Wie man eine Partei startet – ein Gedankenexperiment im roten Kostüm
Mittwoch 07. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Udo Hase

Wie startet man eine neue Partei? Die Frage kann vielleicht nicht ganz ohne Kontext beantwortet werden, weil es eine gewisse Rolle spielt, was für eine Partei neu gestartet werden soll, wann das genau geschehen soll und welche Bedingungen im Umfeld herrschen. Stellen wir uns bequemerweise vor, die Bedingungen seien die heutigen, das Land das unsere und der Zeitraum das Jahr 2021. Bleibt die Frage nach der Substanz, den Zielen und den Menschen, die diese Partei ...

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„Die Selbstgerechten“ von Sahra Wagenknecht: Eine Streitschrift für den „Linkskonservatismus“
Montag 05. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Kultur, Debatte 

Mit Nation, Leitkultur und Leistungsgesellschaft gegen den „Linksliberalismus“

Rezension von Edith Bartelmus-Scholich

Am 14. April erscheint im Campus Verlag die neue Streitschrift „DIE SELBSTGERECHTEN - Mein Gegenprogramm - für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ von Sahra Wagenknecht. Auf 345 Seiten gewährt Wagenknecht einen umfassenden Einblick in ihr politisches Denken.

Ausgangspunkt ihrer Überlegungen ist die Schwäche der gesellschaftlichen Linken, der ...

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Zum Teufel mit der Laizität?
Sonntag 04. April 2021
Internationales Internationales, Kultur, Debatte 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Diesen Eindruck muss man haben, wenn man die immer wiederkehrenden Kommentare katholischer Autoren zu den widerlichen, religiös motivierten Morden in Frankreich und der Welt liest. Zu den eigentlichen Mordtaten wird nichts gesagt. Sie werden nur weitschweifig genutzt, um gegen die Laizität zu wettern. "Laizismus ist keine Lösung" ...

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1870/71: ein großer Umbruch in Europa
Samstag 03. April 2021
Debatte Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Vor gerademal 150 Jahren gab es zwei Ereignisse, die unser Leben noch heute prägen: den deutsch-französische Krieg unter Bismarck und die Unfehlbarkeit des Papstes der Catholica. Der Deutsch-Französischer Krieg 1870/71 brachte für Frankreich endgültig die säkulare Republik, während ganz anders in Deutschland unter preussischer Führung und ausgerechnet in Versailles ein Kaiserreich ausgerufen wurde. Das bedeutet heute, dass Frankreich ...

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Der Staat und die Rechtsradikalen: Blindheit, Zuneigung oder was?
Freitag 02. April 2021
Debatte Debatte, Antifaschismus, Theorie 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Dieser Frage gehen Andreas Kallert und Vincent Gengnagel nach, in: „Staatsraison statt Aufklärung – Zur Notwendigkeit einer staatskritischen Perspektive auf den NSU-Komplex“ – Analysen Nr. 39 der Rosa Luxemburg Stiftung. Berlin 2017.1

Die Frage bleibt relevant, auch wenn heutzutage (2020) der Staat etwas mehr auf die Polizei und Bundeswehr ...

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CSU: Anstandsregeln bei unverhofften Zuwendungen
Freitag 02. April 2021
Debatte Debatte, Bayern, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst  

In dankbarer Erinnerung an die lukrativen und finanziellen Verdienste unserer großen Vorbilder, dem Ochsen-Sepp, dem Franz-Josef Strauß, dem Amigo-Streibl, der Modellauto-Haderthauer sowie dem Schüttel-Schorsch.

1. Innerparteiliche Solidarität: Innerhalb von Parteifreunden soll selbstverständlich alles dazu getan werden, bei gut laufenden Nebeneinkünften auch andere Parteifreunde zu informieren, ...

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Absage von kolonialismuskritischem Vortrag durch die Stadt Hannover ist feige
Freitag 02. April 2021
Bewegungen Bewegungen, Debatte, Saarland 

Von Aktion 3.Welt Saar e.V.

Aktion 3.Welt Saar e.V. hat in Niedersachsens Hauptstadt Ähnliches erlebt wie der Historiker Prof. Dr. Helmut Bley: Antirassistischer Vortrag wurde gestört und Infostand abgeräumt

„Was jetzt Herrn Bley zugestoßen ist, mussten wir in Hannover vor vier Jahren in ähnlicher Weise durchmachen“, erklärt Klaus Blees von der NGO Aktion 3.Welt Saar e.V.. „Damals wurde ein rassismuskritischer Vortrag, den ich als Vertreter dieser ...

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Tausende Pflegekräfte steigen aus dem Beruf aus: Etwas Besseres als eine Anstellung im Krankenhaus findest du überall und wenn es die Leiharbeit ist
Donnerstag 01. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) berichtet Anfang März 2021, ihr liegen bisher unveröffentliche Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor, nach denen Deutschland in der Pandemie Tausende Pflegekräfte verloren hat. Allein zwischen Anfang April und Ende Juli 2020 ging die Zahl der Pflegebeschäftigten um mehr als 9.000 zurück. Der Rückgang betrifft die Krankenhäuser ebenso wie die Einrichtungen der Altenpflege. Eine Umfrage des ...

