Fragen zur PKK
Dienstag 23. Januar 2018

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Wolfgang Huste

Am 21. Oktober 2004 entschied der Bundesgerichtshof, dass zwar die Führungsebene der Arbeiterpartei Kurdistans (kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistanê, Abk. PKK) weiterhin als kriminelle Vereinigung zu gelten habe, nicht mehr jedoch die Organisation als Ganzes, die seit 2000 auf politisch motivierte Straftaten wie Konsulatsbesetzungen verzichtet hatte. Kann mir jemand erklären, wo die PKK in den letzten 20 Jahren in Deutschland Terror ausgeübt ...

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Zur militärischen Aggression der nationalistischen AKP-Regierung gegen die Kurden
Dienstag 23. Januar 2018

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Reinhold Schramm

Türkische Offensive in Syrien: "Wer sich uns in den Weg stellt, wird weggefegt"

»Präsident Erdogan inszeniert sich als Kriegsherr. Große Teile der türkischen Bevölkerung unterstützen den Militäreinsatz in Syrien, sogar Oppositionspolitiker. Kritische Stimmen werden unterdrückt.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

Heute, 13:00 Uhr, 21.

Der Krieg kennt keine EU-Grenzen!

Der ...

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SPD-Parteitag: Martin Schulz angezählt und Teilerfolg für „Zwergenaufstand“
Montag 22. Januar 2018

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Politik Politik, Debatte 

Von systemcrash

Das Ergebnis ist nicht besonders überraschend, aber doch knapper als gedacht. Für ein paar Sekunden wirkte das Gesicht von Andrea Nahles recht entsetzt. Allein dafür hat sich der 'Zwergenaufstand' gelohnt. ;) [Man muss Dobrindt fast dankbar für dieses Wort sein]. Aber natürlich reduziert sich das Dilemma der SPD nicht auf die GroKo allein. Aber in der GroKo-Frage spitzt sich quasi die Frage der 'programmatischen' ...

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Der alte, unerfüllte Traum der Jusos nach einer linken SPD.
Montag 22. Januar 2018

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Debatte Debatte, Politik, Linksparteidebatte 

Von Wolfgang Huste

Es ist der unerfüllte Traum Tausender von Jusos, und das seit vielen Jahrzehnten, die SPD „nach links“ zu orientieren, quasi mittels einer sanften Unterwanderung der Partei „von unten“, von der Basis her, in Richtung Sozialismus. Es ist aber so, dass die Partei den innerparteilichen Protest wie Watte aufsaugt. Durch die innerparteiliche Sozialisation werden die Jusos immer wieder ins rechte, neoliberale Fahrwasser geleitet. Innerparteilicher Protest wird somit ...

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Die Bourgeoisie, das “Lumpenproletariat“ und die Lumpenadministration heute
Montag 22. Januar 2018

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Debatte Debatte, Soziales 

Von Reinhold Schramm

»Kommentar Studie zu weltweiter Armut. Leider unwahrscheinlich. Der Abstand zwischen Reich und Arm wird obszöner – aber welche Lösungen gibt es? Ein globaler Mindestlohn würde vielen Menschen helfen.« – »Kriegt wahrscheinlich mehr als Mindestlohn.«

Vgl. Kommentar von Ulrike Herrmann, taz.de *

Kommentar [R.S.]

"Der Abstand zwischen Reich und Arm wird obszöner" - und alltägliche soziale Folgen: nicht nur ...

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Der SPD-Parteitag fürs Kapitalinteresse.
Sonntag 21. Januar 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Von Reinhold Schramm

»SPD-Parteitag zur GroKo: Die Entscheidung. Es geht um alles beim SPD-Parteitag: Kann Martin Schulz die kritischen Genossen von der GroKo überzeugen? Oder blamiert die Basis die gesamte Führung?«  —   Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

Heute, 09:27, 43.

Die SPD-Führer gestern, aber auch immer noch heute! 

Die SPD-Führung hatte bereits vor mehr als hundert Jahren jeden Bezug zu ...

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Von der Geschichte des deutschen Sozialliberalismus zur genetischen Faschismustheorie.
Sonntag 21. Januar 2018

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Debatte Debatte, Theorie 

Reinhard Opitz´ These der Bewußtseinsfalsifikation: Theoriegeschichtliches aus den 1970er    Jahren

Von Richard Albrecht

Am 1. April 1974 ging in der Deutschen Nationalbibliothek in Frankfurt/Main die Buchfassung der Marburger Dissertation (1973) von Dr.phil. Reinhard Opitz   über den deutschen Sozialliberalismus (1918-1933) ein. Wenige Monate später veröffentlichte Reinhard seinen großen Aufsatz zur ...

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Der hilflose "Anti-Neoliberalismus"
Samstag 20. Januar 2018

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Politik 

Von systemcrash

Die Diskussionen um die neue GroKo und die Debatten in der PDL brechen nicht ab. Sie alle aber offenbaren einen fundamentalen Mangel: kaum jemand kann eine 'wirkliche' Alternative zur Kapitalverwertung als gesellschaftliches Organisationsprinzip aufzeigen.

