Rede der Podiumsbesetzer bei der Rosa Luxemburg Konferenz
Montag 15. Januar 2018

Bilmontage: HF

Internationales Internationales, Berlin, Bewegungen 

Die folgende Rede konnte von den iranischen Genossen, die Samstag 13. das Podium der Rosa-Luxemburg Konferenz in Berlin besetzten, nicht bis zum Ende gehalten werden.

Heute besetzten iranische Marxist*innen die Bühne der Rosa-Luxemburg-Konferenz, um auf die Situation im Iran aufmerksam zu machen. Sei wollten einerseits Positionen in der deutschen Linken kritisieren, die pro-imperialistische und zionistische Regime-change-Gruppen unterstützen; andererseits kritisierten sie ...

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18.1. VG Berlin - Kletteraktivistin verklagt die Bundesregierung
Montag 15. Januar 2018

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Umwelt Umwelt, Bewegungen, Berlin 

Von Eichhörnchen

Wie viel liess sich die Bundesregierung einen Streit gegen Kletteraktivistin Cécile Lecomte vor dem Bundesverfassungsgericht kosten? Das will die in Lüneburg lebende Aktivistin in Erfahrung bringen. Ihre Klage gegen die Bundesregierung, vertreten durch das Ministerium des Inneren, wird am kommenden Donnerstag, 18.1.2018 um 10 Uhr vor dem Berliner Verwaltungsgericht in einem öffentlichen mündlichen Termin verhandelt (Aktenzeichen VG 2 K 50.17).

Cécile Lecomte ...

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Internationaler Appell angesichts der Ereignisse im Iran
Montag 15. Januar 2018
Internationales Internationales, Bewegungen, News 

Von Internationale Liga für Menschenrechte

Fédération Internationale des Ligues des Droits de l’Homme fordert Aufklärung der Menschen­rechtsverletzungen und Todesfälle im Zusammenhang mit den Protesten der iranischen Bevölkerung

Die Internationale Liga für Menschenrechte (Berlin) schließt sich den Forderungen ihrer weltweit agie­renden Dachorganisation FIDH (Fédération Internationale des ligues des Droits ...

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Berechtigter Widerstand ist nicht tot zu kriegen
Montag 15. Januar 2018
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Baden-Württemberg 

„Die Kontinuität des Protests gegen Stuttgart 21 ist absolut beeindruckend. Seit nun fast schon acht Jahren gibt es Montagsdemonstrationen gegen dieses unsinnige Großprojekt. Ebenso beeindruckend ist die Mahnwache gegenüber dem Stuttgarter Bahnhof, die genauso lange durchgehend besetzt ist – Tag und Nacht“, erklärt Sabine Leidig, Verkehrs- und Bahnexpertin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der 400. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21, die heute in Stuttgart stattfindet. Leidig ...

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646. Bremer Montagsdemo am 08. 01. 2018
Sonntag 14. Januar 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Der-Hartz-IV-Anstieg liegt noch unter der Teuerung

Ich wünsche allen hier ein gutes, gesundes und kämpferisches neues Jahr! Um fünf Euro ist Hartz IV zum 1. Januar gestiegen – wie großzügig! Das entspricht 1,4 Prozent. Allein die durchschnittliche Preissteigerung beträgt derzeit 1,8 Prozent, bei Lebensmitteln noch viel mehr. Die „Erhöhung“ ist also in Wirklichkeit eine Senkung! Weg mit den Hartz-Ge­setzen! Arbeitslosengeld für die ...

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Im Jagdjahr 2016/17 sind in Deutschland etwa 590.000 Wildschweine erschossen worden
Sonntag 14. Januar 2018

Graphik: Wildtierschutz Deutschland

Umwelt Umwelt, Bewegungen 

Von Wildtierschutz Deutschland

„Etwa 590.000 Wildschweine, das sind so viele wie im Jagdjahr 2010/2011. Im vorangegangenen Jagdjahr 15/16 betrug die Strecke sogar 610.000 Tiere.“ erläutert Lovis Kauertz, Vorsitzender von Wildtierschutz Deutschland. „Schaut man sich die seit über 30 Jahren kontinuierlich steigenden Jagdstrecken an (10-Jahres-Durchschnitt), so sollte eigentlich jedem klar werden, dass die Jagd hier total versagt. Sie ist nicht nur nicht zielführend, sie ist ...

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Bündnis „Grundsteuer: Zeitgemäß!“ fordert reine Bodensteuer und warnt vor der Verbreitung irreführender Zahlen
Sonntag 14. Januar 2018
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, News 

Modellrechnungen zeigen:  Die Grundsteuer-Reformalternative „reine Bodensteuer“ ist investitionsfreundlich, sozial und gerecht

Von Bündnis „Grundsteuer: Zeitgemäß!“

Anlässlich der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts am kommenden Dienstag, den 16. Januar 2018, über die veraltete Einheitsbewertung zu Grundsteuerzwecken und zur Versachlichung der öffentlichen Diskussion über ...

