um der Welt mitzuteilen, dass er die „liberale Idee“, insbesondere den „Multikulturalismus“ für „völlig überlebt“ halte, ging ein Aufschrei der Empörung durch die westlichen Medien.  Aber hat jemand genauer nach Putins Botschaft gefragt?

Elitenforscher unterschiedlichster Couleur, östliche wie der ...

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BAUCHSCHMERZEN PÜNKTLICH ZUM CSD
Freitag 05. Juli 2019

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Debatte, Köln 

Kommentar von Robert Langer

Köln zeigt sich wieder einmal weltoffen. Rund um den Alter Markt laufen die Vorbereitungen zum CSD, im Friedenspark wird das Edelweißpiratenfestival vorbereitet und auch die Kölner Lichter werfen ihre Schatten voraus.

An den kommenden Wochenenden ist Köln ein Magnet für Liebende aller Couleur. Sie spazieren Hand in Hand am Rhein entlang, sitzen in den Cafés oder auf einer der vielen Bänke, die in ganz Köln zu finden sind. Und alle tun das gleiche: ...

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Armutsdelikte werden drakonisch bestraft – vom Containern, Schwarzfahren, Ladendiebstählen und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz
Montag 01. Juli 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Auswirkungen der Reformen der „Agenda 2010“ die von der rot-grünen Koalition Anfang des Jahrhunderts auf den Weg gebracht wurden, haben der politischen Kultur und dem sozialen Klima im Land dauerhaft geschadet. Der Arbeitsmarkt wurde dereguliert, der Sozialstaat demontiert, eine Steuerpolitik betrieben, die den Reichen mehr Reichtum und den Armen mehr Armut gebracht hat und auch der Mittelschicht deutlich gemacht, dass ihr Abstieg ...

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'Antifaschismus' mit der CDU?
Samstag 22. Juni 2019

Bild: Wikimedia Commons

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, TopNews 

Von systemcrash

Der Mordfall Lübcke hat offenbar selbst in Kreisen der CDU und CSU 'antifaschistische' Impulse ausgelöst. (Der Begriff 'Antifaschismus' ist hier offenkundig ein ironisierender).

Dass erst vor kurzem in Sachsen-Anhalt über Koalitionsmöglichkeiten von CDU und AfD nachgedacht wurde, kann von dem öffentlichen Kurzzeitgedächtnis vlt. noch entschuldigt werden, aber wenn Seehofer jetzt sagt, der Rechtsextremismus sei "<link&nbsp;...

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Was will 'der' 'Feminismus'?
Freitag 21. Juni 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Feminismus, TopNews 

Von systemcrash

(Anlyseversuch einer Sternstunde Philosophie-Diskussion)

Als 'Marxist' war mein bisheriges Verhältnis zum 'Feminismus' eher ein (ziemlich) kritisches. Nicht, weil ich was gegen Verbesserungen der weiblichen (Lebens)Situation habe, sondern weil ich ihn in strategischer Hinsicht als eine Sackgasse angesehen habe. Die Vergangenheitsform ist ganz bewusst gewählt, weil die strategische Kritik, die von marxistischer Seite ...

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München, Stadt des Vergessens.
Donnerstag 20. Juni 2019

Bildmontage: HF

Bayern Bayern, Debatte, TopNews 

Eine Satire von Gerd Elvers

München. Der magische Anziehungspunkt für viele Menschen. Nichts kann sie von diesem Sehnsuchtsort  abschrecken: Die höchsten Mieten, die dichteste Bebauung, der dickste Smog.  Die beste Übersicht über die Stadt hat man von einem der Schuttberge im Norden der Stadt. Von ihnen geht bei klaren Wetter die Sicht über die Nordkette der Kalkalpen. Deutlich senken sich die Berge am östlichen und westlichen Horizont  herab als verschluckten ...

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DIE LINKE. erneuern
Montag 17. Juni 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

„Bewegungslinke“ diskutierte  in Düsseldorf

Von Edith Bartelmus-Scholich

Für das Wochenende 15./16. Juni  hatte die „Bewegungslinke“ zu einem Ratschlag eingeladen. Auf der offenen Veranstaltung trafen sich ca. 150 Mitglieder des  linken Flügels der Partei DIE LINKE. Vorbereitet und gestaltet hatten den Ratschlag die InitiatorInnen der 2018 begonnenen Sammlung „Bewegungslinke“ (https://bewegungslinke.org ...

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Leserbrief von A. Holberg - 20-06-19 14:31
Gemeinderäte wählten die Bürgermeister in Spanien: Eine Kommunistin gewinnt in Barcelona!
Sonntag 16. Juni 2019

Foto: Ricardo Patino via Wikimedia Commons

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Siegfried Buttenmüller

Am gestrigen Samstag den 15 Juni 2019 traten in Spaniens Kommunen die neu gewählten Gemeinderäte zur erste Sitzung zusammen, vor allem um die neuen Oberbürgermeister zu wählen. Die Wochen seit den Wahlen waren geprägt von Verhandlungen über Bündnisse, da kaum eine Liste irgendwo über absolute Mehrheiten verfügt.
In der mit 1,6 Millionen Einwohner nach Madrid zweitgrößten Stadt Barcelona konnte sich die Kommunistin und ...

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Leserbrief von Stefan Loibl - 24-06-19 14:05
Zukunft der Beschäftigung: kommt nach prekär nur noch Sklaverei und Schuldknechtschaft?
Samstag 15. Juni 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Wirtschaft, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Für die Sicherheit der reichen Menschen, die abgeschirmt in eigenen Trutzburgen in den Stadtteilen leben, muss immer mehr Aufwand getrieben werden, damit die „überflüssigen“ Menschen, deren Arbeitskraft nicht mehr benötigt wird, ihnen nicht zu nahekommen. Doch wird es immer schwieriger, sie in Schach zu halten.

Gleichzeitig versuchen die Menschen aus ihrer prekären Lage herauszukommen.  In immer zahlreicher werdenden Regionen des ...

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Kasse klingelt – Geldbörse ist leer
Freitag 14. Juni 2019

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, TopNews 

Tarifrunde Einzelhandel: Löhne verursachen Altersarmut

Von Herbert Schedlbauer

Der Einzelhandel gehört noch immer mit zum Schlusslicht bei den Löhnen und Gehältern. Der Kampf um mehr Geld ist mittlerweile eine Frage der Existenzsicherung. Wer vierzig Jahre im Einzelhandel gearbeitet hat, erreicht aufgrund der Rentenkürzungen nach der heutigen Berechnung mal gerade 32 Punkte auf seinem Rentenkonto. Das ist eine durchschnittliche Rentenhöhe von knapp 1000 Euro ...

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Linke und Grundgesetz
Freitag 14. Juni 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, TopNews 

von systemcrash

"Revolutionen pflegten sich stets durch Unhöflichkeit auszuzeichnen; wohl deshalb, weil die herrschenden Klassen sich nicht rechtzeitig die Mühe gaben, das Volk an gute Manieren zu gewöhnen." (Leo Trotzki, Geschichte der russischen Revolution)

Bei unseren bisherigen Artikeln zu rechtspolitischen und staatstheoretischen Fragestellungen ging es uns hauptsächlich um den Aspekt der politischen Freiheitsrechte [*]. Dabei wurde die grundsätzliche ...

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