Präsidiale Kunst der Komplimente (1) wiederbelebt: NATO nur „überflüssig, alt und fett“ sowie „hirntot“
Sonntag 08. Dezember 2019

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

Hinlänglich ist bekannt, dass der aktuelle amerikanische Präsident Donald Trump seiner Meinung spontan freien Lauf lässt, wobei er unentwegt ’appt’ und ’twittert’. Und auf ebendiese Weise hat Präsident Trump die hohe Kunst der „art du compliment“ wiederbelebt, eine Stilform der Redekunst, die in den zurückliegenden Epochen an den politischen Schaltzentren der Macht bekannt war. Besonders im Zeitalter von Friedrich dem Großen pflegte der spitzzüngige ...

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Wir brauchen eine Klima und Umweltpolitik frei von Kapital- und geopolitischen Interessen.
Sonntag 08. Dezember 2019

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Debatte Debatte, Ökologiedebatte, Umwelt 

Klimadebatte.

Von G. Karfeld


Vorab zwei Aussagen
1. Deutschlands Anteil des Weltweiten CO2 Ausstoß beträgt 2,2 bis 2,5 Prozent.
2. Ein höherer CO2 Gehalt fördert, das ist unbestritten, das Pflanzenwachstum.

Was können wir also für das Klima tun?
Ich bin kein Klimawissenschaftler, ich beurteile die Situation nach meinen Beobachtungen in der Natur, durch studieren der natürlichen Kreisläufe, verbunden mit den Eingriffen ...

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Wann - wenn nicht jetzt? Wo - wenn nicht hier?
Samstag 07. Dezember 2019

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Debatte Debatte, Ökologiedebatte, Umwelt 

Das "schienen'-gebundene Autoverkehrsleitsystem als Leitkonzept zukünftiger (groß-) städtischer Verkehrssysteme

von Wilma Ruth Albrecht

Redaktionelle Vorbemerkung

Der Beitrag wurde 1991 erstveröffentlicht bei KURSWECHSEL [Wien]. Die erneute Veröffentlichung dokumentiert, dass der öffentliche Diskurs, der heute zwar mit neuen Vokabeln geführt wird, gleichsam der alte ist. G5-Technologie und künstliche Intelligenz könnten ...

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Wie lange bleiben Frau Esken und Herr Walter-Borjans im Amt?
Samstag 07. Dezember 2019

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Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Die „Schröderianer“, die  überzeugten Anhänger einer kapitalismuskonformen Politik des SPD-Ex-Kanzlers werden ihre Politik weiter betreiben wie bisher. Weiter so !!!

Von Wolfgang Gerecht

Nur DIE LINKE glaubt noch an den politischen Nutzen des von neoliberalen  Metastasen befallenen SPD-Parteikörpers, weil alles was nicht CDU-CSU-FDP-AfD heißt, das ist für die LINKEN-Führung um Kipping/Riexinger  „Links“.

So kann sich Mensch ...

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Wir verurteilen aufs Schärfste die Abkehr der US-Administration vom Völkerrecht als offene Unterstützung der Annexion.
Sonntag 01. Dezember 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Debatte 

Von Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost der LINKEN

Erklärung

Die jüngste Entscheidung der Trump-Administration, dass die völkerrechtswidrige israelische Besatzung und Siedlungspolitik „nicht per se rechtswidrig“ sei, ist eine offene Verhöhnung des Völkerrechts und der zahllosen Resolutionen der UNO. Sie ist aber zugleich ein dramatischer Angriff auf die Rechte und das Leben der Palästinenserinnen und Palästinenser. Was Trump mit der Anerkennung der Annexion der ...

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Bis heute ungeklärt: Der Mord an Alfred Herrhausen
Freitag 29. November 2019

Mahnmal für Alfred Herrhausen in Bad Homburg; Foto: Karsten 11, Wikimedia Commons

Debatte Debatte, Wirtschaft, TopNews 

Von Ernst Wolff

Vor dreißig Jahren, am 30. November 1989, wurde Alfred Herrhausen, Chef der Deutschen Bank, durch einen Bombenanschlag getötet. Auf Grund eines nicht verifizierten Bekennerschreibens und vager Indizien wurde der Anschlag der terroristischen Untergrundorganisation Rote Armee Fraktion (RAF) zugeschrieben. Die Mörder wurden jedoch nie ermittelt und mittlerweile gibt es zahlreiche Hinweise, die an der Täterschaft der RAF zweifeln lassen.

Trotzdem haben die ...

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Klimapolitik - noch schlechter als ihr Ruf
Donnerstag 28. November 2019

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Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Bewegungen 

Von "Kritik im Handgemenge"

Viele Menschen auf der ganzen Welt machen sich Sorgen über die Erderwärmung. Zu Recht: Die Wissenschaft gibt immer dramatischere Prognosen über die immensen Schäden des Klimawandels ab. Die Auswirkungen sind aber längst bemerkbar. Dafür tut sich er-staunlich wenig in Sachen Schadstoffreduktion: Kaum ein Staat senkt den Ausstoß tat-sächlich. Und was auf nationaler und internationaler Bühne angekündigt wird, bleibt weit hinter dem Pariser ...

