Kipping fordert Eingreifen der Bundes-CDU in Sachsen-Anhalt
Freitag 04. Dezember 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, Sachsen-Anhalt 

Angesichts der Annäherung der CDU Sachsen-Anhalt an die AfD fordert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, die Bundespartei zum Eingreifen auf:

„In Sachsen-Anhalt droht eine offene Kumpanei der CDU mit der AfD. Der CDU-Landesvorsitzende Stahlknecht bringt eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung ins Spiel. Die CDU kungelt lieber mit der extrem rechten AfD als in der Koalition mit SPD und Grünen zu bleiben. Das wäre noch heftiger als der Sündenfall von Erfurt bei der Wahl von ...

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Keinen Meter den Querdenkern in Düsseldorf!
Freitag 04. Dezember 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Düsseldorf 

Von DIE LINKE. NRW

Vier Wochen nach den Ausschreitungen in Leipzig wollen am Sonntag (6.Dezember 2020) sogenannte Querdenker und Corona-Leugner in Düsseldorf auf die Straße gehen. Dazu erklären Nina Eumann und Christian Leye, Landessprecherin und -sprecher von DIE LINKE NRW: „Auch Kritiker der Schutzmaßnahmen haben das Recht, im Rahmen von Demonstrationen auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Erwartet werden in Düsseldorf aber auch eine hohe Anzahl rechter Hooligans und ...

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NaturFreund*innen bewegen gegen Nazis!
Donnerstag 03. Dezember 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von NaturFreunde NRW

In unserer Tradition des Widerstands und des Aktivismus gegen Nazis beteiligen wir uns am 6.12.2020 an der Gegendemonstration, zu der DSSQ in Düsseldorf aufgerufen hat und stellen uns den faschistischen „Querdenker*innen“ aktiv entgegen.
Für uns ist das Betragen der sogenannten „Querdenker*innen“ unerträglich. Nicht nur, dass sie wissenschaftliche Erkenntnis leugnen oder Personen des öffentlichen Lebens diffamieren, sondern vor allem, dass sie ...

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Rechte Netzwerke in Sicherheitsbehörden und Gesellschaft endlich offenlegen
Mittwoch 02. Dezember 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Angesichts dieser Dimension ist es brandgefährlich, dass das Verteidigungsministerium in der Bundeswehr immer noch keine rechten Netzwerke sieht", kommentiert Christine Buchholz, Mitglied im Verteidigungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, die Ermittlungen im Beschaffungsamt der Bundeswehr gegen eine Gruppe von Beamten, die der "Reichsbürger"-Bewegung nahestehen. Buchholz weiter:

„Einer der Verdächtigten hat eine Leitungsposition im Beschaffungsamt inne, war beim Bundesnachrichtendienst ...

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"Ehlebracht, Wolf und das sinkende AfD-Schiff"
Dienstag 01. Dezember 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Gestern trat der langjährige AfD-Abgeordnete Detlef Ehlebracht aus der Fraktion und Partei aus und ist nun parteilos. Er reiht sich damit ein, in die mittlerweile schon wöchentlichen Austritte von AfD-Abgeordneten auf Landtags- oder Kommunalebene im gesamten Bundesgebiet. Als Gründe gab er private an, es ist jedoch kein Geheimnis, dass er schon länger mit dem immer radikaleren Kurs der Partei fremdelte, in der Hamburger AfD-Spitze hatte er ...

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Keine Alternative und keine Ahnung von Rente
Montag 30. November 2020
Soziales Soziales, Politik, Antifaschismus 

„Wer nach Jahren des Wartens ein solides rentenpolitisches Konzept der AfD erwartet hatte, dürfte bitter enttäuscht sein. Anstatt eines soliden und durchfinanzierten Konzeptes legt die Partei auf nicht einmal 100 Zeilen überwiegend völlig undurchdachte und nicht finanzierte Reformideen vor, schreibt aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD ab und ruft uns zur zügigen Zeugung von möglichst vielen Kindern auf. Dass etwa jede sechste Beitragszahlerin und jeder sechste Beitragszahler in die ...

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Neue Meldestelle Rechtsextremismus: Mehr Propaganda als Expertise?
Donnerstag 26. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Mit dem Thema Rechtsextremismus hat die Polizei seit Monaten ein Imageproblem, zu zahlreich sind die Fälle von rassistischen und neonazistischen Vorfällen in den eigenen Reihen. Auch in Hamburg gibt es in Neugraben eine Polizeiwache aus der heraus vertrauliche Personaldaten an das Netzwerk NSU 2.0 weitergeleitet wurden. Nun bliesen Polizei und Innenbehörde am 10. November zur Charmingoffensive und präsentierten der Öffentlichkeit eine neue ...

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Universität Freiburg: Mangel an Bewusstsein für Sensibilität von DNA-Daten
Montag 23. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Soziales, TopNews 

Von Universität Freiburg

Studien zeigen, wie die Bevölkerungsgruppe der Roma in forensisch-genetischen Kontexten unangemessen behandelt wird

Die Bevölkerungsgruppe der Romnja und Roma wird in DNA-Datenbanken und in genetischen Studien in ethischer und wissenschaftlicher Hinsicht unangemessen behandelt – womöglich mit Auswirkungen auf Ermittlungen, die auf forensisch-genetische Datenbanken zurückgreifen: Zu diesem Ergebnis kommen Prof. Dr. Veronika ...

