„Herz aus Stein“ für den schlimmsten Tierversuch
Mittwoch 27. Februar 2019

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, TopNews 

Von Ärzte gegen Tierversuche

Verein Ärzte gegen Tierversuche ruft zur Abstimmung auf

Ärzte gegen Tierversuche ruft zum zweiten Mal zur Online-Abstimmung über das „Herz aus Stein“ auf. Der bundesweite Verein will damit auf besonders grausame und absurde Tierversuche aufmerksam machen, die in Deutschland durchgeführt worden sind. User können aus einer Liste von fünf Versuchen aus dem Jahr 2018 auswählen. Nominiert sind Institute aus Aachen, ...

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NABU fordert mehr Anstrengungen gegen Verpackungsmüll
Mittwoch 27. Februar 2019

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von NABU

Tschimpke: Handel und Industrie müssen bis zum Herbst konkrete Angebote machen

Der NABU hat Industrie und Handel zu deutlich mehr Anstrengungen bei der Reduzierung von Verpackungsmüll aufgefordert. Über 18 Millionen Tonnen Verpackungsmüll fallen in Deutschland im Jahr an, darunter drei Millionen aus Kunststoff. Ohne Maßnahmen zur Abfallvermeidung wird diese Menge immer weiter steigen, eine Verschwendung natürlicher ...

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Türkei: Staatsanwaltschaft fordert Verurteilung von ROG-Korrespondenten
Mittwoch 27. Februar 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Im Prozess gegen den ROG-Türkei-Korrespondenten hat die Staatsanwaltschaft heute (27.02.) die Verurteilung von Erol Önderoglu gefordert, ohne sich auf eine konkrete Strafmaßforderung festzulegen. Wegen der Teilnahme an einer Solidaritätsaktion für die mittlerweile verbotene pro-kurdische Zeitung Özgür Gündem wirft sie ihm unter anderem „Propaganda für eine terroristische Organisation“ vor. Bei einer Verurteilung drohen Önderoglu bis zu vierzehneinhalb Jahre Haft. ...

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Berliner Wassertisch solidarisch mit Attac
Mittwoch 27. Februar 2019
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Von Berliner Wassertisch

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Attac durch den Bundesfinanzhof kommentiert der Berliner Wassertisch wie folgt:

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Attac durch den Bundesfinanzhof sieht der Berliner Wassertisch als einen schweren Angriff auf das demokratische Grundverständnis der Bundesrepublik und als einen schweren Schlag gegen Initiativen und Organisationen, die für eine lebendige Demokratie streiten.

Ein Verlust der Gemeinnützigkeit ...

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Gemeinnützigkeit: Bundesfinanzhof verweist Attac-Entscheidung zurück nach Kassel
Dienstag 26. Februar 2019

Bewegungen Bewegungen, TopNews 

Von Attac

BFH legt Möglichkeiten politischen Engagements für gemeinnützige Organisationen enger aus als erste Instanz / Verheerendes Signal für zivilgesellschaftliche Organisationen

Der Bundesfinanzhof hat heute entschieden, das bestätigende Urteil der ersten Instanz über die Gemeinnützigkeit von Attac aufzuheben und an das Hessische Finanzgericht zurückzuverweisen. In seiner Begründung stellt er fest, dass die „Einflussnahme auf politische Willensbildung und ...

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Aktionär*innen-Beglückung statt Job-Erhalt
Dienstag 26. Februar 2019

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, TopNews 

CBG kritisiert BAYERs Dividenden-Zahlungen

Von CBG

Der Leverkusener Multi schüttet in diesem Jahr an seine Aktionär*innen 2,6 Milliarden Euro aus. Obwohl die Dividende bei 2,80 bleibt, schafft der Konzern damit einen Rekord, weil mehr Aktien im Umlauf sind. 2018 lag die Summe mit 2,4 Milliarden Euro 8,7 Prozent niedriger.

Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) kritisiert diese Entscheidung. „BAYER befindet sich in einer ernsten Krise. Aber die ...

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Kunst- und Protestaktion der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“
Dienstag 26. Februar 2019

Bildmontage: Hf

Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Internationales 

Von Aktion Aufschrei

Waffenhandel stoppen! Abrüsten jetzt!

Friedensaktivist*innen protestierten heute vor dem Deutschen Bundestag gegen fortgesetzte Rüstungsexporte der Bundesregierung. Sie forderten „Abrüsten Jetzt“ und eine Umkehr der deutschen Rüstungsexportpolitik.

„Wer mit Kriegswaffen handelt, bahnt dem Krieg den Weg und verlässt den Pfad von Dialog und Diplomatie. Wer den Export von Kriegswaffen genehmigt, trägt Mitverantwortung für die Kriege, ...

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Bundesregierung torpediert sachgerechte Lösung für Jülicher Atommüll!
Dienstag 26. Februar 2019

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus"

Auch dagegen wird am 9. März in Ahaus demonstriert.

Für den Verbleib der Kugel-Brennelemente des stillgelegten Versuchsreaktor AVR in Jülich werden seit Jahren drei „Optionen“ geprüft und bearbeitet, weil die bestehende Lagerhalle nicht mehr den Sicherheits-Anforderungen entspricht. Die vernünftigste Option wäre der Bau einer neuen erdbebensicheren Lagerhalle in Jülich. Damit würden aufwändige Transporte ...

