Zukunft der Beschäftigung: kommt nach prekär nur noch Sklaverei und Schuldknechtschaft?
Samstag 15. Juni 2019

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Debatte Debatte, Wirtschaft, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Für die Sicherheit der reichen Menschen, die abgeschirmt in eigenen Trutzburgen in den Stadtteilen leben, muss immer mehr Aufwand getrieben werden, damit die „überflüssigen“ Menschen, deren Arbeitskraft nicht mehr benötigt wird, ihnen nicht zu nahekommen. Doch wird es immer schwieriger, sie in Schach zu halten.

Gleichzeitig versuchen die Menschen aus ihrer prekären Lage herauszukommen.  In immer zahlreicher werdenden Regionen des ...

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Kasse klingelt – Geldbörse ist leer
Freitag 14. Juni 2019

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Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, TopNews 

Tarifrunde Einzelhandel: Löhne verursachen Altersarmut

Von Herbert Schedlbauer

Der Einzelhandel gehört noch immer mit zum Schlusslicht bei den Löhnen und Gehältern. Der Kampf um mehr Geld ist mittlerweile eine Frage der Existenzsicherung. Wer vierzig Jahre im Einzelhandel gearbeitet hat, erreicht aufgrund der Rentenkürzungen nach der heutigen Berechnung mal gerade 32 Punkte auf seinem Rentenkonto. Das ist eine durchschnittliche Rentenhöhe von knapp 1000 Euro ...

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Linke und Grundgesetz
Freitag 14. Juni 2019

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Debatte Debatte, TopNews 

von systemcrash

"Revolutionen pflegten sich stets durch Unhöflichkeit auszuzeichnen; wohl deshalb, weil die herrschenden Klassen sich nicht rechtzeitig die Mühe gaben, das Volk an gute Manieren zu gewöhnen." (Leo Trotzki, Geschichte der russischen Revolution)

Bei unseren bisherigen Artikeln zu rechtspolitischen und staatstheoretischen Fragestellungen ging es uns hauptsächlich um den Aspekt der politischen Freiheitsrechte [*]. Dabei wurde die grundsätzliche ...

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Russland drangsalieren und den Angriffskrieg vorbereiten
Donnerstag 13. Juni 2019

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Debatte Debatte, Internationales, Krisendebatte 

Im Jahr 2021 soll in Deutschland und Polen das NATO-Großmanöver Steadfast Defender stattfinden. Völlig offensichtlich ist, dass der US/NATO/EU-Kriegskomplex des sogenannten freien Westens Russland maximal unter Druck setzen will oder sich sogar einen Angriffskrieg auf das Land vorbereitet. Zu diesem Zweck hat das westliche Kriegsbündnis zwischen 2014 und 2018 etwa ...

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AUFPELL zum A(b)ppell
Donnerstag 13. Juni 2019

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Debatte Debatte, Kultur, Politik 

Monolog mit ZuEinflüsterungen

Von Dieter Braeg

Die Verteidigungsministerin steht vor dem im Berliner Olympiastadion komplett versammelten Bundesheer an einem Rednerpult. Im Hintergrund sieht man Geheimgesichter mit schmalen Lippen, die diese ab und an bewegen um nur für die Verteidigungsminsterin etwas zueinzuflüstern.

Die Verteidungungsministerin:

Männer!

Die EinZuflüsterer aus dem Hintergrund:

Frauen!

Die Verteidigungsministerin:  ...

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Keine Wahl beim Klima
Montag 10. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Umwelt 

Die LINKE muss bei Ökothemen glaubwürdiger und lauter werden.

Die Klimafrage wird nicht von der Tagesordnung verschwinden.

Von Lorenz Gösta Beutin

Tag drei nach der historischen Wahl zum Europaparlament. Überall in Deutschland werden die Wahlplakate abgehängt. Das politische System schüttelt sich verdutzt die Federn. In gewohnter Manier aus Schuldzuweisungen und Durchhalteparolen sortieren sich die Parteien. Erste ...

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Zur Diskussion: Staat als Rechtsgemeinschaft
Montag 10. Juni 2019

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Debatte Debatte, TopNews 

Aus Berichten des „Forums integrierte Gesellschaft“

Das „Forum integrierte Gesellschaft“ ist ein offener Gesprächskreis, Sitz Hamburg, mit dem Ziel, kritische Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen und mit unterschiedlichen Weltsichten miteinander in lebensdienlichen Austausch zu bringen. Die Treffen finden seit 2010 in unregelmäßigen Abständen in lockerer, freundschaftlicher Atmosphäre statt.

Auf einem der letzten Treffen ...

