Wahlkampf in Deutschland: Kein Land in Sicht?
Mittwoch 20. September 2017

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Debatte Debatte, Politik 

Von Rüdiger Rauls

Vermutlich werden die Erwartungen derer gering sein, die noch zu Wahl gehen, es sei denn dass sie eingefleischte Parteianhänger sind. Auch wenn Merkel bei vielen nicht beliebt ist, so herrscht doch keine Wechselstimmung. Eigentlich geht es um wenig bei dieser Wahl, und dementsprechend lustlos ist der Wahlkampf. Selbst ein eventueller Wiedereintritt der FDP in den Bundestag ist außer für die Anhänger dieser Partei von nur untergeordneter politischer Bedeutung. ...

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Hintergrund: Die nordkoreanische Atombombe und der blinde Fleck der Wahrnehmung
Mittwoch 20. September 2017

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Internationales Internationales, Umwelt, Debatte 

Von Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer Freiburg, Vizepräsident Trinationaler Atomschutzverband TRAS Basel

Die letzten Atomwaffenversuche Nordkoreas und die Äußerungen des amerikanischen Präsidenten Trump vor der UN und seine Ansage: „Dann haben wir keine andere Wahl als die totale Zerstörung Nordkoreas“ zeigen die gefährliche Zuspitzung der Lage. Der Konflikt nimmt eine Dimension an, die nicht nur Millionen Opfer fordern kann, sondern den Weltfrieden gefährdet. Die Zuspitzung ...

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Neues Buch "Finanztsunami" in Auszügen
Mittwoch 20. September 2017

Wirtschaft Wirtschaft, Krisendebatte, Debatte 

Von Ernst Wolff

1. Die neue Supermacht: Die Finanzmärkte

Dass „Geld die Welt regiert“ wird von niemandem mehr ernsthaft bestritten. Die Art und Weise, wie es seine Macht ausübt, hat sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten allerdings erheblich verändert. Hielt sich vor allem das große Geld früher eher diskret im Hintergrund, so hat es diese Zurückhaltung weitgehend ...

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Martin Schulz - nur mehr ein Untoter auf der politischen Bühne
Dienstag 19. September 2017

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Debatte Debatte, Politik 

Von Franz Witsch

Es deprimiert, wenn man nur an die Bundestagswahl denkt. Ich werde wieder nicht zur Wahl gehen; selbst auf die Gefahr hin, "pauschal zu[m] Anti-Demokraten" (Timo Rieg in Q03) abgestempelt zu werden. 

Die das sagen, glauben tatsächlich ziemlich realitätsblind, dass wir in einer Demokratie leben, vermutlich weil sie, wie Rieg diese ihre Mentalität zutreffend beschreibt: "materiell gut bedacht sind", z.B. "angestellte Kommentatoren bei ...

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Das Hamas Regime lenkt ein: Das „Wunder" von Gaza
Dienstag 19. September 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Siegfried Buttenmüller

Das Hamas Regime hatte 10 Jahre im Gazastreifen die Macht und führte mehrere Kriege gegen Israel. Auch mit dem Regime der israelischen Autonomiebehörde und der Fatah Bewegung von Abbas, welches Gebiete im Westjordanland kontrolliert, gab es blutige Auseinandersetzungen.

Beide Regime sind jedoch weitgehend Stellvertreter anderer Regime. Hinter Hamas steht das Regime des arabischen Emirats von Katar.  Das Hauptquartier der Hamas befindet sich ...

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Diskussionsbeitrag zum Artikel Spanien Katalonien
Dienstag 19. September 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Von Mia Réty aus Katalonien

Ein sehr lesenswerter Artikel - ich würde gerne ein paar Bemerkungen dazu "loswerden: der Wunsch der Katalanen nach Unabhängigkeit besteht schon sehr lange "immer mal wieder" und ist auch der starken Unterdrückung des Katalanischen, der katalanischen Kultur und der Sprache im Franquismus geschuldet. Nach dem Tod Francos erfuhr Spanien - inklusive Katalonien - eine sehr rasche Entwicklung und einen "Pseudoreichtum" - die Menschen bekamen in den ...

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Zur kapitalistischen Krise in Katalonien: Antikapitalismus oder Separatismus? - 17-09-17 20:52
Die Wahrheit über die Demokratie
Sonntag 17. September 2017

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Debatte Debatte, Theorie 

Prof. Rainer Mausfeld über das absehbare Ende der „Demokratie”. Exklusivabdruck aus dem Buch „Fassadendemokratie und Tiefer Staat”.

Von Rainer Mausfeld

Parlamentswahlen spielen offenkundig in kapitalistischen Demokratien für alle grundlegenden politischen Entscheidungen keine Rolle mehr. Die großen politischen Entscheidungen werden zunehmend von Instanzen und Akteuren bestimmt, die nicht der Kontrolle der Wähler unterliegen. Während also die Hülse einer ...

