„Die zunehmende Beanspruchung der Notfallaufnahmen von Krankenhäusern durch nicht lebensbedrohliche Fälle kann man in den Griff bekommen, indem man einen vernünftigen ärztlichen Bereitschaftsdienst organisiert. Dieser Aufgabe sind die Kassenärztlichen Vereinigungen nicht in ausreichender Weise nachgekommen. Stattdessen erleben wir nun eine Strukturbereinigung durch die Hintertür. Folge wird die Schließung vieler kleiner Krankenhäuser sein“, kommentiert Harald Weinberg, ...

Entgegnung zum Beitrag Das BGE der Bourgeoisie von Reinhold Schramm vom 30.03.2018

Von Jörg Reiners

So, so, wir BGE-Propagandist*innen sind also Zuhälter des Kapitals! Ein mehr als einhundert Jahre alter Textauszug soll das belegen. Nun ja. Herr Schramm, glauben Sie nicht auch selbst, dass die Herren Marx und Engels ihre Schriften ausführlich überarbeiten würden, gesetzt den Fall, sie dürften eine lange Weile in unserer Gegenwart verbringen? ...

Von Reinhold Schramm

»Abstiegsängste. Der große Hartz-Schock kommt erst noch. Wie schnell geht es nach unten? Aktuell ist das Risiko, auf Hartz IV abzustürzen, eher gering. Doch das wird sich im nächsten Abschwung dramatisch ändern - und könnte verheerende Folgen haben. Es ist Zeit vorzusorgen. Eine Kolumne von Thomas Fricke.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

von Reinhold Schramm

[Heute. SPON Nr. 81]

Vor allem Frauen und ...

Von DIE LINKE. Saarbrücken

Anlässlich der Meldung, dass die Zahl der Hartz-IV-Sanktionen im Saarland im Jahr 2017 auf 10608 Fälle angestiegen ist, fordert DIE LINKE. Saarbrücken einen Stopp der Sanktionen. Der Kreisvorsitzende der Linkspartei im Regionalverband, Thomas Lutze, dazu:

„Im Wesentlichen wurden Sanktionen wegen Terminversäumnissen von Hartz-IV-Empfängern verhängt. Bei der ersten Mahnung werden üblicher weise 10% bei einem Regelsatz von 416 Euro gestrichen. ...

Im Jahr 2017 ist die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende der Bundesagentur für Arbeit zufolge auf knapp 953 000 gestiegen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Fast eine Millionen Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende zeigen, wie unmenschlich das Hartz IV-System ist. Während die Bundesregierung gegenüber Reichen und Konzernen stets nachsichtig ist, wird den Menschen, die wenig haben, nichts, aber auch gar nichts gegönnt.

Jede Sanktion ist eine Sanktion zu ...

Aufruf der Aktionsgemeinschaft Junge Flüchtlinge in NRW

Nach Artikel 31 der UN-Kinderrechtskonvention sind die Vertragsstaaten der UN wie Deutschland aufgefordert, das Recht des Kindes auf volle Beteiligung am kulturellen und künstlerischen Leben sowie auf Spiel, Erholung und Freizeitbeschäftigung zu fördern. Die Realität sieht leider oft anders aus.

Gerade nach oft traumatisierenden Fluchterfahrungen ist das Recht auf Spiel, Erholung und Freizeitbeschäftigung wichtiger denn ...

„Die Grenze ist überschritten. Arbeitgeber und Bundesregierung behandeln die Beschäftigten wie Verschleißteile. Anstatt deren Gesundheit zu schützen, denkt man lieber darüber nach, wie man das Arbeitszeitgesetz lockern kann. Das grenzt an Körperverletzung“, kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Mitbestimmung und Arbeit, die BKK-Studie „Betriebliches Gesundheitsmanagement 2018“. Krellmann weiter:

„Schon lange wirtschaften die Unternehmen auf Kosten ...

