Kurzanalyse Bayernwahl: Die Linke hat es selbst verbockt
Montag 15. Oktober 2018

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bayern 

Von Max Brym

Die Landtagswahl in Bayern ist vorbei. Die großen Verlierer heißen CSU und SPD. In der Welt ist zu lesen: „Die CSU kam auf 37,2 Prozent – es ist das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Die Grünen werden mit 17,5 Prozent zweitstärkste Partei – und kommen damit in Bayern zum ersten Mal auf ein zweistelliges Ergebnis. Sie könnten damit außerdem das viertbeste Ergebnis der Partei bei Landtagswahlen (bessere gab es nur zweimal in Baden-Württemberg und einmal ...

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Wahlen in der Allianz Arena Bayern
Montag 15. Oktober 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Bayern 

Von Siegfried Buttenmüller

Die APO ist der Wahlsieger !

Am Sonntag den 14 Oktober 2018 hatten die Bayern die Möglichkeit ein Kreuz auf einem Zettel zu machen und damit dem kapitalistischen Wahlsystem zu huldigen. Es durfte angekreuzt werden, wer in den nächsten Jahren auf der große Bühne im „Maximilianeum“, wie das Landtagsgebäude genannt wird, auftreten darf.

Die Wittelsbacher Könige haben jedoch in diesem Gebäude schon lange nichts mehr zu sagen sondern ...

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DIE LINKE. Saar zu Wahlergebnis in Bayern
Montag 15. Oktober 2018
Saarland Saarland, Bayern, News 

Von DIE LINKE. Saar

Andreas Neumann (DIE LINKE): Das Ergebnis in Bayern nicht schönreden - Schwerpunkt im Westen muss auf linker Kommunalpolitik liegen

Zum Wahlergebnis in Bayern erklärt Andreas Neumann, stellvertretender Landesvorsitzender der Saar-Linken: „DIE LINKE hat in Bayern ihr Wahlziel, den erstmaligen Einzug ins bayrische Landesparlament, nicht erreicht. Das ist bedauerlich, aber nicht unerwartet. In knapp zwei Wochen zur Wahl in Hessen sieht die ...

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Wunder bleibt aus
Sonntag 14. Oktober 2018
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Zu den Ergebnissen der bayerischen Landtagswahl 2018 erklärt Max Steininger, Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Bayern:

„Wir freuen uns über die vielen Menschen, die mit uns eine soziale Veränderung, ein Mehr für die Mehrheit, eine Umverteilung des Reichtums und eine bessere Pflege erwirken wollen. 

Auch wenn es für das Wunder eines Landtagseinzugs nicht gereicht hat: Wir haben dem ...

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Gruß nach Bayern: Wir kämpfen zusammen weiter
Sonntag 14. Oktober 2018
NRW NRW, Bayern, News 

Von DIE LINKE. NRW

Mit einem engagierten Wahlkampf hat DIE LINKE ihr Wahlergebnis in Bayern im Vergleich zu 2013 verbessern können, konnte aber nicht an den Erfolg bei der Bundestagswahl anknüpfen. Wichtig ist, dass DIE LINKE Bayern viele neue Mitglieder gewonnen hat. Darunter so viele junge Menschen, dass der Landesverband Bayern in diesem Jahr zum jüngsten unserer Partei wurde – trotz ähnlicher guter Entwicklungen in anderen Landesverbänden, auch in ...

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Wohnraum ist zum Wohnen da – nicht zum Spekulieren!
Freitag 12. Oktober 2018
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

„Die Wohnungsfrage ist wieder zu einer ganz zentralen sozialen Frage geworden. Viele Menschen werden unnötig in existentielle Nöte geschickt. Mitschuldig daran sind die wirkungslose Mietpreisbremse und das Wohnungen immer mehr zum Spekulationsobjekt geworden sind.", erklärt die Sprecherin der Landesgruppe Bayern der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Nicole Gohlke, zu der heutigen Debatte zum Antrag der LINKEN im Bundestag „Mietenstopp jetzt“. ...

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Bulling-Schröter: Debatte über doppelte Besteuerung ist ein Skandal
Donnerstag 11. Oktober 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Bayern 

Von DIE LINKE. Bayern

Zu der Bundestagsdebatte über die doppelte Besteuerung von Betriebsrenten erklärt Eva Bulling-Schröter, Spitzenkandidatin DIE LINKE. Bayern:

„Die wiederkehrende Debatte über die doppelte Besteuerung von Betriebsrenten gleicht einer Farce. Erneut gab es keine Abstimmung im Bundestag, um diese unsägliche Ungleichbehandlung zu beenden. Profiteur dieser Verzögerungstaktik ist maßgeblich die CSU. Kurz vor der ...

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Ingolstädter Geburtshaus erhalten – Hebammenberuf wieder attraktiver machen!
Donnerstag 11. Oktober 2018
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Zur Situation des Ingolstädter Geburtshauses erklärt Eva Schreiber, Bundestagsabgeordnete der LINKEN für Ingolstadt: „Ich unterstütze die Hebammen des Geburtshauses und die engagierten Mütter in Ingolstadt. Die drohende Schließung muss unbedingt abgewendet werden.
Den deutschlandweiten Hebammenmangel hat die Bundesregierung selbst zu verantworten. Wegen zu geringer Bezahlung und zu hoher Haftpflichtprämien ...

