Poker, Schach oder GO – Nach welchen Regeln wird zukünftig gespielt?
Freitag 28. Februar 2020

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Eine Nachbetrachtung zur Münchner Sicherheitskonferenz

Von Kai Ehlers

Auf der Bühne der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz konnte man dieser Tage Zeuge einer interessanten Inszenierung werden. Auf dem Plan stand dort die schwierige Frage der globalen Transformation in Zeiten schwindender westlicher Dominanz. Im Klartext: Nach wessen Regeln  soll in Zukunft gespielt werden, wenn die bisherigen Regeln verfallen? Drei Varianten standen im ...

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Unrechts-Prozess gegen Assange: Mainstream wiegelt ab
Donnerstag 27. Februar 2020

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Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von Hannes Sies

„Prozess gegen Assange: ‚Er ist kein Journalist‘“ so titelt die gutbürgerliche SZ (Süddeutsche“) ganz im Sinne der USA. Die wollen den berühmtesten und erfolgreichsten Enthüllungs-Journalisten unserer Zeit, Julian Assange, zum Spion und Verräter umdeklarieren. Dann könnten sie ihn hinter Gitter stecken, weil er über US-Kriegsverbrechen aufklärte. Doch Verbrechen stehen nicht unter dem Schutz der Geheimhaltung.

Vor dem Gericht Woolwich Crown Court, welches in ...

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Eselschlachtung nach PETA-Ermittlung zu Ejiao verboten
Donnerstag 27. Februar 2020

Internationales Internationales, Umwelt, Bewegungen 

Von PETA

Kenia verbietet Tötung und Export von Eseln nach China; ausgekochte Haut der Tiere wird in China für Medizin, Kosmetika und Konditorwaren genutzt

Nachdem eine Ermittlung von PETA Asien in Schlachthöfen in Mogotio und Naivasha zeigte, dass Esel von Mitarbeitern geschlagen wurden, ordnete der Kabinettssekretär des Umweltministeriums, Peter Munya, nun die Schließung aller Eselschlachthöfe Kenias bis nächsten Monat an. PETA Asiens Aufnahmen waren ...

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Atomwaffenfreie Welt – Heiko Maas muss liefern, statt nur zu reden
Donnerstag 27. Februar 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Das Plädoyer von Außenminister Heiko Maas für eine atomwaffenfreie Welt ist völlig unglaubwürdig, solange die Bundesregierung die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen im Bundesgebiet toleriert und die nukleare Teilhabe innerhalb der NATO fortsetzt. Der erste und wichtigste Schritt hin zu einer atomwaffenfreien Welt wäre die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags, den die Bundesregierung nach wie vor sabotiert“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE ...

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Bundestagsabgeordnete stellen Strafanzeige wegen Beihilfe zum Mord an Soleimani
Donnerstag 27. Februar 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Gemeinsam mit sieben weiteren Bundestagsabgeordneten habe ich heute Strafanzeige gegen mehrere Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zum Mord gestellt. Wir können es nicht länger hinnehmen, dass die Bundesregierung den völkerrechtswidrigen US-Drohnenkrieg ermöglicht und unterstützt und damit auch selbst das Völkerrecht bricht. Die Mitglieder der Bundesregierung müssen dafür auch persönlich zur Verantwortung gezogen werden“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für ...

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Protest- und Kunstaktion der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“
Mittwoch 26. Februar 2020

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Bewegungen Bewegungen, Internationales, Wirtschaft 

Von pax christi

Rüstungsexporte - (K)eine Frage der Abwägung!?

Friedensaktivist*innen protestierten heute vor dem Deutschen Bundestag gegen die Rüstungs-exportpolitik der Bundesregierung. Sie fordern, dass die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen „Keine Frage der Abwägung!“ zwischen Menschenrechten und außen- und sicherheitspolitischen Interessen mehr sein darf. Stattdessen müsse die Einhaltung der Menschenrechte immer das entscheidungsrelevante ...

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„Keine olympischen Wettbewerbe in radioaktiv kontaminierten Regionen“
Mittwoch 26. Februar 2020

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Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Vom .ausgestrahlt

Internationale Protestaktion vor dem IOC in Lausanne in der Schweiz

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) soll die Baseball- und Softball-Wettbewerbe in Fukushima City und den olympischen Fackellauf in radioaktiv verseuchten Gebieten stoppen. Das fordern IPPNW Deutschland und .ausgestrahlt heute anlässlich einer internationalen Protestaktion von Anti-Atom-Organisationen vor dem IOC in Lausanne in der Schweiz.

Die japanische ...