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Nach Jahr und Tag: ’Die Gelbwesten’ und der kommende 5. Dezember 2019
Mittwoch 27. November 2019

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Es war im November 2018, dass urplötzlich ’Die Gelbwesten’ auf der politischen Bühne von Frankreich auftauchten und wie eine springflutähnliche Naturgewalt dieses Land in ihren Bann zogen. Die scheinbar aus dem Nichts kommende ’Bürgerwut’ gegen die als ungerecht empfundene Preisverteuerung des Mineralöls durch die französische Regierung unter Präsident Emmanuel Macron beschäftigte sofort die klassischen die Medien, und das Echo dieser neuen ...

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Maas macht mobil
Mittwoch 27. November 2019

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Internationales Internationales, Politik, Debatte 

Beim Krieg der Sterne gern dabei

Von U. Gellermann

Im deutschen Sandkasten hauen sie sich die Schüppchen auf den Kopf: Ätsch, sagt die kleine Annegret, ich bastle aber jetzt einen „Nationalen Sicherheitsrat“, da könnt ihr alle mal gucken!

Bäh-Bäh, antwortet Heiko, der Kurze, ein wenig später, ich bau jetzt mal ne „Experten-Gruppe“ für die NATO, dann nimmt mir keiner mehr die Förmchen weg, und der Russe hat dann sowas von auf Sand gebaut!  ...

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Doku „Guatemala: Gegen das Vergessen“ -Von ARTE vergessen?
Mittwoch 27. November 2019

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Kultur Kultur, Internationales, Debatte 

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

ARTE zeigte jüngst eine gute Doku, die von Opfern der Diktatur in Guatemala erstellt, die Rolle von USA, CIA und des US-Konzerns United Fruit (heute Chiquita) für die blutige Diktatur anprangert. Doch ARTE ließ die Doku nach mitternächtlicher Ausstrahlung schnell wieder verschwinden -nur ein kritisches Feigenblatt?

Der meist schöngeistige Kulturkanal ARTE steht mit seiner Nachrichtenredaktion treu zur Lateinamerikapolitik der USA. Besonders ...

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GRÜNE JUGEND Göttingen kritisiert Grünes Mittragen der Resolution „Meinungsfreiheit schützen – Angriffe auf die Demokratie verurteilen“
Mittwoch 20. November 2019

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Debatte Debatte, Politik, Niedersachsen 

Von Grüne Jugend Göttingen

Die GRÜNE JUGEND (GJ) Göttingen kritisiert die Resolution des Göttinger Stadtrates „Meinungsfreiheit schützen – Angriffe auf die Demokratie verurteilen“, welche am vergangenen Freitag beschlossen und u.a. von der Grünen Ratsfraktion mitgetragen worden ist. Inhalt jener Resolution ist die Verurteilung einer im Oktober 2019 stattgefundenen Blockade als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Die Blockade richtete sich gegen eine Lesung des ehemaligen ...

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Hirntod, Scheintot, Zombie - Die NATO frisst ihre Mitglieder
Mittwoch 20. November 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von U. Gellermann

Den Hirntod hat Frankreichs Präsident Macron der NATO attestiert. Tatsächlich wies der Beinahekrieg zweier NATO-Mitglieder, der USA und der Türkei, alle Züge eines Hirntods des Militärbündnis auf: Der Körper, also die Truppen, bewegte sich noch, aber jene Gehirnaktivitäten, die den Bewegungen Sinn und Ziel verleihen, waren offenkundig abgeschaltet. Die türkischen NATO-Truppen versuchten die kurdischen Verbündeten der US-NATO-Armee zu ...

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Das kleine Saarland umzingelt von Militär und deren Einsätzen
Dienstag 19. November 2019

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Saarland Saarland, Bewegungen, Debatte 

Bundeswehr feiert Geburtstag in Saarlouis mit großer Fahnenbandsverleihung

Von Waltraud Andruet, Saarwellingen

Die Bundeswehr feiert in ganz Deutschland ihren 64. Geburtstag. Auch in Saarlouis fand aus diesem Grund ein großes Spektakel statt. Dabei wurde aus der Hand des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) das ’Fahnenband’ an das Saarlouiser Fallschirmjägerregiment 26 verliehen. „Wozu soll das dienen? Das hatten wir doch schon einmal, sei ...

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Zwischen Abbruch und Aufbruch
Montag 18. November 2019

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Sachsen 

Von René Lindenau

An einem trüben Novemberwochenende (15.-17.11 2019) traf sich die sächsische LINKE in Dresden zu ihrer 2. Tagung des 15. Parteitages. Neben Trauerarbeit nach den aus Sicht der Partei dramatisch verlustreichen Landtagswahlen,vom 1. September, war ein neuer Landesvorstand, im Besonderen, ein neuer Vorsitz zu wählen. Bei allem stand Fehlerdiskussion, Ursachenforschung für die Wahlniederlagen des Jahres 2019 (Europa, Kommunal, Land) auf dem Programm, ohne jedoch ...

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Bolivien: Ein Volksaufstand, den die Ultrarechte ausnutzt
Montag 18. November 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Raul Zibechi, Desinformémonos, 11. November 2019, übersetzt von Matthias Schindler, Gewerkschaftslinke Hamburg

Es war der Aufstand des bolivianischen Volkes und seiner Organisationen, der letztlich zum Sturz der Regierung führte. Die wichtigsten Bewegungen forderten den Rücktritt bereits, bevor die Streitkräfte und die Polizei dies ebenfalls taten. Die OAS unterstützte die Regierung bis zum Ende. Die kritische Situation, die Bolivien gegenwärtig durchmacht, begann ...

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