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’Pest’ oder ’Cholera’ für Saarbrücker Bürger: und zudem ist der gewählte Kandidat nicht demokratisch legitimiert!
Sonntag 09. Juni 2019

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Debatte Debatte, Saarland, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

Noch bis vor 15 Jahren wurde der Oberbürgermeister der Stadt von Saarbrücken vom Saarbrücker Stadtrat gewählt und das war gut so, damals! Schon bei der „wegen der Bürgernähe eingeführten“ ersten Direktwahl am 5. 9. des Jahres 2004 kehrten die wahlberechtigten Bürger den Kandidaten den Rücken zu und wählten die ’Abstinenz’, die Stimmenthaltung. So lag die Wahlbeteiligung damals bei 38,3%. Jetzt am 9. Juni des Jahres 2019 übertrafen die verantwortlichen ...

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Biomüll für die Armen?
Sonntag 09. Juni 2019

Foto: Dieter Braeg

Debatte Debatte, Wirtschaft, Soziales 

Von Siegfried Buttenmüller

Den Kapitalismus in die Tonne !

Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne)  möchte das es straffrei bleibt, wenn jemand Lebensmittel aus Biomülltonnen der Supermärkte nimmt. Da ihm die meisten Kollegen der anderen Länder nicht zustimmen möchte er nun die Hamburger Staatsanwaltschaft anweisen, entsprechende Vergehen wegen Geringfügigkeit einzustellen. Steffen will das weniger Lebensmittel weggeworfen werden und ...

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Die Werte-Elite
Samstag 08. Juni 2019

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Debatte Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Die Europawahl gab Einblick in die inneren Zustände der deutschen Gesellschaft. Sie förderte Unverständliches und Erstaunliches zutage. Wieso zerfallen die bisherigen Volksparteien wieso profitieren gerade die Grünen davon? Welche gesellschaftlichen Entwicklungen offenbaren sich darin?

Eliten im Wandel

Nach dem 2. Weltkrieg waren Eliten und die hierarchische Struktur der Gesellschaft weitgehend noch genauso wie davor. In der ...

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WAHL-MISSERFOLG MIT ANSAGE
Freitag 07. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN

Von Lucy Redler und Thies Gleiss

1.

Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der LINKEN hat nach dem Parteitag zur EU-Wahl im Februar 2019 in Bonn folgenden Wahlausgang für die Mai-Wahl zum EU-Parlament angekündigt (https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3029#more-3029):

„In der Öffentlichkeit ...

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Offener Protestbrief zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. am 17.05.2019 im Bundestag
Donnerstag 06. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Debatte 

OFFENER BRIEF

An die Fraktion DIE LINKE.

Protest zum Kotau vor der „deutschen Staatsraison“

Genossinnen und Genossen,

wie andere Mitglieder unserer Partei, müssen auch wir unser großes Entsetzen darüber zum Ausdruck bringen, in welchem Ausmaß die Fraktion der Linkspartei mit ihrem am 17.05.2019 in den Bundestag eingebrachten Antrag

„BDS-Bewegung ablehnen – Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern“

inzwischen bereit ist, ...

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Denk ich an Europa in der Nacht...…
Dienstag 04. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Internationales 

Kommentar zur Europawahl 2019

von Jürgen Aust

Sie waren sich nahezu alle einig:  diese Wahl wird eine "Schicksalswahl", die uns alle zu einer großen europäischen Familie zusammenschweißen muss. Flammende Appelle von Gewerkschaften, den Parteien bis zu den großen Kirchen, die das Wahlvolk auf eine gemeinsame Botschaft einschwören sollten:  nur Europa verheißt uns eine lebenswerte und friedliche Zukunft. Man fühlte sich an den ...

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Nahles und die SPD - ein Kommentar
Dienstag 04. Juni 2019

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Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von systemcrash

Der Rücktritt von Nahles ist schon ein (medialer) Paukenschlag. Die Stimmung in der Partei muss wohl so eindeutig gegen Nahles gewesen sein, dass diese den Rückzug angetreten hat, bevor sie sich endgültig vor der Öffentlichkeit blamiert und sich selbst vorführt.

Und gerade bei Nahles, die so klar ihre Politik an machttaktischen Kalkülen ausgerichtet hatte, ist so ein Rücktritt dann natürlich besonders frappierend. Aber die Krise der SPD ist nicht die Krise von ...

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Kommunal- und Europawahlen in Sachsen: Eine letzte Warnung
Montag 03. Juni 2019

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Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Sachsen 

Von REVOLUTION Sachsen, Neue Internationale 238, Juni 2019

Am 26. Mai waren auch in Sachsen rund 3,3 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, nicht nur für das EU-Parlament, sondern auch für die Kommunalwahlen ihre Stimmen abzugeben. Im vorläufigen Endergebnis wird unmissverständlich deutlich, wovor wir schon lange warnen: Es gibt einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Rechtsruck! Dieser äußert sich nicht nur im Wahlsieg der RechtspopulistInnen in Ländern wie Frankreich, ...

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