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Rechte Coronaleugner*innen wollen Totensonntag instrumentalisieren, wir protestieren
Donnerstag 19. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Bewegungen, Hamburg 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Auch die Hamburger Coronaleugner*innen um „Querdenken 40“ scheuen sich nach den skandalösen Vorfällen in Berlin am Mittwoch nicht, ihre üble Propaganda-Tricks fortzuführen. Sie vergleichen sich selbst mit angeheftetem „Judenstern“ in widerlicher Weise mit den Opfern der Shoah und pflegen doch gleichzeitig antisemitische Verschwörungsmythen. Meinen ein „Ermächtigungsgesetz“ wie bei den Nazis sei diktiert worden und instrumentalisieren ihre ...

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“Kapp Putsch“-Das Buch von Klaus Gietinger ist unverzichtbar
Dienstag 17. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, TopNews 

Rezension von Max Brym

Der Buchautor und Filmregisseur Klaus Gietinger ist sein unermüdlicher literarischer und filmischer Arbeiter. Sein im Schmetterling Verlag erschienenes Buch „Kapp Putsch“ ist für jeden der an der Geschichte der Arbeiterbewegung interessiert ist, eine unverzichtbare Lektüre. Der Autor gibt nicht die offiziell bekannte Geschichtsschreibung über den größten Streik in der deutschen Geschichte und die Abwehr eines reaktionären Putsches im März ...

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Hamburger Verschwörungsideolog*innen radikalisieren sich ungestört weiter und wollen vor den Bundestag ziehen
Montag 16. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Seit Monaten sind die gesundheitlichen und politischen Gefahren sowie zunehmende Radikalisierung der verschwörungsideologischen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Hamburg bekannt. Diese Radikalisierung wird sowohl in zunehmenden Gewaltaufrufen als auch den offeneren antisemitischen und den Nationalsozialismus-relativierenden Äußerungen deutlich. Für den kommenden Mittwoch mobilisiert „Querdenken 40“ bundesweit vor den Bundestag und will ...

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Frankfurt: Kritik an Polizeigewalt und Wasserwerfereinsatz
Sonntag 15. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Hessen, Bewegungen 

Von IL

Die Frankfurter Ortsgruppe der interventionistischen Linken (iL) kritisiert die Pseudo-Corona-Politik von OB Feldmann (SPD)  sowie den gestrigen Polizeieinsatz im Innenstadtbereich, um die Demonstration des rechtsradikalen Zusammenschlusses „Querdenken 69“ durchzusetzen.

Seit dem politischen Fiasko in Berlin und Leipzig, wo staatliche Behörden alles daran taten, um die Veranstaltungen der Querdenker zu ermöglichen, zeigen nun auch die Frankfurter ...

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„Rechte Bedrohungsallianzen“ - von Wilhelm Heitmeyer, Manuela Freiheit und Peter Sitzer. Berlin 2020. - Eine Buchrezension.
Samstag 14. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Kultur 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

„Als ab 2011 das volle Ausmaß der Taten des NSU ans Tageslicht kam, wurde in den Medien und von der Politik vielfach ein dichotomisches Bild ‚deutscher Zustände‘ gezeichnet: auf der einen Seite die intakte Gesellschaft, auf der anderen die verbrecherische Terrorzelle. Diese konstruierte Selbstentlastung und der politische Selbstbetrug (…), die auch vor Verfassungsschutz, Polizei und Justiz nicht haltmachten, ...

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Bethel: Rechtextreme Tätowierungen in der Gruppentherapie - Frau mit jüdischem Hintergrund sah sich gezwungen die Therapie zu verlassen
Samstag 14. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, OWL 

Offener Brief:

In Bielefeld sah sich eine Frau mit jüdischem Hintergrund gezwungen eine Therapiegruppe in Bethel zu verlassen. Zuvor hatte sie gemeinsam mit einer anderen Patient:in auf den rechtsextremen Hintergrund einer Mitpatient:in hingewiesen.

Im Herbst 2020 sind die beiden Patient:innen (nachfolgend Antonia und Lu (Namen geändert)) auf Nazi-Symbolik an einer ihrer Mitpatient:innen (nachfolgend N. (Name geändert)) aufmerksam geworden.

Dabei handelte es sich um ...

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Mögliches Verbot der "Grauen Wölfe" lange überfällig
Donnerstag 12. November 2020
Internationales Internationales, Antifaschismus, Politik 

„Die Auflösung der Vereine der faschistischen 'Grauen Wölfe' in Deutschland ist lange überfällig. Ein fraktionsübergreifendes Vorgehen im Bundestag für ein Verbot wäre sinnvoll und zu begrüßen", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Dagdelen weiter:

„Die ,Grauen Wölfe' sind eng mit der faschistisch-islamistischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) verbunden, dem Koalitionspartner von Präsident Erdogans Regierungspartei AKP. Sie gehören zum ...

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