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Zur kapitalistischen Krise in Katalonien: Antikapitalismus oder Separatismus?
Sonntag 17. September 2017

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Siegfried Buttenmüller

In Spanien breitet sich die kapitalistische Krise weiter aus. Das Land hatte nach dem Tod des faschistischen Diktators Franco 1975 Beitrittsgesuche an die Europäische Gemeinschaft gestellt und wurde bis 1986 Vollmitglied Spanien wurde sozusagen zum Musterknaben Europas und zum Vorbild vieler Länder, die seitdem der Europäischen Union beigetreten sind. Die Infrastruktur wie öffentliche Einrichtungen und Verkehrswege konnten mit EU Hilfen erheblich ...

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Diskussionsbeitrag zum Artikel Spanien Katalonien - 19-09-17 20:43
Österreich: Rentenvorbild oder nicht?
Sonntag 17. September 2017

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Internationales 

Von Holger Balodis

Derzeit tobt bei der Rente ein Glaubenskrieg: Taugt Österreich für uns als Vorbild oder nicht? Bereits im Sommer hatte Prof. Bert Rürup in einem Interview mit dem Mannheimer Morgen die Richtung vorgegeben: „Kein Vorbild für Deutschland“. In der ARD-Wahlkampfsendung vom 5. September bügelte Moderatorin Sonia Mikich den Verweis von Sahra Wagenknecht auf die guten österreichischen Renten regelrecht vom Tisch: Das sei nicht vergleichbar, Wagenknecht ...

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isw-report 110 erschienen: "Postwachstum - Unser Leben nach dem Wachstumswahn"
Sonntag 17. September 2017

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Kultur Kultur, Debatte, Sozialismusdebatte 

Anfang September legte das isw, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung den isw-report 110, geschrieben von Jan C. Zoellick, vor.

Gegen den Wachstumswahn der kapitalistischen Wirtschaft stellen die Theoretiker des Postwachstums diese Grundtatsache: Unendliches Wachstum auf einem begrenzten Planeten ist nicht möglich. Es existieren fundamentale Grenzen des Wachstums: ökologische, ökonomische und soziale. Ökologisch sind die ...

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Die Friedensbewegung antikapitalistisch erneuern: Gemeinsam gegen jeden Krieg!
Samstag 16. September 2017

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Debatte Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Siegfried Buttenmüller

Sorgen wegen Kriegsgefahren bewegen die Menschen in Deutschland und International am meisten. Massen von Menschen gingen schon gegen die sogenannte Wiederbewaffnung, gegen Kriege wie in Vietnam und am Golf sowie gegen Nachrüstungen auf die Straßen. Auch schon vor dem ersten Weltkrieg wählten die Menschen in allen Ländern extra gegen den Krieg aber wurden von den Parlamentariern verraten. Auch Hitler wurde von Parlamentariern und kapitalistischen ...

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Rosa Luxemburg und die Malerei.
Freitag 15. September 2017

Rosa Luxemburg

Kultur Kultur, Theorie, Debatte 

Historisch-Theoretisches zur Kunstauffassung in der deutschen Sozialdemokratie vor dem Ersten Weltkrieg

Von Wilma Ruth Albrecht

“Indessen, die neue Zeit wird auch eine neue Kunst gebären, die mit ihr selbst in begeistertem Einklang sein wird, die nicht aus der verblichenen Vergangenheit ihre Symbolik zu borgen braucht und die sogar eine neue Technik, die von der seitherigen verschieden, hervorbringen muß. Bis dahin möge, mit Farben und Klängen, die ...

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G20-Aufarbeitung: Was am 6. Juli wirklich geschah - Chronik eines Angriffs
Donnerstag 14. September 2017

Fotos: Max Bryan

Bewegungen Bewegungen, Debatte, Hamburg 

Von Max Bryan

+++ Bislang unveröffentlichte Bilder zeigen die ganze Wahrheit hinter den Angriffen am Hamburger Fischmarkt vom 6. Juli 2017 +++

Gut 8 Wochen ist es her, dass am Hamburger Fischmarkt eine Straßenschlacht tobte, deren Urheber bis heute nicht eindeutig feststehen. Polizei gegen Vermummte oder umgekehrt? Für viele unabhängige Beobachter ist das bislang nicht so klar und es bedarf weiterer Aufarbeitung, um sich auch diesem düsteren Kapitel ...

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Warum verschwindet die staatskapitalistische Linke?
Donnerstag 14. September 2017

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Debatte Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Siegfried Buttenmüller

Die soziale Basis

Der Analyse der Sozialen Basis der verschiedenen Klassen und Schichten der Gesellschaft kommt bei der wissenschaftlichen Gesellschaftsanalyse von Marx und Engels natürlich überragende Bedeutung zu. Gerade heute wo größere Umbrüche in der Gesellschaft stattfinden und diese mehr und mehr in die Krise gerät, lassen sich mit einer wissenschaftlichen Gesellschaftsanalyse viele Vorgänge erklären und auch erfolgreiche ...

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Wahlkrampf 2017
Mittwoch 13. September 2017

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Debatte Debatte, Politik 

Wahlkampfschrott, Elitendemenz und parlamentarisches Elend

Von Ullrich Mies

Deutschland und die politischen Systeme der westlichen Wertegemeinschaft seien Demokratien, heißt es. Das steht in allen Zeitungen und dröhnt täglich hundertfach aus tausenden Lautsprechern. Unsere Karlspreiskaiserin, jene transatlantische Einflussagentin, Trägerin bunter ...

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