Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017
Samstag 27. Mai 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Debatte 

Von Landessprecher*innenrat der AKL NRW

Die Landtagswahlen im Saarland, Schleswig Holstein und vor allem in Nordrhein-Westfalen vom 14. Mai 2017 haben in der politischen Landschaft Deutschlands, die nach der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD etwas benebelt war, für Klarheit gesorgt:

  • Wahlgewinner waren mit CDU (trotz zweitschlechtestem Ergebnis in ihrer Geschichte!), FDP und AfD die Parteien, die auf einen klaren Oppositionskurs gesetzt haben. Die ...
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Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Schluss mit der Heuchelei!
Donnerstag 25. Mai 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Bernd Irmler

Die wahren schuldigen am Terror sind NATO und Militär dieser Staaten und die dafür verantwortlichen Politiker.

Alle Medien berichteten nach den NATO-Bombardierungen davon, dass "nur einige tausende" Menschen in Libyen durch die Bomben getötet worden wären. Man hätte ja nur militärische Ziele angegriffen.
Tatsache aber ist, dass NATO-Bomben ganze Städte in Libyen zerstört haben und dabei 220.000 Kinder, Frauen und Männer ...

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Protestkultur im Wandel
Mittwoch 24. Mai 2017

Demo anlässlich des Shah-Besuchs in Berlin; Bild SAVAK, Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Debatte 

Von Universität Freiburg

Historikerin Birgit Metzger erklärt, wie sich der Tod Benno Ohnesorgs vor 50 Jahren auf soziale Bewegungen ausgewirkt hat

Am 2. Juni 1967 starb der Student Benno Ohnesorg nach einer Demonstration gegen den Besuch des persischen Schahs in West-Berlin. Der tödliche Schuss kam aus der Waffe des Polizisten Karl-Heinz Kurras. „Die Reaktion vieler Studentinnen und Studenten war Panik, Entsetzen und Wut. Viele sahen darin eine Vorwegnahme ...

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Mindestrente, Mindestlohn, Hartz-IV-Eckregelsatz: Zu den Positionen der Partei ,,Die Linke“
Dienstag 23. Mai 2017

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Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne

1. Die Linke fordert einen gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro brutto. Ab diesem Betrag, so der Entwurf zum Wahlprogramm, soll in der Regel eine Rente von mehr als 1.050 Euro netto erzielt werden können.

Das ist falsch.

1. Wer 12 Euro in der Stunde verdient, hat bei einer 38,5-Stundenwoche ein Jahreseinkommen von 24.048 Euro brutto. Das sind 66,3 Prozent des Durchschnittslohn der gesetzlich Renten ...

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"La grande terreur"
Dienstag 23. Mai 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Karl Wild

Jede epochale Veränderung hat seine „Schrecken“

„Terroristen seh´n sich gleich,
lebendig nicht und nicht als Leich`“

(frei nach Wolf Biermann)

Nach 2001, als Bush-Junior den „Krieg gegen den Terror“ und gegen die „Achse des Bösen“ verkündete, hat im September 2014 der US-Präsident Barack Obama, nachdem er öfters erklärte und danach handelte, diesen von den USA einseitig ...

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Worin TaP bei den „Geschlechterverhältnissen“ irrt
Dienstag 23. Mai 2017

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Feminismus Feminismus, Sozialismusdebatte, Debatte 

Antwort auf den scharf links Artikel von TaP vom 22. Mai 2017

von systemcrash

zunächst einmal möchte ich vorausschicken, dass ich das Wissen und die Kompetenz von TaP in sachen „feministischer theorie“ sehr schätze. Und mir ist auch sehr bewusst, dass er/sie mir in dieser hinsicht vielfach überlegen ist. Trotzdem sagt alles in mir, dass er/sie nicht richtig liegt; und wenn nicht direkt „falsch“, dann zumindest unvollständig, reduktionistisch.

Da wir uns ja ...

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Nochmals: Geschlechterverhältnis & Revolution(en) - 22-05-17 20:55
Geschlechterverhältnisse, Bewusstseinsevolution und Revolution - 20-05-17 20:52
Pfandringe in Friedberg
Dienstag 23. Mai 2017

Foto: Werner Schulz

Soziales Soziales, Debatte, Hessen 

Von Werner Schulz

Friedberg hat eine neue Sehenswürdigkeit bekommen (Pfandringe). Der Antrag der Grünen im Stadtparlament damals wurde mit den Stimmen von CDU und Linke beschlossen. Das Pfandflaschen in Pfandautomaten gehören und nicht öffentlich zur Schau gestellt , ist das eine. Das andere ist......

Was ist das für eine Gesellschaft, die gönnerhaft ihren Wohlstandsmüll den Bedürftigen überlässt? Was ist das für eine Politik, die es zulässt, dass sich ein weiteres ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf
Montag 22. Mai 2017

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Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Von Revolutionäre Initiative Ruhrgebiet

Welchen Einfluss hatte der Kampf der StahlarbeiterInnen bei Thyssenkrupp Steel und HKM auf die Landtagswahl in NRW?

Die Wahl in NRW ergab Stimmengewinne für den neoliberalen Block. CDU, SPD, FDP und Grüne bekamen zusammen 7 Mio. Zweitstimmen. Das sind ca. 350.000 Stimmen mehr als 2012. Die rechten Parteien AfD, NPD, Die Rechte und REP erzielten 663.000 Zweitstimmen (2012: 40.007 Stimmen). Die Linke bekam ...