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5 ungefärbte Wahrheiten über Ostereier – Deutsches Tierschutzbüro startet Online Kampagne
Donnerstag 01. April 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Debatte 

Von Deutsches Tierschutzbüro e.V. 

20 Mrd. Eier werden in Deutschland pro Jahr gegessen – Tierrechtler*innen rufen zum Eier-Boykott auf

Die Nachfrage an Eiern ist in den letzten Jahren massiv gestiegen und erreicht derzeit ein Rekordhoch. So wurden im Jahr 2020 unglaubliche 20 Mrd. Eier in Deutschland verzehrt. Der durchschnittliche Konsum pro Kopf und Jahr lag bei knapp 240 Eiern. Vor allem die sogenannten „versteckten" Eier, also Eier die in ...

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Autoritärer Kapitalismus im Aufbruch
Donnerstag 01. April 2021
Debatte Debatte, Theorie, TopNews 

Von Iwan Nikolajew, Maulwurf

  1. Prolog

Mit der „Corona-Krise“ legitimiert die Bourgeoisie ihren autoritären Kapitalismus. Die SARS-Corona-Pandemie mag verschwinden oder unter Kontrolle gebracht werden, der autoritäre Kapitalismus aber bleibt. Jetzt hat sich die Arbeiterklasse mit einem autoritären Kapitalismus auseinanderzusetzen, der ihre Ansprüche nicht mehr im Sinne der ...

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Wagenknecht-Kandidatur: Weit mehr als eine Personalfrage
Dienstag 30. März 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Der Streit um die mögliche Spitzenkandidatur von Sahra Wagenknecht auf der Landesliste der LINKEN NRW ist nicht Ausgangspunkt, sondern Zwischenergebnis einer langen innerparteilichen Auseinandersetzung um die Ausrichtung der Partei. So wird verständlich, weshalb diese Personalie polarisiert.

2007 entstand DIE LINKE. aus Linkspartei.PDS und WASG als Notgemeinschaft aller auf den Parlamentarismus orientierenden Linken jenseits ...

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Die Grundrente ist schon vor der Auszahlung des ersten Cents gefloppt – sie dient aber dem weiteren Ausbau des Niedriglohnsektors
Montag 29. März 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Nach jahrelangem Hin- und Her war es nach dem dritten Anlauf so weit: Zum Jahresbeginn 2021 wurde die Grundrente eingeführt. Langjährige Rentenversicherte mit geringem Einkommen sollen automatisch einen monatlichen Zuschlag auf ihre Altersrente erhalten. In der Bundesregierung hatte man sich darauf geeinigt, dass die Bewilligung der Grundrente von einer Einkommensprüfung abhängig gemacht wird, wobei Rentenversicherung und Finanzverwaltung ...

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Haltet die Diebe, oder die LINKE NRW als Karriere-Surfbrett
Montag 29. März 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Udo Hase

Klauen und rauben kann man ja verschiedene Sachen. Vom geistigen Eigentum bis zur menschlichen Würde, führt der Weg über mehr materielles, wie Fahrräder und Geldbörsen, Wichtigeres, wie Arbeitskraft und Lebenszeit – und zu beliebten Raubgüter gehört auch, die Glaubwürdigkeit und last but not least die Hoffnung derjenigen, die sich auf Glaubwürdigkeit verlassen können müssen.

Da haben wir einen Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Nordrheinwestfalen, dessen ...

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Der „Soziale Arbeitsmarkt“ wird der SPD noch auf die Füße fallen – früher oder später
Sonntag 28. März 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Bereits vom Wahlkampffieber geschüttelt, zieht der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil durch die Lande und lobt die Ergebnisse des nunmehr 2 Jahre alten Programms „Sozialer Arbeitsmarkt – Teilhabechancengesetz“. Bisher wurden rund 55.000 langzeitarbeitslose Menschen gefördert und der Minister möchte gerne das bis zum Jahr 2022 befristete Programm unbegrenzt weiter fortführen.

Flankiert wird das Loblied des Ministers von dem Institut für  ...

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Zur konkreten Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Leben auf der Straße
Samstag 27. März 2021
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Zu den unveräußerlichen Menschenrechten gehören ohne Zweifel eine sichere Unterkunft und das Wohnen in Würde, auch in Deutschland. In den vergangenen 10 Jahren ist die Zahl der Menschen ohne Wohnung stetig angestiegen. Mittlerweile sind rund 700.000 Menschen  wohnungslos, knapp 50.000 davon sind obdachlos. Das ist eine ganze Stadt voller Menschen, denen das Recht auf Wohnen verweigert wird. Hinzu kommt eine Dunkelziffer, die niemand ...

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