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Wienrode: PETA deckt illegalen Handel mit verstümmelten Hunden auf
Dienstag 26. Februar 2019

Foto: PETA

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Sachsen-Anhalt 

Von PETA

Tierschutzorganisation erstattet Strafanzeige und lobt Behörden

Ohren und Schwänze abgeschnitten: Eine Züchterin in Wienrode hält Dobermannwelpen in einem fensterlosen Keller. Isoliert von ihrer Mutter vegetieren die Hundekinder dort in ihren eigenen Fäkalien vor sich hin. Kurz nach der Geburt werden ihnen die Ruten abgetrennt. Bevor die Händlerin die Welpen verkauft, lässt sie ihnen von einer Bekannten aus Serbien die Ohren teilamputieren. ...

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Internet-Giganten müssen Druck aus Russland widerstehen
Dienstag 26. Februar 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen appelliert an globale Internet-Plattformen, sich dem Druck der russischen Regierung zu widersetzen und die Meinungsfreiheit zu verteidigen. Der Suchmaschinenanbieter Google setzt seit einigen Wochen die Zensurforderungen der russischen Medienaufsicht um und entfernt verbotene Inhalte aus seinen Suchergebnissen. Facebook und Twitter sollen durch Gerichtsverfahren und Geldstrafen dazu gebracht werden, mit den Behörden zu kooperieren. Zur gleichen ...

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Quo vadis - brauchen wir eine neue Friedensbewegung?
Montag 25. Februar 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Bewegungen, Saarland 

Von Waltraud Andruet

Die Friedensbewegung in Deutschland braucht sich nicht neu zu erfinden, wie immer wieder kommentiert wird. Das konnte das FriedensNetz Saar am Freitag, 7.Februar bei der Infoveranstaltung mit dem langjährigen Friedensaktivisten Otmar Steinbicker aus Aachen unter Beweis stellen.

Aktueller konnte der Vortrag von Otmar Steinbicker nicht sein. Er lautete: DAS ENDE DES INF-VERTRAGS EIN SPIEL MIT DEM FEUER? Knapp 20 friedensbewegte ...

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Haftstrafe für Ende Gelände Aktivisten nach Kohleblockade in der Lausitz
Montag 25. Februar 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Brandenburg 

Von Ende Gelände

Urteil nach Bagger-Blockade in der Lausitz - Ende Gelände kritisiert politisch motivierte Gerichtsentscheidung - Klimaschutz darf kein Verbrechen sein

Weil sie einen Kohle-Bagger in der Lausitz blockiert haben, sind drei Aktivisten von Ende Gelände heute wegen Hausfriedensbruch zu zwei Monaten Haft verurteilt worden. Noch 2016 hatte die Staatsanwaltschaft Cottbus nach einer Aktion von Ende Gelände im selben Tagebau das Betreten explizit nicht ...

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Scheuer schafft den Gehweg ab
Montag 25. Februar 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Politik, TopNews 

Von FUSS e.V.

Verkehrsminister: E-Fahrzeuge sollen bald den Schutzraum für die größte und schwächste Verkehrsteilnehmer-Gruppe vernichten.

Nach dem neuen Referentenentwurf aus dem Bundes-Verkehrsministerium zu Elektrokleinstfahrzeugen sollen auch elektrisch angetriebene Roller auf Gehwegen fahren – streckenweise bis 20 Stundenkilometer. Schon Zwölfjährige sollen ohne jede Schulung und Prüfung mit mehrfachem Fußgängertempo rasen dürfen. 

Im Einzelnen sieht der Entwurf ...

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Türkei: Strafmaßforderung im Prozess gegen ROG-Korrespondent erwartet
Montag 25. Februar 2019
Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Am Mittwoch, 27. Februar, geht in Istanbul der Prozess gegen den ROG-Türkei-Korrespondenten Erol Önderoglu weiter. Ende Januar hatte das Gericht mitgeteilt, dass die Staatsanwaltschaft am Mittwoch die Strafmaßforderung gegen Önderoglu und die mitangeklagte Menschenrechtsverteidigerin Sebnem Korur Fincanci präsentieren wird und ein Urteil bald folgen soll. Die Staatsanwaltschaft wirft Önderoglu wegen der Teilnahme an einer Solidaritätsaktion für die pro-kurdische ...

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Landesweite Demonstration "Hände weg vom Bannwald" 16.03.2019
Sonntag 24. Februar 2019

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Hessen 

Von Matthias Rohrbach, „Aktionsbündnis Langener Bannwald“

Seit der Aufweichung des „Hessischen Waldgesetz“ wird in Hessen überall Hand am Bannwald gelegt. Unser Motto im diesen Jahr: „Hände weg vom Bannwald!“. Im letzten Jahr haben wir schon das erste mal in Langen demonstriert, haben einen Infoabend in der Langener Stadthalle abgehalten sowie kleiner Aktionen. Weder haben sich Behörden und Regierende Politiker mit uns in Verbindung gesetzt um mit uns in ...

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