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„Wir haben es satt – Agrarindustrie die Stirn bieten“ - Demonstration zur Grünen Woche: Samstag, 20. Januar, Berlin
Samstag 13. Januar 2018

Bild: Umweltbüro München

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von Aktion 3. Welt Saar

Alternativen zur Agrarpolitik – Land, Saatgut und Produkte in Bauernhand und Milchmengensteuerung

„Aktuell sind Bauern in der 3. und in der 1. Welt die Verlierer in der internationalen Agrarpolitik“, so Roland Röder von der Aktion 3.Welt Saar e.V. Diese ist im Trägerkreis und organisiert mit 50 Agrar- und Umweltorganisationen in Berlin die Demonstration „Wir haben es satt – Der Agrarindustrie die Stirn bieten“: Samstag, 20. Januar ...

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Wo bleibt der Tierschutz in den GroKo-Verhandlungen?
Samstag 13. Januar 2018

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Politik 

Von Vier Pfoten

VIER PFOTEN fordert von Sondierungsparteien mehr Engagement für Tierschutz

VIER PFOTEN zeigt sich enttäuscht über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche hinsichtlich des Tierschutzes. Die Stiftung für Tierschutz fordert die GroKo-Verhandler auf, endlich den politischen Willen für wirkliche Verbesserungen im Tierschutz aufzubringen.

Rüdiger Jürgensen, Geschäftsführer VIER PFOTEN Deutschland:
"Die Pläne der ...

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Baumbesetzung gegen drohenden Kahlschlag für den Frankfurter Flughafen
Freitag 12. Januar 2018

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Hessen 

Von Robin Wood

AktivistInnen richten sich auf‘s Bleiben ein

Seit dem vergangenen Wochenende halten rund ein Dutzend AktivistInnen aus freien Zusammenhängen und von ROBIN WOOD mehrere Bäume im Treburer Oberwald östlich des Frankfurter Flughafens besetzt. Sie wollen damit den Wald vor der drohenden Abholzung schützen und die Öffentlichkeit über die ökologischen Schäden durch den Flughafenausbau aufmerksam machen.

Auf einer Fläche von sechs Hektar will die ...

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Pannenserie im AKW Lingen 2 geht 2018 weiter – überregionale Proteste auch!
Donnerstag 11. Januar 2018

BIldmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von BBU

Die Pannenserie im Atomkraftwerk Lingen 2 geht auch im Jahr 2018 weiter. Das Umweltministerium in Hannover gab am Mittwoch (10. Januar 2018) bekannt, dass am 4. Januar 2018 „an Entwässerungsventilen des nuklearen Abwassersystems beschädigte Membranen vorgefunden“ wurden. Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) erinnert an die besonderen Vorkommnisse, die im Herbst 2017 im Atomkraftwerk Lingen 2 bekannt wurden und bekräftigt seine Forderung nach ...

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Fahrverbote durchsetzen!
Donnerstag 11. Januar 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Baden-Württemberg 

ROBIN WOOD unterstützt heutige Demo am Neckartor in Stuttgart

Mit einem Dutzend Riesenwürfeln wird die Umweltorganisation ROBIN WOOD gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Bürgerinitiativen und Umweltverbänden heute Abend an der Hauptverkehrsstraße B 14 in der Stuttgarter Innenstadt die Durchsetzung von Fahrverboten für den motorisierten Individualverkehr fordern.

Die Demonstration steht unter dem Motto: „Wir fangen an. Gesundheit schützen. Fahrverbote durchsetzen. 13 Jahre ...

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LuxLeaks-Urteil: Attac fordert Whistleblower-Gesetz sowie Informationspflicht für Behörden und Unternehmen
Donnerstag 11. Januar 2018

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Bewegungen 

Von Attac

Aufklärung von Steuer-Foulspiel muss unterstützt statt bestraft werden

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Entscheidung des Luxemburger Kassationshofes, dass der Prozess gegen den LuxLeaks-Whistleblower Antoine Deltour neu aufgerollt werden muss. In dem Revisionsverfahren monierten die Richter, der Status Deltours als Whistleblower sei in den vorigen Instanzen nicht ausreichend berücksichtigt worden.

Attac fordert ein ...

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700 Tierversuchslabore in 95 Orten
Donnerstag 11. Januar 2018

Umwelt Umwelt, Bewegungen 

Von Ärzte gegen Tierversuche

Hier werden in Deutschland Tierversuche gemacht

Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche hat eine Liste mit Adressen von rund 700 Tierversuchseinrichtungen in 95 Städten veröffentlicht. Die komplett aktualisierte Liste ist einzigartig in Deutschland. Der Verein moniert, dass von offizieller Seite Informationen hierzu weitgehend geheim gehalten werden.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium gibt jedes ...

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Türkisches Verfassungsgericht ordnet Freilassung von zwei Journalisten an
Donnerstag 11. Januar 2018

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts zur Beschwerde der Journalisten Sahin Alpay und Mehmet Altan. Das Gericht ordnete am Donnerstag (11.01.) die Freilassung von Alpay und Altan an, die seit Sommer 2016 in Haft sitzen. Mit der Entscheidung äußert sich das Verfassungsgericht zum ersten Mal seit der Verkündung des Ausnahmezustands im Juli 2016.

„Nach anderthalb Jahren Schweigen beendet das türkische Verfassungsgericht ...

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