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Gegen Kriegsübungen!
Mittwoch 26. Februar 2020
Politik Politik, Internationales, News 

„Die Hauptphase des US-Manövers Defender 2020 in Deutschland hat offiziell begonnen, nachdem letzte Woche schweres Kriegsgerät und Truppen eingeflogen bzw. eingeschifft wurden. Zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Kriegs werden militärische Auseinandersetzungen geübt, die de facto auch große Verluste an Zivilpersonen und Infrastruktur einkalkulieren. Das geht alle an“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Pflüger weiter:

„Entgegen allen ...

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Kundus ist nicht vergessen
Mittwoch 26. Februar 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Abdul Hanan und den Opfern von Kundus muss endlich Gerechtigkeit widerfahren“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Verteidigungsausschusses und ehemaliges Mitglied des Kundus-Untersuchungsausschusses, nach der heutigen Anhörung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Gegenstand der Anhörung ist die Frage, ob in Deutschland nach dem tödlichen Angriff auf zwei Tanklastwagen im afghanischen Kundus im Jahr 2009 korrekt ermittelt worden ist. Buchholz ...

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Coronavirus in China: RSF kritisiert Zensur und Einschränkung von Journalisten
Dienstag 25. Februar 2020

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Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (RSF) fordert die chinesische Regierung auf, freie Berichterstattung über die Coronavirus-Epidemie zuzulassen und Journalistinnen und Journalisten nicht weiter in ihrer Arbeit einzuschränken. Obwohl sich das Virus weiter ausbreitet und inzwischen fast 80.000 Menschen infiziert und mehr als 2.600 Menschen gestorben sind, zensieren die Behörden bestimmte Informationen über die Epidemie. Anfang Februar wurden mehrere Journalisten und politische ...

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Video: US-Behörde gibt Millionen dafür aus, Affen mit „Schlangen“ und „Spinnen“ zu verängstigen
Dienstag 25. Februar 2020

Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von PETA

PETA USA fordert von National Institutes of Health (NIH) Einstellung der bereits seit 30 Jahren durchgeführten „Angstversuche“ an hirngeschädigten Affen

PETA USA veröffentlichte am Sonntag Videoaufnahmen, die Affen mit Hirnschäden zeigen, die in einem Labor der National Institutes of Health (NIH) in Maryland mit Gummischlangen und -spinnen terrorisiert werden. PETA USA fordert nun, dass die NIH dieses Labor schließen, die ...

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Ausschluss von EU-Bürgern von Sozialhilfe verfassungswidrig
Dienstag 25. Februar 2020
Soziales Soziales, Politik, Internationales 

Das Sozialgericht Darmstadt hält den Ausschluss von EU-Bürgern von Sozialhilfeleistungen für verfassungswidrig. Es hat diese Regelungen deshalb dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt. Hierzu erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

Wer A zur europäischen Freizügigkeit sagt, muss auch B zu einem Sozialstaat sagen, der unsere Nachbarn ohne deutschen Pass schützt. Die Menschenwürde und das Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes gelten nicht nur für ...

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50 Jahre Urenco: 29.02. in Almelo Konferenz
Montag 24. Februar 2020

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Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von BBU

Viele aktuelle Themen bei der Konferenz in Almelo (NL) zum Thema „50 Jahre Urenco-Konzern“

Am Samstag, 29. Februar 2020, werden der Urenco-Konzern und der 50 Jahre alte Vertrag von Almelo Gegenstand einer internationalen Konferenz in Almelo (NL) sein.

Urenco ist ein deutsch – britisch – niederländischer Konzern, der Uran für den Einsatz in Atomkraftwerken vorbereitet (anreichert).

Niederländische und internationale Referentinnen und Referenten ...

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Julian Assange auf Kaution freilassen, Pressefreiheit verteidigen
Montag 24. Februar 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Verfolgung von Julian Assange ist ein schwerer Angriff auf die Pressefreiheit und muss endlich beendet werden. DIE LINKE fordert die Freilassung des Journalisten und WikiLeaks-Gründers aus dem britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh auf Kaution. Nur so kann Julian Assange von der jahrelangen Isolation genesen und sich mit seinen Rechtsanwälten angemessen gegen die von den USA geforderte Auslieferung verteidigen“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenexpertin der Fraktion DIE LINKE und ...

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Hat Trump Julian Assange „Begnadigung“ angeboten?
Samstag 22. Februar 2020

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Debatte Debatte, Kultur, Internationales 

Von Hannes Sies

Trump hat schon dementiert, aber seit gestern geistert die Meldung durch den Mainstream. Ist es ein weiterer Versuch vom Justiz-Skandal und der nach Prof.Melzers Enthüllungen nun plötzlich nackt dastehenden zehnjährigen Assange-Hasskampagne des Mainstreams abzulenken?

Nach der Begutachtung durch den UNO-Folterexperten Prof.Nils Melzer steht fest: Dieselben Medien haben uns seit zehn Jahren mit verleumderischen Fakenews zu Julian Assange ...

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