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Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017 - 27-05-17 21:31
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Zum Umgang der kapitalistischen Gesellschaft mit behinderten Menschen
Montag 22. Mai 2017

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Bremen Bremen, Soziales, Debatte 

Von Britta Littke-Skiera

Anfang diesen Jahres kam die Diskussion um eine Umbenennung des Schwerbehindertenausweises auf. Die Fraktionen von FDP, Grünen, SPD und CDU stellten  dazu am 04.04.2017 einen Dringlichkeitsantrag für eine Umbenennung in der Bremischen Bürgerschaft, der Geschäftsführer von „Selbstbestimmt Leben e.V.“, Wilhelm Winkelmeier,  sprach sich im Weser Report vom 26.04.2017 gegen eine Umbenennung aus. Auch ich halte das schamvolle Verschweigen von ...

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Leserbrief zu: „Zum Umgang der kapitalistischen Gesellschaft mit behinderten Menschen“ von Britta Littke-Skiera - 23-05-17 14:33
Nochmals: Geschlechterverhältnis & Revolution(en)
Montag 22. Mai 2017

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Feminismus Feminismus, Sozialismusdebatte, Debatte 

von TaP

Eine Antwort auf systemcrash (scharf-links v. 20.05.17)

scharf-links hat kürzlich einen wichtigen Artikel des Gen. systemcrash zum Verhältnis von patriarchalem Geschlechterverhältnis und kapitalistischen Klassenverhältnissen bzw. Feminismus und Antikapitalismus veröffentlicht. Während systemcrash und ich uns über dieses Thema vor ein paar Jahren zum Teil noch heftig in den Haaren hatten, sind wir inzwischen sogar in der Lage, gemeinsame Texte ...

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Worin TaP bei den „Geschlechterverhältnissen“ irrt - 23-05-17 20:49
Geschlechterverhältnisse, Bewusstseinsevolution und Revolution - 20-05-17 20:52
Der Dokumentarfilm "National Bird" (über US-Drohnen-Morde)
Sonntag 21. Mai 2017

Kultur Kultur, Internationales, Debatte 

Von Franz Witsch

Dass die USA einen schmutzigen Krieg führen, bei dem tausende Menschen zu Tode kommen, schwer verletzt und verstümmelt werden, ist nicht neu. Auch nicht, dass der deutsche Bundestag diesen schmutzigen Krieg ausdrücklich gut heißt (Q03, Q05). 

Neu ist, dass es zu diesem Krieg einen Dokumentarfilm gibt, der die Schrecken dieser Verbrechen erlebbar macht. Keiner kann mehr sagen, er habe vom ganzen Ausmaß ...

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Geschlechterverhältnisse, Bewusstseinsevolution und Revolution
Samstag 20. Mai 2017

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Feminismus Feminismus, Sozialismusdebatte, Debatte 

von systemcrash

durch die zusammenarbeit mit TaP zwecks erstellung eines artikels zur diskussion um (basis)organisierung und „linke strategie(n)“ (angeregt durch ein papier des Kollektivs Bremen), habe ich ein wenig weiterrecherchiert und versuche ein paar punkte zusammenzufassen, die mir ...

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Worin TaP bei den „Geschlechterverhältnissen“ irrt - 23-05-17 20:49
Nochmals: Geschlechterverhältnis & Revolution(en) - 22-05-17 20:55
Parlamentswahl am 11. Juni in Kosova - Verteidigt eure Existenz - Verteidigt euer Leben
Samstag 20. Mai 2017

Internationales Internationales, Debatte 

Von Alban A.

Das Wahlfieber wütet fürchterlich in Kosova. Sogenannte Parteien schließen sich zusammen. Personen wechseln - die Parteizugehörigkeit - wie normale Menschen ihre Unterwäsche. Gegenwärtig präsentiert sich ein Bündnis aus PDK-AAK und NISMA als Wahlkoalition, welches Ramush Haradinaj zum Ministerpräsidenten machen will. Der gestürzte Ministerpräsident Mustafa tritt nicht mehr für diesen Posten an. Die LDK hat ein Bündnis mit der Partei des
Multimillionärs ...

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Notizen vom Kriege
Donnerstag 18. Mai 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Karl Wild

Kriegstagebuch, Frühjahr 2017

Die Kriege an der scheinbaren Peripherie der westlichen Ziilisation dringen nur sporadisch und wie durch das Wasserglas verzerrt in unsere der reinen Wahrheit verpflichteten Medien und so in unsere Wahrnehmung. Syrien, Putin Land, wird weitgehend befriedet, da entsetzt und empört ein Giftgasangriff im nordsyrischen Chan Sceichun mit über 80 Opfern die Welt und D. Trump, ohne eine unabhängige Untersuchung ...

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Nach der Wahl ist vor der Wahl
Donnerstag 18. Mai 2017

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

von Rüdiger Sagel, Münster

10 Jahre nach Gründung der LINKE, und 4 Monate vor der Bundestagswahl am 24. September 2017, hat die Partei in NRW eine herbe Wahlschlappe erlitten. Erneut wurde im Westen der Republik und diesmal im wichtigen, da mit Abstand bevölkerungsreichsten Bundesland, das erklärte Wahlziel, der Wiedereinzug in den Landtag, verfehlt. Richtig ist zwar, dass die NRW LINKE das Resultat im Verhältnis zu 2012 fast verdoppelt hat. Aber zur Wahrheit ...

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Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017 - 27-05-17 21:31
Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
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