Von Civaka Azad

Kurden in Deutschland: Wenn es nach den Medien geht, so sind sie meistens ein tobender Mob, „beschützt“ durch Polizei und Sicherheitskräfte. Im Zweifel sind sie Terrorunterstützer, wenn sie Glück haben dürfen sie mal ein paar wenige Takte zur aktuellen politischen Situation äußern. Wie viele sie aber sind, was sie denken und was ihre Meinung ist, ist dabei vollkommen unbekannt. Die größte europäische Kurdendiaspora lebt in Deutschland und ist verschiedenen ...

„Das Urteil kann niemanden überraschen. Schon 1995 hat das Bundesverfassungsgericht wegen der unsachgemäßen Bewertung von Immobilien die damalige Vermögensteuer gekippt. Aber statt zügig eine Reform zu verabschieden, hat die damalige Regierung die Vermögensteuer einfach still und leise beerdigt. Jetzt muss verhindert werden, dass der Grundsteuer dasselbe zustößt", erklärt Jörg Cezanne, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Finanzausschuss, mit Blick auf das heutige Urteil des ...

Von TDF

TERRE DES FEMMES fordert jedoch kein Kopftuch bis 18 Jahren

Die Frauenrechtsorganisation TERRE DES FEMMES begrüßt den Vorstoß des nordrhein-westfälischen Integrationsministers Joachim Stamp (FDP) ein Kopftuchverbot für Mädchen an Schulen einzuführen. „Endlich können wir auch in Deutschland über dieses Thema politisch sachlich diskutieren“, erklärt Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin von TERRE DES FEMMES. Dies sei ein erster Schritt in die ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Derzeit verhandeln ver.di, die Gewerkschaft der Polizei, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie dbb Beamtenbund und Tarifunion mit den Arbeitgebern von Bund und Kommunen über die Einkommen von 2,3 Millionen Beschäftigten. Sie fordern außerdem den Bund auf, die Regelungen des Tarifvertrags zeit- und wirkungsgleich auf die 344.000 Beamten, Richter und Soldaten sowie 182.000 Versorgungsempfänger zu übertragen.

Die ...

Von Reinhold Schramm

»Debatte Politiktheater Hartz IV und Pflege. Viel heiße Luft. Die Große Koalition steigert sich bei den Themen Hartz IV und Pflege von einer Empörungswelle in die nächste. Den Betroffenen hilft das nicht.« –  Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

***-): Danke Frau Dribbusch für ihre klaren Ausführungen.

Das Herumgeschwurbel aller bürgerlichen Parlamentsparteien löst kein einziges sozial- ...

Von Barbara Boroviczeny

Auch in unserem fast komplett privatisierten Bezirk Steglitz-Zehlendorf werden die Probleme von Mietsteigerungen immer existenzbedrohlicher. Energetische Modernisierungen, Umwandlung in Eigentum und insgesamt eine gewinnmaximierende Geschäftspolitik von Finanz- und anderer Investoren auf dem Wohnungsmarkt gehen einher mit einer vom Gesetzgeber wenig bis gar nicht vorhandenen Bereitschaft, hier verantwortlich regulierend einzugreifen.

Deshalb werden ...

Von Reinhold Schramm

In einer Generation 1,8 Millionen Tote und durch Alkoholismus 3,2 Mio. nur in der Bundesrepublik Deutschland.

»Deutschland: Rauchen tötet - vor allem einen Teil unserer Gesellschaft. In Deutschland sterben arme Bürger mit schlechter Bildung viel früher als Wohlhabende und Gebildete. Eine neue Studie zeigt: Rauchen trägt erheblich dazu bei. Die Forscher machen die Politik für das Gefälle verantwortlich.«

Vgl. Spiegel-Online ...

Von Heinz-Jürgen "Charly" Hörster

Sehr wohl kann und sollte mensch das sogenannte „solidarische Grundeinkommen“ kritisieren und als das bezeichnen, was es ist. Die Idee des sogenannten solidarischen Grundeinkommens (SG) von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller ist weder solidarisch noch stellt sie überhaupt ein Grundeinkommen dar.

Bei seiner Idee handelt es sich genauso um Arbeitszwang wie unter dem Hartz IV-Regime. Während unter ...