Peter Nowak hat in einem Artikel bei Heise (16.01.2018) eine interessante Denkfigur ...

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Jeremy Corbyn und Angela Merkel und das „pomphafte Reden vom Besten der Menschheit“
Samstag 20. Januar 2018

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Debatte Debatte, Krisendebatte, Politik 

Von Walter Gröh

„Labour-Chef Jeremy Corbyn wirbt für eine andere Weltordnung, die auf internationaler Solidarität basiert“        ( www.freitag.de/autoren/der-freitag/radikaler-bruch ),

Angela Merkel steht als ‚Kohl-Enkelin‘ für Neoliberalismus und nennt das „Soziale Marktwirtschaftin Zeiten der Globalisierung und ...

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6 Prozent für Besserverdienende: Die IG Metall spaltet!
Samstag 20. Januar 2018

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Debatte Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Siegfried Buttenmüller

Die IG Metall fordert in der aktuellen Tarifrunde unter anderem 6 Prozent mehr Lohn. Diese 6 Prozent bedeuten 120 Euro Lohnerhöhung bei den Kolleginnen und Kollegen in den unteren Lohngruppen, beim „Mittelstand" der 5000 im Monat verdient sind diese 6 Prozent jedoch 300 Euro. Es gibt aber auch Löhne über 10 Tausend und hier machen die 6 Prozent 600 Euro im Monat aus. Wobei es auch Teilzeit und sogenannte prekäre ...

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Aspekte zum gesellschaftlichen Sein und Klassenbewusstsein
Samstag 20. Januar 2018

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Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, Sozialismusdebatte 

Bereitgestellt von Reinhold Schramm

Klassen und Klassenkampf sind keine ewigen gesellschaftlichen Erscheinungen. Sie sind weder mit der Natur des Menschen noch der Gesellschaft zwangsläufig verbunden. Sie sind erst nach einer langen klassenlosen Entwicklungsperiode der Menschheit auf der Grundlage ganz bestimmter gesellschaftlicher Bedingungen geschichtlich entstanden. Sie werden auch wieder verschwinden, wenn mit der Beseitigung des Kapitalismus diese ...

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Offener Brief der Jusos Saar an die SPD-Delegierten
Freitag 19. Januar 2018

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Politik Politik, Debatte, Saarland 

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Parteitagsdelegierte,

Wir alle diskutieren daheim und auf der Arbeit, wägen immer wieder für uns ab, zwischen dem erneuten Gang in eine Große Koalition oder dem Gang in die Opposition. Die Debatten der vergangenen Tage dokumentieren: Viele von uns machen sich große Sorgen um die Zukunft der Sozialdemokratie und um die Zukunft unseres Landes. Wir alle spüren, dass unser Land nach Veränderung schreit. Wir kommen zu dem Schluss, dass der erneute Eintritt in ...

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Insektensterben: Von Haupt- und Nebenursachen / Eine kurze Analyse
Donnerstag 18. Januar 2018

Bild: BUND Südlicher Oberrhein

Umwelt Umwelt, Debatte, Ökologiedebatte 

Von Axel Mayer, BUND Südlicher Oberrhein

Die Ursachen des massiven Insektensterbens sind vielfältig. Es gibt Hauptgründe und Nebengründe für den massiven Rückgang der Arten und es gibt ein massives ökonomisches Interesse der Agrochemielobby und ihrer PR-Agenturen dieses Thema gezielt nur in den kleinen Nischen und Randbereichen zu diskutieren.

Die Hauptursache für das Sterben von Insekten wie Schmetterlingen und Bienen ist die industrielle Landwirtschaft mit ...

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SPD, was hat Dich bloß so ruiniert?
Donnerstag 18. Januar 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Von Reinhold Schramm

Die SPD wirkt wie ein Hochstapler, der den Schwindel, der gerade aufgeflogen ist, mit dem nächsten vergessen machen muss.

»SPD nach den Sondierungen. Sie sind keine cleveren Händler. Die SPD wirkt wie ein Schiffchen, das in den Wellen mal hier, mal dorthin trebt. Der Parteiführung fällt täglich Neues ein, das in den Sondierungen fehlte. Die Jusos sind ziemlich unzufrieden.«

Vgl. Tageszeitung, ...

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Ursachen der Probleme bei der Regierungsbildung:
Mittwoch 17. Januar 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Die Strukturkrise des politischen Systems !

Von Siegfried Buttenmüller

Die Bildung einer Jamaika Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen in Berlin ist gescheitert. Eine Neuauflage der sogenannten „großen" Koalition aus CDU/CSU und SPD dürfte ebenfalls sehr problematisch werden.

Nur scheinbar sind es die Sachfragen die eine Bildung einer neuen Regierung so schwierig bis fast unmöglich machen. Die Ursachen liegen jedoch viel tiefer im rasanten Wandel der ...

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