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102.137 Unterschriften gegen den Pflegenotstand in Bayern
Dienstag 09. Oktober 2018

Foto: Bündnis „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“

Bewegungen Bewegungen, Bayern 

Von Bündnis „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“

Die erste Hürde ist geschafft: 102.137 Unterschriften hat das Bündnis „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ heute präsentiert. Es ist die bislang höchste Anzahl an Unterschriften, die je im Rahmen eines Zulassungsantrags für ein Volksbegehrens in Bayern gesammelt wurden – und das nach einer nur zweimonatigen Sammelphase.

Aktive des Volksbegehrens versammelten sich heute mit Bannern, Fahnen und ...

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Gürpinar: Volksbegehren großer Erfolg
Dienstag 09. Oktober 2018
Bayern Bayern, Bewegungen, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Zu den Ergebnissen und der Übergabe der Unterschriftenlisten des Volksbegehrens ‚Stoppt den Pflegenotstand‘ erklärt Ates Gürpinar, Spitzenkandidat DIE LINKE. Bayern: „102.137 Unterschriften in knapp acht Wochen: eine überwältigende Zahl. Es freut mich, dass das Volksbegehren mit unserem Abgeordneten Harald Weinberg als Hauptinitiator eine so breite Unterstützung erhalten hat. Ich möchte den vielen Sammlerinnen und Sammlern und insbesondere den ...

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Erfolgreiches Volksbegehren gegen Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern
Dienstag 09. Oktober 2018
Bayern Bayern, Soziales, Bewegungen 

Auch in Bayerns Krankenhäusern herrscht Pflegnotstand, es fehlen ca. 12.000 Pflegestellen. Das hat dramatische Folgen für Patientinnen und Pflegekräfte. Das Volksbegehren "Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern" fordert deshalb verbindliche Personalvorgaben und verbesserte Hygienevorschriften. DIE LINKE. Bayern unterstützte das Volksbegehren und gehört zu den Initiatorinnen. Heute wurden 102.137 Unterschriften für die Zulassung des Volksbegehrens vor dem bayerischen ...

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DIE LINKE solidarisiert sich mit den Hungerstreikenden in der Abschiebehaftanstalt Eichstätt
Freitag 05. Oktober 2018
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Zurzeit befinden sich eine ganze Reihe von Menschen in der Abschiebehaftanstalt in Eichstätt im Hungerstreik, um ein deutliches Zeichen gegen die aktuelle CSU Politik zu setzen und auf die menschenunwürdigen Unterbringungsbedingungen aufmerksam zu machen. Unter anderem wird die Kommunikation der Abschiebungsgefangenen zu ihren Anwälten sehr stark eingeschränkt. „Sie könnten nicht einmal von ihren Rechtsvertretern angerufen werden“, so die ...

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DIE LINKE. Bayern beteiligt sich an „MIA HAM´S Satt“ Demo
Donnerstag 04. Oktober 2018
Bayern Bayern, News 

6. Oktober München, Start: 11 Uhr am Königsplatz

Von DIE LINKE. Bayern

Neben unseren Mitgliedern werden auch unser Spitzenduo, Eva Bulling-Schröter und Ates Gürpinar, an der Demo teilnehmen. Eva Bulling-Schröter ist seit Jahrzehnten zentrale Figur in der Umweltpolitik und war unter anderem Umweltausschussvorsitzende im Deutschen Bundestag. Beide stehen an dem Tag für Gespräche und Anfragen zur Verfügung:

Bulling-Schröter dazu: „Ich freue mich auf die vielen ...

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Markus Söder: Psychogramm des Retters des bayerischen Abendlandes
Samstag 29. September 2018

Bayern Bayern, Kultur, Politik 

Rezension von Michael Lausberg

Die Landtagswahlen in Bayern stehen vor der Tür. Der Spitzenkandidat der CSU, Markus Söder, der unbedingt um die absolute Mehrheit bemüht ist, polarisiert mit seinem Regierungsstil nicht nur in Bayern.

Wie tickt Söder? Für welchen Politikstil steht er? Die beiden Redakteure der Süddeutschen Zeitung, Roman Deininger und Uwe Ritzer, legen nun eine Biographie vor, in der sie seinen Aufstieg vom in einfachen Verhältnissen groß gewordenen gebürtigen ...

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Josef Ilsanker: Ausländerbehörde außer Kontrolle - Abschiebung aus Passauer Berufsschule widerlegt Söders Aussagen
Freitag 28. September 2018
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Obwohl die Schule als besonders geschützter Ort gilt, wurde heute der 18-jährige Afghane Ahmed A. von der Polizei aus der Berufsschule 1 in Passau herausgeholt und in die Abschiebehaft gebracht. A. ist seit September Schüler der DKBS an der Berufsschule 1 in Passau. A. hatte schon einen Platz für eine schulische Ausbildung und hätte diese am kommenden Montag beginnen sollen. Zudem stand A. kurz davor, einen Asylfolgeantrag einzureichen. Der ...

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